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Alle Artikel und Hintergründe

Hohes Haushaltsdefizit: Frankreich bekommt noch mehr Zeit zum Sparen

Hohes Haushaltsdefizit: Frankreich bekommt noch mehr Zeit zum Sparen

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2015

Nicht nur Griechenland kann aufatmen: Die EU-Kommission gibt auch Frankreich eine Fristverlängerung. Die zweitgrößte Volkswirtschaft bekommt mehr Zeit zum Sparen und muss erst 2017 die EU-Defizitgrenze einhalten. mehr... Forum ]

Studie zu globaler Kreditlast: Die Welt versinkt in Schulden

Studie zu globaler Kreditlast: Die Welt versinkt in Schulden

SPIEGEL ONLINE - 05.02.2015

Bürger, Unternehmen und Staaten machen immer mehr Schulden. Das zeigt eine McKinsey-Studie, die SPIEGEL ONLINE vorliegt. Die globale Kreditlast beläuft sich auf fast 200 Billionen Dollar, besonders problematisch ist die Lage in China. Von Florian Diekmann mehr... Forum ]

Historisches Vorbild: Griechenland will Schulden auf deutsche Art loswerden

SPIEGEL ONLINE - 04.02.2015

Griechenland will einen Großteil seiner Schulden abschreiben - so wie es Deutschland 1953 mit einer Konferenz in London gelang. Doch wäre der historische Erfolg überhaupt wiederholbar? mehr...

Schwarze Null: Arbeitnehmer und Atomkonzerne erfüllen Schäubles Herzenswunsch

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2015

Er hat es geschafft: Als erster Finanzminister seit mehr als 40 Jahren hat Wolfgang Schäuble 2014 einen ausgeglichenen Haushalt verantwortet. Das lag an vor allem an fleißigen Arbeitnehmern - und Energiekonzernen, die Steuern nachzahlen mussen. mehr...

Keine neuen Schulden 2014: Schäuble hat die schwarze Null schon geschafft

SPIEGEL ONLINE - 12.01.2015

Ein Haushalt ohne neue Schulden - das Ziel gab Finanzminister Wolfgang Schäuble für 2015 aus. Nun hat er es wohl schon früher erreicht. Ein Grund sind die ultraniedrigen Zinsen. mehr...

Eurokrise in Griechenland: Es ist Zeit, dass die Deutschen sich revanchieren

SPIEGEL ONLINE - 06.01.2015

Das Linksbündnis Syriza will Griechenlands Schuldenlast neu verhandeln - und hat originelle Ideen. Eine Vereinbarung über Deutschlands Schulden aus dem Jahr 1953 soll als Vorbild dienen. mehr...

Hohe Einnahmen: Haushaltsloch der öffentlichen Kassen schrumpft

SPIEGEL ONLINE - 29.12.2014

Dank hoher Steuereinnahmen haben Bund und Länder ihre finanzielle Lage verbessert. Auch bei den Sozialversicherungen verringerte sich das Defizit. Nur bei den Gemeinden lief es gegen diesen Trend. mehr...

Rekordbeschäftigung: Steuereinnahmen steigen deutlich

SPIEGEL ONLINE - 19.12.2014

Die schwarze Null ist ein zentrales Projekt der Bundesregierung - und gegen Ende des Jahres wird deutlich: Ein ausgeglichener Haushalt rückt dank kräftiger Steuereinnahmen näher. mehr...

Staatsfinanzen: Schäuble macht weniger Schulden

DER SPIEGEL - 08.12.2014

Weniger Schulden für den Bund. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird in diesem Jahr deutlich weniger neue Schulden aufnehmen als geplant. Nach derzeitigem Stand könnte die Nettokreditaufnahme des Bundes bis zu eine Milliarde Euro niedriger au... mehr...

Europa: Dichter und Alchemisten

DER SPIEGEL - 20.10.2014

Die Euroangst ist zurück an den Märkten, doch Frankreichs Premierminister pfeift auf die Defizitvorgaben des Stabilitätspakts. Und hinter den Kulissen bastelt die Bundesregierung an einem fragwürdigen Kompromiss. Am Ende seiner dreistündigen Befrag... mehr...

Schuldenabbau: Vergesst den Streit über die schwarze Null!

SPIEGEL ONLINE - 16.10.2014

Namhafte Politiker und Ökonomen fordern ein Ende der Sparpolitik. Das ist so irreführend wie gefährlich. Und es lenkt von den wirklichen Problemen der Bundesrepublik Deutschland ab. mehr...

Streit über schwarze Null: SPD-Fraktionsvize schließt Nachtragshaushalt nicht aus

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2014

In der SPD wächst das Unbehagen an dem Haushaltsziel der schwarzen Null. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schneider warnt jetzt davor, "dem Abschwung hinterherzusparen". mehr...


Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.






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