Thema NPD

Alle Artikel und Hintergründe

Urteil in Karlsruhe: Sieg, geil!

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Sie feiern einen Sieg, der keiner ist: Die NPD fühlt sich trotz festgestellter Verfassungsfeindlichkeit vom Urteil in Karlsruhe bestätigt. Sie darf weiter hetzen, doch dass die Rechtsextremen vom Richterspruch profitieren, ist unwahrscheinlich. mehr...

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht hält die NPD für verfassungsfeindlich - und hat sie doch nicht verboten. Die Partei mit ihrem Vorsitzenden Frank Franz ist schlicht zu unbedeutend. Ein wegweisendes Urteil. mehr...

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als „Sieg“. mehr...

Entscheidung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. mehr...

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht vor dem Ende: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Wie realistisch ist ein Verbot? Welche Hürden gibt es? Die wichtigsten Fakten. mehr...

Berlins Justizsenator zum NPD-Verfahren: „Parteiverbote sind nicht zeitgemäß“

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Scheitert das NPD-Verbot in Karlsruhe, sind die Bundesländer blamiert. Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt hält das Verfahren ohnehin für problematisch - Rechtsextremismus müsse anders bekämpft werden. mehr...

Rechtsextreme NPD: Außen bieder, innen gefährlich

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Reicht es für ein Verbot der NPD? Am Dienstag wird das Urteil gesprochen. Parlamentarisch ist die Partei längst auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Harmlos ist sie nicht: Vor allem in ländlichen Regionen hetzt sie weiter. mehr...

Entscheidung über NPD-Verbot: Verfahrenes Verfahren

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet kommende Woche über die Zukunft der NPD. Ein Verbot würde das eigentliche Ziel verfehlen, denn die Erfahrung zeigt: Parteien verschwinden, Nazis bleiben. mehr...

NPD-Verbotsverfahren: Bundesländer stellen sich auf Niederlage ein

SPIEGEL ONLINE - 02.01.2017

Die Hoffnung schwindet, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD verbietet - offenbar auch in den Bundesländern. „Es kann sehr gut sein, dass wir verlieren werden“, heißt es laut einem Bericht. mehr...

Rechtsextremismus: Regierung rechnet offenbar mit Scheitern des NPD-Verbots

SPIEGEL ONLINE - 30.12.2016

Mitte Januar entscheidet das Verfassungsgericht über die Zukunft der NPD. Laut einem Medienbericht geht die Bundesregierung nicht von einem Verbot der rechtsextremen Partei aus. mehr...