Thema NPD

Alle Artikel und Hintergründe

Beschluss im Bundesrat: Länder wollen NPD staatliche Mittel streichen

SPIEGEL ONLINE - 10.02.2017

Im Januar entschied das Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot, stufte die Partei aber als verfassungsfeindlich ein. Diese Einschätzung wollen die Länder nutzen und ihr staatliche Mittel streichen. mehr...

Anschlag auf Flüchtlingsheim: NPD-Politiker zu hoher Freiheitsstrafe verurteilt

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2017

Sechs Männer zündeten im brandenburgischen Nauen ein Flüchtlingsheim an. Nun ist ein Urteil gefallen - mit dem das Gericht ein deutliches Signal sendet. mehr...

NPD-Urteil: Eine Aufforderung an jeden

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen. mehr...

NPD-Urteil: Narrenfreiheit für die Extremisten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht setzt statt eines Verbots auf die politische Bekämpfung der NPD. Diese Haltung ist nicht ohne Risiko. mehr...

Urteil in Karlsruhe: Sieg, geil!

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Sie feiern einen Sieg, der keiner ist: Die NPD fühlt sich trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit vom Urteil in Karlsruhe bestätigt. Sie darf weiter hetzen, doch dass die Rechtsextremen vom Richterspruch profitieren, ist unwahrscheinlich. mehr...

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht hält die NPD für verfassungsfeindlich - und hat sie doch nicht verboten. Die Partei mit ihrem Vorsitzenden Frank Franz ist schlicht zu unbedeutend. Ein wegweisendes Urteil. mehr...

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als „Sieg“. mehr...

Entscheidung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. mehr...

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht vor dem Ende: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Wie realistisch ist ein Verbot? Welche Hürden gibt es? Die wichtigsten Fakten. mehr...

Berlins Justizsenator zum NPD-Verfahren: „Parteiverbote sind nicht zeitgemäß“

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Scheitert das NPD-Verbot in Karlsruhe, sind die Bundesländer blamiert. Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt hält das Verfahren ohnehin für problematisch - Rechtsextremismus müsse anders bekämpft werden. mehr...