André Poggenburgs Abgang: Gut für die AfD. Leider

André Poggenburgs Abgang: Gut für die AfD. Leider

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2019

André Poggenburg hat die AfD verlassen - die Rechtspopulisten können feiern: Auf ihrem Europaparteitag geben sie sich geläutert, angeblich frei von rechtsextremen Kräften. Wenn es nur wirklich so wäre. Ein Kommentar von Valerie Höhne mehr... Forum ]

Nach Angriff auf Passanten: Rechtsextremisten behaupten, in Amberg zu patrouillieren

SPIEGEL ONLINE - 02.01.2019

Als Reaktion auf die mutmaßlichen Gewalttaten von vier Flüchtlingen haben sich in Amberg rechtsextreme Bürgerwehren formiert, die NPD macht gezielt Stimmung. Der Bürgermeister der bayerischen Stadt ist entsetzt. mehr...

Parteienfinanzierung: Auch Bundestag will NPD Staatsgeld entziehen

SPIEGEL ONLINE - 26.04.2018

Nach Bundesrat und Bundesregierung hat auch der Bundestag sich dafür ausgesprochen, der NPD die staatliche Finanzierung zu streichen. Bis es zum Verfahren in Karlsruhe kommt, wird es noch dauern. mehr...

Steuergeld: Ende der Parteienfinanzierung für die NPD - Bundesrat macht Weg frei

SPIEGEL ONLINE - 02.02.2018

Der NPD droht das finanzielle Aus. Der Bundesrat hat einstimmig beim Verfassungsgericht den Ausschluss der rechtsextremen Partei von staatlicher Finanzierung beantragt. Das Gericht selbst hatte den Schritt angeregt. mehr...

Bundestagswahl 2017: NPD zu unbedeutend für Staatsgeld

SPIEGEL ONLINE - 25.09.2017

Die Lex NPD war dazu gedacht, den Rechten den Geldhahn zuzudrehen. Nun hat sich die Sache von selbst erledigt. Die NPD hat zu wenige Stimmen bekommen, um gefördert zu werden. Die AfD dafür umso mehr. mehr...

Rechtsextremisten: NPD will Staatsgeld

DER SPIEGEL - 16.09.2017

NPD klagt auf Fortsetzung der Parteienfinanzierung; Mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht will die rechtsextreme NPD erreichen, dass sie weiterhin finanzielle Unterstützung vom Staat erhält. Wie ein Gerichtssprecher bestätigte, ging in… mehr...

Bundesrat beschließt Grundgesetzänderung: NPD soll keine staatlichen Gelder mehr bekommen

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2017

Verboten wurde die NPD nicht - nun soll sie mithilfe neuer Gesetze weiter geschwächt werden. Der Bundesrat billigte eine Grundgesetzänderung, wonach extremistische Parteien keine öffentlichen Gelder mehr bekommen. mehr...

Bundestagsbeschluss: NPD soll Parteienfinanzierung gestrichen werden

SPIEGEL ONLINE - 22.06.2017

Pro Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro aus Steuermitteln. Damit soll bald Schluss sein. Der Bundestag beschloss nun eine entsprechende Grundgesetzänderung. mehr...

Rechte I: NPD baut ab

DER SPIEGEL - 10.06.2017

NPD: Regionale Organisationsstrukturen bröckeln; Die regionalen Organisationsstrukturen der NPD bröckeln. Nach Beobachtungen mehrerer Landesverfassungsschutzämter muss die rechtsextreme Partei zunehmend Kreisverbände zusammenlegen, um noch… mehr...

Kritik an Rechtsextremen: Gericht weist NPD-Klage gegen Politologen ab

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2017

Der Streit zwischen der NPD und Steffen Kailitz hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Der Politologe darf den Rechtsextremen die Planung rassistischer Verbrechen vorwerfen. mehr...

Radikale: Straßenkampf mit Einstecktuch

DER SPIEGEL - 22.04.2017

Frank Franz sollte der NPD ein bürgerliches Gesicht geben. Aber er ist nur eine Marionette der braunen Kameraden – und kann den Niedergang der Partei nicht aufhalten. mehr...