http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 23 Nov 2009 01:59:14 +0100 Mon, 23 Nov 2009 01:59:14 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662711,00.html#ref=rss Die Fronten bleiben hart. Bei einem Treffen der Präsidenten von Israel und Ägypten, Peres und Mubarak, hat es erneut keine Annäherung in der Jerusalem-Frage gegeben. Mubarak forderte einen vollständigen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten Sun, 22 Nov 2009 19:25:21 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662711,00.html Die Fronten bleiben hart. Bei einem Treffen der Präsidenten von Israel und Ägypten, Peres und Mubarak, hat es erneut keine Annäherung in der Jerusalem-Frage gegeben. Mubarak forderte einen vollständigen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662134,00.html#ref=rss Israelische Kampfflugzeuge haben ein Gebäude im Gaza-Streifen bombardiert, in dem angeblich Waffen hergestellt werden. Auch zwei Schmugglertunnel wurden beschossen. Seit Beginn der israelischen Militäroffensive steht das Land unter anhaltendem Raketenbeschuss aus dem Palästinensergebiet. Thu, 19 Nov 2009 08:37:27 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662134,00.html Israelische Kampfflugzeuge haben ein Gebäude im Gaza-Streifen bombardiert, in dem angeblich Waffen hergestellt werden. Auch zwei Schmugglertunnel wurden beschossen. Seit Beginn der israelischen Militäroffensive steht das Land unter anhaltendem Raketenbeschuss aus dem Palästinensergebiet.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662108,00.html#ref=rss US-Präsident Obama hat sich in den Streit um den Ausbau von Siedlungen in Ost-Jerusalem eingeschaltet. In einem Interview nannte er die Haltung Israels "gefährlich". Das Ziel eines Friedensabkommens mit den Palästinensern sieht Obama dadurch bedroht. Wed, 18 Nov 2009 19:29:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662108,00.html US-Präsident Obama hat sich in den Streit um den Ausbau von Siedlungen in Ost-Jerusalem eingeschaltet. In einem Interview nannte er die Haltung Israels "gefährlich". Das Ziel eines Friedensabkommens mit den Palästinensern sieht Obama dadurch bedroht.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661458,00.html#ref=rss Mit Barack Obamas Amtsantritt wuchs die Hoffnung auf Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Doch die Verhandlungen stecken fest, weil die US-Regierung übertriebene Erwartungen weckte und konfuse Signale sendet - allen voran Außenministerin Hillary Clinton. Mon, 16 Nov 2009 14:44:38 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661458,00.html Mit Barack Obamas Amtsantritt wuchs die Hoffnung auf Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Doch die Verhandlungen stecken fest, weil die US-Regierung übertriebene Erwartungen weckte und konfuse Signale sendet - allen voran Außenministerin Hillary Clinton.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661432,00.html#ref=rss Der Friedensprozess im nahen Osten ist festgefahren - nun erhoffen sich die Palästinenser vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Rückendeckung für die Schaffung eines unabhängigen Staates. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte vor einem einseitigen Schritt. Sun, 15 Nov 2009 21:59:33 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,661432,00.html Der Friedensprozess im nahen Osten ist festgefahren - nun erhoffen sich die Palästinenser vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Rückendeckung für die Schaffung eines unabhängigen Staates. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte vor einem einseitigen Schritt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660987,00.html#ref=rss Am 24. Januar 2010 sollten die Palästinenser über ihren künftigen Präsidenten abstimmen - doch die Wahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Weil die Hamas die Abstimmung im Gaza-Streifen blockiere, sei die Beteiligung aller Palästinenser unmöglich. Mahmud Abbas bleibt damit vorerst im Amt. Thu, 12 Nov 2009 18:01:11 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660987,00.html Am 24. Januar 2010 sollten die Palästinenser über ihren künftigen Präsidenten abstimmen - doch die Wahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Weil die Hamas die Abstimmung im Gaza-Streifen blockiere, sei die Beteiligung aller Palästinenser unmöglich. Mahmud Abbas bleibt damit vorerst im Amt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660505,00.html#ref=rss Mahmud Abbas will nicht noch einmal kandidieren - Frankreichs Präsident Sarkozy will den politischen Rückzug des Palästinenserpräsidenten verhindern. Er ermutigte Abbas "seine Arbeit fortzusetzen". Frankreichs Außenminister Kouchner sprach von einer "echten Meinungsverschiedenheit" mit Israel. Tue, 10 Nov 2009 17:14:57 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660505,00.html Mahmud Abbas will nicht noch einmal kandidieren - Frankreichs Präsident Sarkozy will den politischen Rückzug des Palästinenserpräsidenten verhindern. Er ermutigte Abbas "seine Arbeit fortzusetzen". Frankreichs Außenminister Kouchner sprach von einer "echten Meinungsverschiedenheit" mit Israel.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660060,00.html#ref=rss Tausende Palästinenser sind für eine erneute Kandidatur ihres Präsidenten Mahmud Abbas auf die Straße gegangen. Abbas hatte seinen Rückzug mit den festgefahrenen Friedensverhandlungen begründet. Auch Israels Präsident Peres wirkt auf seinen Kollegen ein. Sun, 08 Nov 2009 16:52:50 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660060,00.html Tausende Palästinenser sind für eine erneute Kandidatur ihres Präsidenten Mahmud Abbas auf die Straße gegangen. Abbas hatte seinen Rückzug mit den festgefahrenen Friedensverhandlungen begründet. Auch Israels Präsident Peres wirkt auf seinen Kollegen ein.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659678,00.html#ref=rss Das Nein von Deutschland, Israel und den USA half nichts: Die Uno-Vollversammlung hat den umstrittenen Goldstone-Bericht über die Gaza-Offensive mit großer Mehrheit angenommen. Die Regierung in Jerusalem reagierte empört: Die Resolution sei völlig von der Realität entfernt. Fri, 06 Nov 2009 10:33:07 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659678,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659643,00.html#ref=rss Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York hat den Goldstone-Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg angenommen. Der Report wird nun an den Sicherheitsrat überwiesen. Deutschland hatte gegen die Resolution gestimmt - auch aus den USA kam Kritik. Fri, 06 Nov 2009 00:35:44 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659643,00.html Die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York hat den Goldstone-Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg angenommen. Der Report wird nun an den Sicherheitsrat überwiesen. Deutschland hatte gegen die Resolution gestimmt - auch aus den USA kam Kritik.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659559,00.html#ref=rss Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sich nicht mehr zur Wahl stellen: Der 73-Jährige zieht sich nach eigenen Angaben aus Enttäuschung über den stockenden Friedensprozess mit Israel zurück. "Das ist kein Manöver", sagte Abbas. Thu, 05 Nov 2009 20:41:05 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659559,00.html Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will sich nicht mehr zur Wahl stellen: Der 73-Jährige zieht sich nach eigenen Angaben aus Enttäuschung über den stockenden Friedensprozess mit Israel zurück. "Das ist kein Manöver", sagte Abbas.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658841,00.html#ref=rss Frankreich und Deutschland bestehen auf einem Baustopp jüdischer Siedlungen im Westjordanland - die USA können sich laut Außenministerin Clinton inzwischen eine Zwischenlösung vorstellen. Friedensverhandlungen sollen demnach auch möglich sein, wenn Israel nur teilweise einlenkt. Mon, 02 Nov 2009 20:50:12 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658841,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658529,00.html#ref=rss Raketen- und Artilleriefeuer, Lauschangriffe und mysteriöse Explosionen: Zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah tobt seit Wochen ein nicht erklärter Krieg, der laut Beobachtern jederzeit eskalieren könnte. Beirut warnt: Eine israelische Großoffensive stehe unmittelbar bevor. Sun, 01 Nov 2009 13:11:58 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658529,00.html Raketen- und Artilleriefeuer, Lauschangriffe und mysteriöse Explosionen: Zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah tobt seit Wochen ein nicht erklärter Krieg, der laut Beobachtern jederzeit eskalieren könnte. Beirut warnt: Eine israelische Großoffensive stehe unmittelbar bevor.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658549,00.html#ref=rss Die USA drängen auf eine rasche Wiederaufnahme der Friedensgespräche im Nahen Osten - und zwar ohne vorherigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland. Entsprechende Forderungen der Palästinenser wies US-Außenministerin Clinton zurück. Sun, 01 Nov 2009 09:39:05 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658549,00.html Die USA drängen auf eine rasche Wiederaufnahme der Friedensgespräche im Nahen Osten - und zwar ohne vorherigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland. Entsprechende Forderungen der Palästinenser wies US-Außenministerin Clinton zurück.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658112,00.html#ref=rss Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel - zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes. Ein Streit um den Import von Produkten aus dem palästinensischen Gebiet nach Deutschland berührt eine brisante Frage: Sind die israelischen Siedlungen illegal? Thu, 29 Oct 2009 17:29:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,658112,00.html Das Westjordanland gehört zollrechtlich nicht zu Israel - zu diesem Ergebnis kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes. Ein Streit um den Import von Produkten aus dem palästinensischen Gebiet nach Deutschland berührt eine brisante Frage: Sind die israelischen Siedlungen illegal?]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,657532,00.html#ref=rss Amnesty International erhebt schwere Anschuldigungen gegen Israel: Jerusalem verweigere den Palästinensergebieten eine ausreichende Versorgung mit Trinkwasser - die Regierung weist die Vorwürfe zurück. Tue, 27 Oct 2009 09:31:26 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,657532,00.html Amnesty International erhebt schwere Anschuldigungen gegen Israel: Jerusalem verweigere den Palästinensergebieten eine ausreichende Versorgung mit Trinkwasser - die Regierung weist die Vorwürfe zurück.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,656358,00.html#ref=rss Haft auf Verdacht: Israel hat mehr als 300 Palästinenser ohne fairen Prozess eingesperrt. Manche der Häftlinge werden isoliert, stundenlang verhört und bekommen keinen Einblick in das angebliche Belastungsmaterial. Kritik aus dem Ausland blockt die Regierung in Jerusalem ab. Fri, 23 Oct 2009 05:41:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,656358,00.html Haft auf Verdacht: Israel hat mehr als 300 Palästinenser ohne fairen Prozess eingesperrt. Manche der Häftlinge werden isoliert, stundenlang verhört und bekommen keinen Einblick in das angebliche Belastungsmaterial. Kritik aus dem Ausland blockt die Regierung in Jerusalem ab.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,656351,00.html#ref=rss Der Goldstone-Bericht übte heftige Kritik am Vorgehen Israels während des Gaza-Feldzugs. Nun reagiert die Regierung: Ministerpräsident Netanjahu will sich für eine Änderung des Kriegsrechts einsetzen. Eine Erörterung des Berichts im Kabinett blockierte Verteidigungsminister Barak. Tue, 20 Oct 2009 21:10:53 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,656351,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,655661,00.html#ref=rss Der Goldstone-Bericht zu möglichen Kriegsverbrechen während des Gaza-Krieges wird Thema im Weltsicherheitsrat. Der Uno-Menschenrechtsrat nahm den Bericht mit großer Mehrheit an und warf Israel mangelnde Kooperation vor. Die Palästinenser reagierten mit Genugtuung, Israel kritisierte das Votum scharf. Fri, 16 Oct 2009 17:19:15 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,655661,00.html Der Goldstone-Bericht zu möglichen Kriegsverbrechen während des Gaza-Krieges wird Thema im Weltsicherheitsrat. Der Uno-Menschenrechtsrat nahm den Bericht mit großer Mehrheit an und warf Israel mangelnde Kooperation vor. Die Palästinenser reagierten mit Genugtuung, Israel kritisierte das Votum scharf.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,654758,00.html#ref=rss Uno-Ermittler Richard Goldstone drohte Israelis und der palästinensischen Hamas mit der Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verwahrt sich dagegen: Er werde es "nicht zulassen", dass Israelis in Den Haag angeklagt werden. Mon, 12 Oct 2009 22:52:26 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,654758,00.html Uno-Ermittler Richard Goldstone drohte Israelis und der palästinensischen Hamas mit der Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verwahrt sich dagegen: Er werde es "nicht zulassen", dass Israelis in Den Haag angeklagt werden.]]>