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Alle Artikel und Hintergründe

Erstes Halbjahr 2016: Deutscher Staat erzielt 18,5 Milliarden Euro Überschuss

SPIEGEL ONLINE - 24.08.2016

Die Konjunktur in Deutschland bleibt stark: In den ersten sechs Monaten des Jahres gab es in den Haushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung einen Milliardenüberschuss. mehr...

S.P.O.N. - Die Rechnung, bitte! Nicht so schlimm, dass wir zweitausendneunundvierzig Milliarden Euro Schulden haben

SPIEGEL ONLINE - 22.07.2016

Wir hinterlassen unseren Kindern einen gigantischen Schuldenberg. Ob sie uns das später vorwerfen? Zumindest können wir alles ganz einfach erklären. mehr...

S.P.O.N. - Die Rechnung, bitte! Die schwarze Null widerspricht dem Geist des Grundgesetzes

SPIEGEL ONLINE - 08.07.2016

Finanzminister Schäuble zelebriert den ewigen Haushaltsausgleich mit knappem Plus. Dabei steht nirgendwo, dass er das so machen soll. Im Gegenteil. mehr...

Koalitionsstreit wegen Brexit: Angriff auf die schwarze Null

SPIEGEL ONLINE - 04.07.2016

Das Brexit-Votum entzweit die Koalition - dabei geht es vor allem ums Geld. Die SPD attackiert Schäubles Sparkurs, die Union verteidigt ihn verbissen. mehr...

Nullzinsen für deutsche Anleihen: Machen Sie endlich Schulden, Herr Schäuble

SPIEGEL ONLINE - 14.06.2016

Der deutsche Staat kann umsonst neue Schulden machen. Trotzdem hält Finanzminister Schäuble an der schwarzen Null fest. Das ist nicht nur irrational, sondern unverantwortlich. mehr...

Extreme Niedrigzinsen: Wer spart, ist der Dumme

SPIEGEL ONLINE - 01.05.2016

Kein vergleichbares Land auf dem Globus geht so konservativ mit Geld um wie Deutschland. Ein solider Fels inmitten einer unsoliden Welt von Schuldenmachern. Kann das gut gehen? mehr...

Regierungsprognose: Deutschlands Schuldenquote soll bis 2020 unter 60 Prozent sinken

SPIEGEL ONLINE - 09.04.2016

Von 2020 an könnte Deutschland die Maastricht-Kriterien einhalten. Die Bundesregierung rechnet nach SPIEGEL-Informationen damit, dass die Schuldenquote dann unter 60 Prozent sinkt. mehr...

Deutsche Bundesbank: Staatsschulden in Deutschland leicht rückläufig

SPIEGEL ONLINE - 31.03.2016

Im vergangenen Jahr sind die deutschen Staatsschulden zurückgegangen. Die Maastricht-Vorgaben konnte die Bundesrepublik jedoch auch 2015 nicht erfüllen. mehr...

Trotz Mehrausgaben: Schäuble plant bis 2020 ohne neue Schulden

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2016

Flüchtlinge, Sozialpaket, Rüstung: Die Bundesregierung braucht künftig deutlich mehr Geld - 2020 sollen es 31 Milliarden Euro mehr sein als in diesem Jahr. Trotzdem soll die schwarze Null stehen. mehr...

Künftige Steuerzahler: Flüchtlinge könnten deutsche Schulden senken

SPIEGEL ONLINE - 17.02.2016

Kurzfristig kosten Flüchtlinge den deutschen Staat Geld. Langfristig könnten sie laut einem Regierungsbericht dagegen die deutschen Staatsschulden senken - aber nur, wenn die Integration gelingt. mehr...


Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.


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