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Alle Artikel und Hintergründe

Schuldenabbau: Vergesst den Streit über die schwarze Null!

SPIEGEL ONLINE - 16.10.2014

Namhafte Politiker und Ökonomen fordern ein Ende der Sparpolitik. Das ist so irreführend wie gefährlich. Und es lenkt von den wirklichen Problemen der Bundesrepublik Deutschland ab. mehr...

Streit über schwarze Null: SPD-Fraktionsvize schließt Nachtragshaushalt nicht aus

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2014

In der SPD wächst das Unbehagen an dem Haushaltsziel der schwarzen Null. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schneider warnt jetzt davor, "dem Abschwung hinterherzusparen". mehr...

Streit um ausgeglichenen Haushalt: CDU-General nennt SPD-Vize rote Null

SPIEGEL ONLINE - 13.10.2014

Die Suche nach Antworten auf die lahmende Konjunktur sorgt für Ärger in der Koalition. SPD-Vize Stegner stellt den ausgeglichenen Haushalt infrage, der Konter der CDU folgt prompt. mehr...

Streit um schwarze Null: SPD-Vize Stegner stellt Merkels Sparkurs infrage

SPIEGEL ONLINE - 13.10.2014

In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit dem Sparkurs der Koalition: Parteivize Stegner stellt nun die sogenannte schwarze Null infrage und fordert zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. mehr...

Ausgeglichener Haushalt 2015: Ökonomen drängen auf Abkehr vom Spardiktat

SPIEGEL ONLINE - 09.10.2014

Seltene Einsicht: Man habe sich "verschätzt". Führende Wirtschaftsforscher rücken von ihrer Unterstützung für einen ausgeglichenen Haushalt 2015 ab. Angesichts trüber Konjunkturaussichten solle der Staat lieber Geld ausgeben. mehr...

Haushaltspolitik: Schäuble will Schuldenbremse für Länder lockern

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2014

Eines der wichtigsten Vorhaben der Regierung steht offenbar zur Disposition: Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" will Finanzminister Schäuble den Ländern doch ermöglichen, nach 2020 neue Schulden aufnehmen zu können - unter bestimmten Bedingungen. mehr...

Gescheiterte Finanzminister: Nach sanieren kommt blamieren

SPIEGEL ONLINE - 10.09.2014

Nach mehr als 40 Jahren will Wolfgang Schäuble endlich einen Haushalt ohne Neuverschuldung schaffen. Ein Blick zurück zeigt, wie viele von Schäubles Vorgängern dasselbe Ziel hatten - und warum sie immer wieder scheiterten. mehr...

IfW-Berechnungen: Milliardenloch gefährdet Schäubles schuldenfreien Haushalt

SPIEGEL ONLINE - 09.09.2014

Erstmals seit mehr als 40 Jahren soll Deutschland im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Etat vorweisen können. Doch das Vorhaben könnte laut "Handelsblatt" scheitern. Grund dafür ist unter anderem ein Ausgabenanstieg. mehr...

Milliardenüberschuss: Bund schreibt erstmals seit 1991 schwarze Zahlen

SPIEGEL ONLINE - 01.09.2014

Deutschlands Beschäftigte machen den Staat reich. Der Bundeshaushalt ist dank sprudelnder Steuereinnahmen erstmals seit 23 Jahren im Plus. mehr...

Bundesbank: Staat spart 120 Milliarden Euro durch Niedrigzinsen

SPIEGEL ONLINE - 11.08.2014

Des einen Leid, des anderen Freud: Die niedrigen Zinsen haben laut Bundesbank die Kosten der Staatsverschuldung seit 2007 um rund 120 Milliarden Euro gedrückt - die Zahlen für die vergangenen sechs Jahre im Überblick. mehr...


Die Schuldenbremse
Regeln für den Bund
Durch die Föderalismusreform II wurde eine Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und sich nur noch bis zu einer Höhe von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verschulden. Dies sind in absoluten Zahlen rund zehn Milliarden Euro.

Bis 2016 will die Bundesregierung das Defizit in gleichmäßigen Schritten reduzieren, das entspricht Einsparungen in Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr.

Regelung und Hilfen für ärmere Länder
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen dürfen. Dafür sollen die finanzschwachen Länder Bremen, Saarland, Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein im Zeitraum 2011 bis 2019 beim Abbau ihrer Altschulden mit Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich der Bund und die reichen Länder je zur Hälfte.
Ausnahmen
In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.






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