Finanzminister Scholz unter Druck: Der letzte Freund der schwarzen Null
Henning Schacht/ action press

Finanzminister Scholz unter Druck: Der letzte Freund der schwarzen Null

SPIEGEL ONLINE - 25.03.2019

In der SPD-Fraktion rebellieren Abgeordnete gegen den Kurs von Finanzminister Scholz. Sie wollen die Schuldenbremse des Grundgesetzes reformieren, damit der Bund mehr investieren kann. Von Christian Reiermann mehr...

Schuldenbremse: Aufstand gegen die schwarze Null

Schuldenbremse: Aufstand gegen die schwarze Null

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2019

In der SPD-Fraktion rebellieren Abgeordnete gegen den Kurs von Finanzminister Scholz. Nach SPIEGEL-Informationen wollen sie die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse reformieren, damit der Bund mehr investieren kann. Von Christian Reiermann mehr...


Integration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen

Integration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2019

Die Zahl der Asylsuchenden ging zuletzt deutlich zurück. Bundesfinanzminister Scholz will deshalb die Zuschüsse an Länder und Kommunen drosseln. Mehrere Ministerpräsidenten wollen das nicht akzeptieren. mehr... Forum ]

Geplanter Sparhaushalt: Wirtschaftslobby wirft Scholz Mutlosigkeit vor

Geplanter Sparhaushalt: Wirtschaftslobby wirft Scholz Mutlosigkeit vor

SPIEGEL ONLINE - 20.03.2019

Oberste Priorität von Finanzminister Scholz: die schwarze Null. Wirtschaftsvertreter wie der DIHK-Präsident Schweitzer nehmen seinen Haushaltsentwurf auseinander. mehr... Forum ]


Pläne von Finanzminister Scholz: SPD-Politiker hadern mit Bankenfusion

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2019

Finanzminister Scholz sorgt mit seiner Rolle bei der Bankenfusion für Unruhe in der SPD. Wenn er seine Gründe nicht besser erkläre, habe die Partei ein Problem, sagt Ex-NRW-Minister Walter-Borjans. mehr...

Nach Scholz-Vorstoß: Merkel will nichts mit Bankenfusion zu tun haben

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2019

Kanzlerin Merkel betont bei der Fusion von Deutscher und Commerzbank die Neutralität der Regierung. Ihr Finanzminister hatte für ein deutsches Mega-Institut geworben. mehr...

Haushaltsplanung: Laschet kritisiert Scholz für Kürzungen bei Flüchtlingshilfen

SPIEGEL ONLINE - 19.03.2019

Das Finanzministerium von Olaf Scholz soll eine Pauschale pro Flüchtling für die ersten fünf Jahre nach der Ankunft planen - und damit Geld sparen. Das hält Ministerpräsident Armin Laschet für gefährlich. mehr...

Haushaltsplanung: Scholz bricht Zusagen für Verteidigung und Entwicklungshilfe

SPIEGEL ONLINE - 18.03.2019

Finanzminister Olaf Scholz schwört die Koalition auf Sparkurs ein. Deshalb werden internationale Zusagen für Rüstungsausgaben und Entwicklungshilfe erneut verletzt. Betroffene sind empört. Auch US-Botschafter Grenell äußert Kritik. mehr...

Reformpläne: Bund und Länder melden Einigung über Grundsteuer

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2019

Die Eckpunkte für eine Reform der Grundsteuer stehen - das sagen Bundesfinanzminister Scholz und sein hessischer Kollege Schäfer. Doch aus Bayern kommt weiter Widerstand gegen die Pläne. mehr...

Bundeswehr-Etat: Scholz kassiert Deutschlands Nato-Zusagen

SPIEGEL ONLINE - 13.03.2019

Verteidigungsministerin von der Leyen steht vor einer ihrer schwersten Niederlagen. Nach SPIEGEL-Informationen hat Finanzminister Scholz ihre Wünsche nach einem deutlich höheren Bundeswehrbudget abgeschmettert. mehr...

Mögliche Fusion: Scholz bestätigt Gespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank

SPIEGEL ONLINE - 11.03.2019

Der Bundesfinanzminister befeuerte frühzeitig Spekulationen über eine Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank. Nun bestätigt Olaf Scholz „Beratungen“ der Institute. Die Regierung wolle dabei ein „fairer Begleiter“ sein. mehr...

Finanzminister: Olaf Scholz will Forschung in Unternehmen mit fünf Milliarden Euro fördern

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2019

Das Finanzministerium plant Medienberichten zufolge, Unternehmen durch steuerliche Entlastungen zu Innovationen anzuregen. Der Vorschlag von Olaf Scholz stößt jedoch auf ein geteiltes Echo. mehr...

Streit um Verteidigungshaushalt: Von der Leyen droht schwere Niederlage

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2019

28 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr über die nächsten vier Jahre: Das ist der Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Doch SPD-Finanzminister Olaf Scholz stellt sich quer - eine Kampfansage. mehr...

Steuer- und Sozialreform: Scholz drückt bei Soli-Abschaffung aufs Tempo

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2019

Der Finanzminister will noch 2019 ein Gesetz zur Abschaffung des Solis vorlegen. Die Abgeltungsteuer soll ebenfalls gestrichen werden. Eine Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente lehnt Olaf Scholz strikt ab. mehr...