Thema Merkels schwarz-rote Koalition

Alle Artikel und Hintergründe

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

Sicherheitsdebatte: Der Gefährder, das Phantom im Rechtsstaat

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Fußfesseln für Gefährder: So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terroristen schützen. Mit rechtsstaatlichen Methoden hat das nichts zu tun. Ein Kommentar von Thomas Darnstädt mehr... Forum ]

Trotz Flüchtlingsstreit: Merkel ruft CSU zu gemeinsamem Wahlkampf auf

Trotz Flüchtlingsstreit: Merkel ruft CSU zu gemeinsamem Wahlkampf auf

SPIEGEL ONLINE - 14.01.2017

Im Streit über die Flüchtlingspolitik geht Kanzlerin Merkel auf die Schwesterpartei CSU zu. Ein gemeinsamer Wahlkampf sei trotz des Konflikts möglich. mehr... Forum ]


Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

Stockende Rückführungen: Das Tunesien-Problem

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2017

Der Terrorist Amri hätte längst wieder in seiner Heimat sein müssen, doch die Rücknahme scheiterte an den tunesischen Behörden. Die Bundesregierung will den Druck nun erhöhen - aber wie? Von Florian Gathmann und Severin Weiland mehr... Video ]

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

Sicherheitspaket von de Maizière und Maas: SPD-Fraktionschef verlangt Gesetzesentwürfe noch im Januar

SPIEGEL ONLINE - 11.01.2017

Innenminister de Maizière und sein Justizkollege Maas haben sich auf Verschärfungen im Sicherheitsbereich geeinigt - SPD-Fraktionschef Oppermann verlangt nun Gesetzesentwürfe noch in diesem Monat. mehr... Video ]


Gehälter: Kabinett einigt sich auf Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

Gehälter: Kabinett einigt sich auf Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

KarriereSPIEGEL - 11.01.2017

Frauen verdienen weniger als Männer. Die Bundesregierung will das mit einem neuen Gesetz ändern. Es soll mehr Transparenz bei der Bezahlung bringen. mehr...

SPD: Lauterbach will Bürgerversicherung zum Wahlkampfthema machen

SPD: Lauterbach will Bürgerversicherung zum Wahlkampfthema machen

SPIEGEL ONLINE - 11.01.2017

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach meint es ernst mit seiner Idee von einer Bürgerversicherung. Er will sie zum zentralen Wahlkampfthema seiner Partei machen. mehr... Forum ]


Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

Sicherheitspaket von Maas und de Maizière: Abschiebehaft, Fußfesseln, härtere Strafen

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Sie wollen Gefährder besser kontrollieren, Lügner bestrafen und Druck auf Herkunftsländer ausüben: Das Sicherheitspaket von de Maizière und Maas sieht klare Gesetzesverschärfungen vor. Der Überblick. mehr... Video ]

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

Sicherheitsdebatte in Deutschland: Vom Rechtsstaat zum Rechts-Staat

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Das politische Klima in Deutschland hat sich gewandelt, die Republik rückt nach rechts. Und die aktuelle Sicherheitsdebatte zeigt: Nach dem Anschlag von Berlin hält kaum noch jemand dagegen. Ein Kommentar von Philipp Wittrock mehr... Video ]


Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

Innere Sicherheit: Maas und de Maizière einigen sich auf schärfere Regeln für Gefährder

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

Strengere Wohnsitzauflagen, mehr Überwachung, neue Möglichkeiten für die Abschiebehaft: Die Minister Thomas de Maizière und Heiko Maas haben ein Maßnahmenpaket zur inneren Sicherheit vereinbart. mehr... Video ]

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: SPD droht Maghreb-Staaten, CSU bremst

SPIEGEL ONLINE - 10.01.2017

SPD-Justizminister Maas will deutlich härter gegen Länder vorgehen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Kabinettskollege Müller von der CSU widerspricht: Er hält dies für gefährlich. mehr... Video | Forum ]