Thema NPD

Alle Artikel und Hintergründe

Hessen: Wie eine Kleinstadt der NPD das Geld streicht

SPIEGEL ONLINE - 17.03.2017

Die Bundesländer versuchen per Grundgesetzänderung, der NPD staatliche Mittel zu streichen. Im hessischen Büdingen hat man das Problem selbst in die Hand genommen. Das Beispiel könnte Nachahmer finden. mehr...

Parteitag der Rechtsextremen: Frank Franz bleibt NPD-Chef

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2017

Frank Franz hat einen Aufstand des besonders radikalen Flügels der NPD abgewehrt. Beim Parteitag der Rechtsextremen in Saarbrücken konnte sich der Vorsitzende in einer Kampfabstimmung durchsetzen. mehr...

Beschluss im Bundesrat: Länder wollen NPD staatliche Mittel streichen

SPIEGEL ONLINE - 10.02.2017

Im Januar entschied das Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot, stufte die Partei aber als verfassungsfeindlich ein. Diese Einschätzung wollen die Länder nutzen und ihr staatliche Mittel streichen. mehr...

Anschlag auf Flüchtlingsheim: NPD-Politiker zu hoher Freiheitsstrafe verurteilt

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2017

Sechs Männer zündeten im brandenburgischen Nauen ein Flüchtlingsheim an. Nun ist ein Urteil gefallen - mit dem das Gericht ein deutliches Signal sendet. mehr...

NPD-Urteil: Eine Aufforderung an jeden

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen. mehr...

NPD-Urteil: Narrenfreiheit für die Extremisten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht setzt statt eines Verbots auf die politische Bekämpfung der NPD. Diese Haltung ist nicht ohne Risiko. mehr...

Urteil in Karlsruhe: Sieg, geil!

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Sie feiern einen Sieg, der keiner ist: Die NPD fühlt sich trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit vom Urteil in Karlsruhe bestätigt. Sie darf weiter hetzen, doch dass die Rechtsextremen vom Richterspruch profitieren, ist unwahrscheinlich. mehr...

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht hält die NPD für verfassungsfeindlich - und hat sie doch nicht verboten. Die Partei mit ihrem Vorsitzenden Frank Franz ist schlicht zu unbedeutend. Ein wegweisendes Urteil. mehr...

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als „Sieg“. mehr...

Entscheidung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. mehr...