ThemaStaatsverschuldungRSS

Alle Artikel und Hintergründe

Haushalt 2017: Schäuble sieht Schuldenbremse in Gefahr

SPIEGEL ONLINE - 07.02.2016

Wolfgang Schäuble muss mit seinen Ministerkollegen um ihre Etats feilschen - das ist sein Job. Zu Beginn der Verhandlungen drückt er laut einem Bericht die Erwartungen: Der Spielraum sei viel kleiner als gedacht. mehr...

Haushalt 2015: Schäuble macht 12 Milliarden Euro Plus

SPIEGEL ONLINE - 13.01.2016

Die Finanzlage des Bundes ist deutlich besser als noch vor Kurzem erwartet. Für das Haushaltsjahr 2015 meldet Finanzminister Schäuble einen Überschuss von 12,1 Milliarden Euro. Auch für das laufende Jahr sieht es gut aus. mehr...

Haushalt: Ende einer kurzen Ära

DER SPIEGEL - 07.11.2015

Die Flüchtlingskrise gefährdet die Schuldenbremse. An diesem Donnerstag durfte Finanzminister Wolfgang Schäuble noch einmal tun, was ihm am besten liegt: den Zustand der deutschen Staatsfinanzen loben. "Bund, Länder und Gemeinden können weiter mit ... mehr...

Flüchtlingskrise: Finanzministerium sieht Vorgaben der Schuldenbremse in Gefahr

SPIEGEL ONLINE - 06.11.2015

Ab 2017 darf der Bund nur noch zwölf Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Das Bundesfinanzministerium warnt nach SPIEGEL-Informationen vor dem Reißen dieser Obergrenze - sollte die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge nicht sinken. mehr...

Kosten für Flüchtlinge: Schäuble stellt sich auf neue Staatsschulden ein

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2015

War's das mit der schwarzen Null? Finanzminister Schäuble rechnet nach SPIEGEL-Informationen schon 2016 wieder mit neuen Schulden. Grund sind die Kosten für die Flüchtlingskrise. mehr...

Flüchtlingskrise und Staatsfinanzen: Lieber Schulden machen als Steuern erhöhen

SPIEGEL ONLINE - 16.10.2015

Werden wegen der Flüchtlinge die Steuern erhöht? Ja, sagt Ökonom Raffelhüschen. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Fratzscher widerspricht: Deutschland habe mehr als genug Geld - und die Investition lohne sich. mehr...

Staatsfinanzen: Schäuble macht elf Milliarden Euro weniger Schulden als geplant

SPIEGEL ONLINE - 29.09.2015

Die Steuereinnahmen liegen auf Rekordniveau, die Staatskasse ist gut gefüllt: Der Bund muss sich deutlich weniger Geld leihen, als zu Jahresbeginn geplant. Im vierten Quartal zahlt er mehr Schulden als er neue aufnimmt. mehr...

Staatshaushalt: Deutschland erzielt Milliarden-Überschuss

SPIEGEL ONLINE - 25.08.2015

Der robuste Arbeitsmarkt und die günstige Entwicklung der Konjunktur haben dem deutschen Staat im ersten Halbjahr 2015 schwarze Zahlen beschert. Der Überschuss betrug 21,1 Milliarden Euro. mehr...

Jakob Augstein Im Zweifel links: Gewissenlos

DER SPIEGEL - 14.08.2015

Kolumne: Im Zweifel links. Zwei Meldungen: Deutschland hat an der Griechenlandkrise 100 Milliarden Euro verdient, und für die deutsche Rüstungsindustrie könnte 2015 zum Rekordjahr werden. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun? Irrtum. Der geme... mehr...

Bundeshaushalt: Deutschland verstößt noch Jahre gegen Stabilitätspakt

SPIEGEL ONLINE - 16.07.2015

Bis 2019 wird Deutschland seine Verschuldung nicht auf die erlaubte europäische Obergrenze senken können. Und das, obwohl der Bund keine neuen Schulden anhäufen will und die Wirtschaft stabil bleibt. mehr...


Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6.00 Uhr. Bestellen Sie direkt hier:




Themen von A-Z