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Alle Artikel und Hintergründe

Kabinettsklausur in Meseberg: HarmoNIE

Kabinettsklausur in Meseberg: HarmoNIE

SPIEGEL ONLINE - 24.05.2016

Die Regierungsklausur in Meseberg soll hübsche Bilder der Eintracht produzieren. Doch Union und SPD haben sich eigentlich nicht mehr viel zu geben. Von Sebastian Fischer und Florian Gathmann mehr... Forum ]

Integrationsgesetz: Das sollen Flüchtlinge künftig leisten

Integrationsgesetz: Das sollen Flüchtlinge künftig leisten

SPIEGEL ONLINE - 24.05.2016

Neue Jobs, verpflichtende Sprachkurse, strenge Wohnsitzauflage: Die Bundesregierung beschließt den Entwurf zum neuen Integrationsgesetz. Was steht drin, warum ist es umstritten? Der Überblick. Von Vanessa Steinmetz mehr...

Neues Amt: Journalistin Ulrike Demmer wird Vize-Regierungssprecherin

Neues Amt: Journalistin Ulrike Demmer wird Vize-Regierungssprecherin

SPIEGEL ONLINE - 24.05.2016

Regierungssprecher Steffen Seibert bekommt eine neue Stellvertreterin: Ulrike Demmer, früher Redakteurin beim SPIEGEL. Die Journalistin folgt auf Christiane Wirtz, die ins Justizressort wechselt. mehr...

Nach Silvesterübergriffen: Köln plant offenbar Schutzzone am Dom

Nach Silvesterübergriffen: Köln plant offenbar Schutzzone am Dom

SPIEGEL ONLINE - 21.05.2016

Nach den Silvesterübergriffen auf Frauen bereitet sich die Kölner Polizei auf den nächsten Jahreswechsel vor: Die Sicherheitsmaßnahmen um den Dom sollen offenbar massiv erhöht werden. mehr...

Pflanzenschutzmittel Glyphosat: Gift für die Koalition

Pflanzenschutzmittel Glyphosat: Gift für die Koalition

SPIEGEL ONLINE - 19.05.2016

Die EU verschiebt erneut die Glyphosat-Entscheidung - auch, weil Deutschland sich nicht positioniert. Die Union wirft der SPD vor, aus taktischen Gründen gegen das Pflanzengift zu sein. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Unionsärger über E-Auto-Prämie: Die Milch machts

Unionsärger über E-Auto-Prämie: Die Milch machts

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2016

Die Bundesregierung beschließt Kaufprämien für Elektroautos - gegen den Willen der Unionsabgeordneten. Um die zu besänftigen, will Kanzlerin Merkel nun den Milchbauern helfen. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Vergewaltigungen: Große Koalition will Sexualstrafrecht bis Sommer weiter verschärfen

Vergewaltigungen: Große Koalition will Sexualstrafrecht bis Sommer weiter verschärfen

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2016

"Nein heißt Nein" - dieser Grundsatz soll künftig im Sexualstrafrecht gelten. Die Bundesregierung plant Nachbesserungen bei der Reform. mehr...

Stralsund: Unbekannte legen Schweinskopf vor Merkels Wahlkreisbüro

Stralsund: Unbekannte legen Schweinskopf vor Merkels Wahlkreisbüro

SPIEGEL ONLINE - 14.05.2016

War es die Wut auf die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik? Unbekannte haben den Kopf eines Schweins mit beleidigender Aufschrift vor das Wahlkreisbüro von Angela Merkel in Stralsund gelegt. mehr...

Sichere Herkunftsstaaten: Eine Liste ohne Sinn

Sichere Herkunftsstaaten: Eine Liste ohne Sinn

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Die Entscheidung des Bundestags zu den drei Maghreb-Staaten ist nichts anderes als sinnloser Populismus. Der Bundesrat sollte das Gesetz stoppen. Ein Kommentar von Annett Meiritz mehr... Forum ]

Akten zum Freihandelsabkommen: Mysteriöse Lücken im TTIP-Raum

Akten zum Freihandelsabkommen: Mysteriöse Lücken im TTIP-Raum

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Der TTIP-Leseraum soll Abgeordneten Einblick in die umstrittenen Freihandelsgespräche geben. Nun räumt das Wirtschaftsministerium ein: Wann Dokumente dort landen müssen, ist nicht klar geregelt. Von David Böcking mehr... Video | Forum ]

"Maybrit Illner" über Populismus: "Herr Söder, Sie klingen wie ein lupenreiner AfD-Politiker"

"Maybrit Illner" über Populismus: "Herr Söder, Sie klingen wie ein lupenreiner AfD-Politiker"

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Ist die Stunde der Populisten endgültig gekommen? Um diese Frage zu diskutieren, hat sich Maybrit Illner Gäste ins Studio geholt, die es wirklich wissen müssen. Der Sendungs-Check. Von Mathias Zschaler mehr...

Personalrochade: Merkel-Sprecherin Wirtz wechselt ins Justizministerium

Personalrochade: Merkel-Sprecherin Wirtz wechselt ins Justizministerium

SPIEGEL ONLINE - 13.05.2016

Regierungssprecher Steffen Seibert braucht eine neue Stellvertreterin: Christiane Wirtz geht nach Informationen des SPIEGEL vom Bundespresseamt ins Justizministerium von Heiko Maas. mehr... Forum ]



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