Thema NPD

Alle Artikel und Hintergründe

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: NPD - verfassungsfeindlich, menschenverachtend, unbedeutend

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht hält die NPD für verfassungsfeindlich - und hat sie doch nicht verboten. Die Partei mit ihrem Vorsitzenden Frank Franz ist schlicht zu unbedeutend. Ein wegweisendes Urteil. mehr...

Reaktionen auf gescheitertes NPD-Verbot: Nicht mehr genug da zum Verbieten

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Karlsruher Richter verbieten die NPD nicht. Politik und Verbände reagieren niedergeschlagen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtsextremisten feiern den Erfolg dagegen als „Sieg“. mehr...

Entscheidung in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. mehr...

Urteil am Bundesverfassungsgericht: Was Sie über das NPD-Verbotsverfahren wissen müssen

SPIEGEL ONLINE - 17.01.2017

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD steht vor dem Ende: Am Dienstag verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Wie realistisch ist ein Verbot? Welche Hürden gibt es? Die wichtigsten Fakten. mehr...

Berlins Justizsenator zum NPD-Verfahren: „Parteiverbote sind nicht zeitgemäß“

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Scheitert das NPD-Verbot in Karlsruhe, sind die Bundesländer blamiert. Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt hält das Verfahren ohnehin für problematisch - Rechtsextremismus müsse anders bekämpft werden. mehr...

Rechtsextreme NPD: Außen bieder, innen gefährlich

SPIEGEL ONLINE - 16.01.2017

Reicht es für ein Verbot der NPD? Am Dienstag wird das Urteil gesprochen. Parlamentarisch ist die Partei längst auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Harmlos ist sie nicht: Vor allem in ländlichen Regionen hetzt sie weiter. mehr...

Entscheidung über NPD-Verbot: Verfahrenes Verfahren

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2017

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet kommende Woche über die Zukunft der NPD. Ein Verbot würde das eigentliche Ziel verfehlen, denn die Erfahrung zeigt: Parteien verschwinden, Nazis bleiben. mehr...

NPD-Verbotsverfahren: Bundesländer stellen sich auf Niederlage ein

SPIEGEL ONLINE - 02.01.2017

Die Hoffnung schwindet, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD verbietet - offenbar auch in den Bundesländern. „Es kann sehr gut sein, dass wir verlieren werden“, heißt es laut einem Bericht. mehr...

Rechtsextremismus: Regierung rechnet offenbar mit Scheitern des NPD-Verbots

SPIEGEL ONLINE - 30.12.2016

Mitte Januar entscheidet das Verfassungsgericht über die Zukunft der NPD. Laut einem Medienbericht geht die Bundesregierung nicht von einem Verbot der rechtsextremen Partei aus. mehr...

Kölner Dom: Polizei verbietet NPD-Demo an Silvester

SPIEGEL ONLINE - 27.12.2016

Genau ein Jahr nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen wollte die rechtsextreme NPD auf der Kölner Domplatte demonstrieren. Die Polizei untersagte das wegen „schwerwiegender Gefahren für die öffentliche Sicherheit“. mehr...