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Alle Artikel und Hintergründe

Schwesig-Streit mit NPD: Gauck darf schimpfen - aber eine Ministerin?

SPIEGEL ONLINE - 22.07.2014

Darf sich eine Ministerin ebenso abfällig über die NPD äußern wie der Bundespräsident? Darüber muss das Verfassungsgericht entscheiden. Gerichtspräsident Voßkuhle hat nun angedeutet, dass in diesem Fall strengere Maßstäbe gelten dürften. mehr...

Weniger Geld für NPD: Die 200.000-Euro-Panne

SPIEGEL ONLINE - 11.07.2014

Die chronisch klamme NPD braucht vor den Landtagswahlen jeden Cent. Doch jetzt kappt die Bundestagsverwaltung den Rechtsextremen dringend benötigte staatliche Mittel - die NPD kann ein wichtiges Dokument nicht vorlegen. mehr...

NPD in Sachsen: Rechtsextreme Nachhilfestunde

SPIEGEL ONLINE - 09.07.2014

Ein Plüsch-Hirsch der NPD-Jugendorganisation tourt durch sächsische Schulen, umarmt Schüler und Lehrer und verteilt Flyer. Offenbar wehrt sich kaum jemand, das Kultusministerium ist hilflos. mehr...

Urteil im Saarland: Bildungsminister darf NPD als braune Brut bezeichnen

SPIEGEL ONLINE - 08.07.2014

Auch Minister dürfen sich negativ über die NPD äußern. Die Partei ist mit einer Klage gegen den saarländischen Bildungsminister Commerçon gescheitert. mehr...

Kundgebung in Dresden: Polizei eskortiert NPD-Demonstranten in Landtagsgebäude

SPIEGEL ONLINE - 17.06.2014

Ende einer NPD-Kundgebung: Unter Polizeischutz zogen sich Rechtsextreme in Dresden vor Gegendemonstranten in den Landtag zurück. Die Beamten rechtfertigten ihr Vorgehen: Es habe eine Absprache gegeben. mehr...

Pressekompass: Das Verfassungsgerichts-Urteil gegen die NPD - das sagen die Medien

SPIEGEL ONLINE - 10.06.2014

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Joachim Gauck Mitglieder der NPD als Spinner bezeichnen darf. Ist dieses Urteil richtig? Ist das Amt des Bundespräsidenten gestärkt? Der Meinungsüberblick in Kooperation mit Pressekompass. mehr...

Bundespräsidenten-Urteile: Seit heute ein König

SPIEGEL ONLINE - 10.06.2014

Die Richter in Karlsruhe haben entschieden: Der Bundespräsident ist keinesfalls zur politischen Neutralität verpflichtet. Seiner Wahl haftet gar etwas Monarchisches an. Joachim Gauck darf NPD-Mitglieder also "Spinner" nennen. mehr...

Grundsatzurteil in Karlsruhe: Gauck darf NPD-Anhänger Spinner nennen

SPIEGEL ONLINE - 10.06.2014

Die NPD ist mit einer Klage gegen den Bundespräsidenten gescheitert: Joachim Gauck darf ihre Anhänger als "Spinner" bezeichnen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. mehr...

Urteil zu Bundespräsidentenwahlen: Karlsruhe weist NPD-Klage zurück

SPIEGEL ONLINE - 10.06.2014

Die Bundespräsidentenwahlen 2009 und 2010 waren rechtens. Das urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die rechtsextreme NPD scheiterte mit ihrer Klage. mehr...

Gauck-Urteil in Karlsruhe: Die Präsidenten-Frage

SPIEGEL ONLINE - 10.06.2014

Joachim Gauck hat NPD-Anhänger einst als "Spinner" bezeichnet. Das Verfassungsgericht entscheidet nun, ob sich das mit seinem überparteilichen Amt verträgt. Natürlich tut es das - Deutschland braucht politische Bundespräsidenten. mehr...








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