Thema NPD

Alle Artikel und Hintergründe

Kritik an Rechtsextremen: Gericht weist NPD-Klage gegen Politologen ab

SPIEGEL ONLINE - 28.04.2017

Der Streit zwischen der NPD und Steffen Kailitz hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Der Politologe darf den Rechtsextremen die Planung rassistischer Verbrechen vorwerfen. mehr...

Parteienfinanzierung: Wie de Maizière die NPD trockenlegen will

SPIEGEL ONLINE - 07.04.2017

Innenminister de Maizière will der NPD den Geldhahn zudrehen: In Zukunft soll das Verfassungsgericht auf Antrag von Bund oder Ländern eine Partei von der staatlichen Finanzierung ausschließen können. mehr...

Gesetzesinitiative: De Maizière will Finanzierung der NPD stoppen

SPIEGEL ONLINE - 07.04.2017

Für Innenminister de Maizière ist es „schwer erträglich“, dass die NPD staatliche Mittel erhält. Deshalb setzt er sich jetzt für eine Änderung des Grundgesetzes ein. mehr...

Hessen: Büdingen muss wieder an NPD zahlen

SPIEGEL ONLINE - 05.04.2017

Die hessische Stadt Büdingen strich der NPD das Fraktionsgeld, die Partei klagte dagegen. Ein Gericht gab ihr nun recht. mehr...

Hessen: Wie eine Kleinstadt der NPD das Geld streicht

SPIEGEL ONLINE - 17.03.2017

Die Bundesländer versuchen per Grundgesetzänderung, der NPD staatliche Mittel zu streichen. Im hessischen Büdingen hat man das Problem selbst in die Hand genommen. Das Beispiel könnte Nachahmer finden. mehr...

Parteitag der Rechtsextremen: Frank Franz bleibt NPD-Chef

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2017

Frank Franz hat einen Aufstand des besonders radikalen Flügels der NPD abgewehrt. Beim Parteitag der Rechtsextremen in Saarbrücken konnte sich der Vorsitzende in einer Kampfabstimmung durchsetzen. mehr...

Beschluss im Bundesrat: Länder wollen NPD staatliche Mittel streichen

SPIEGEL ONLINE - 10.02.2017

Im Januar entschied das Bundesverfassungsgericht gegen ein NPD-Verbot, stufte die Partei aber als verfassungsfeindlich ein. Diese Einschätzung wollen die Länder nutzen und ihr staatliche Mittel streichen. mehr...

Anschlag auf Flüchtlingsheim: NPD-Politiker zu hoher Freiheitsstrafe verurteilt

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2017

Sechs Männer zündeten im brandenburgischen Nauen ein Flüchtlingsheim an. Nun ist ein Urteil gefallen - mit dem das Gericht ein deutliches Signal sendet. mehr...

NPD-Urteil: Eine Aufforderung an jeden

SPIEGEL ONLINE - 18.01.2017

Wer die Entscheidung von Karlsruhe kritisiert, sollte bedenken: Menschenverachtende Einstellungen wären auch mit einem NPD-Verbot nicht aus der Gesellschaft verschwunden. Und auch jetzt müssen wir sie nicht hinnehmen. mehr...

NPD-Urteil: Narrenfreiheit für die Extremisten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht setzt statt eines Verbots auf die politische Bekämpfung der NPD. Diese Haltung ist nicht ohne Risiko. mehr...