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Alle Artikel und Hintergründe

Elbphilharmonie: Hamburg verzichtet auf bis zu 244 Millionen Euro Schadensersatz

SPIEGEL ONLINE - 10.05.2013

Nach jahrelangen Querelen soll der Baukonzern Hochtief die Elbphilharmonie zum Festpreis fertigbauen. Angeblich ein gutes Geschäft für Hamburg. Doch nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen verzichtet die Stadt im Gegenzug auf eine Schadensersatzforderung von bis zu 244 Millionen Euro. mehr...

Umstrittene Familienleistung: Hamburg kündigt Klage gegen Betreuungsgeld an

SPIEGEL ONLINE - 15.02.2013

Das Betreuungsgeld hat die letzte Hürde genommen. Bundespräsident Gauck unterschrieb das Gesetz und ermöglicht damit das Inkrafttreten zum 1. August. Doch die SPD gibt sich im Kampf gegen die Familienleistung noch nicht geschlagen: Hamburgs Bürgermeister Scholz kündigte Verfassungsklage an. mehr...

Olaf Scholz zur Debatte um Leistungsschutzrecht: Das ist ängstlich

SPIEGEL ONLINE - 12.10.2012

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kritisiert die schwarz-gelbe Regierung für ihr geplantes Leistungsschutzrecht - der Sozialdemokrat sieht darin eine einseitige Attacke auf Google. Von den deutschen Verlegern verlangt er im Interview Kreativität bei der Suche nach neuen Geschäftsmodellen im Netz. mehr...

Herdprämie: Hamburgs Bürgermeister prüft Verfassungsklage

SPIEGEL ONLINE - 07.06.2012

Die Kritik hält an: Gerade erst hat die Ministerrunde das umstrittene Betreuungsgeld abgesegnet - nun lässt Hamburgs Bürgermeister eine Verfassungsklage gegen die Entscheidung prüfen. Auch Koalitionspolitiker pochen auf Änderungen. mehr...

HAMBURG: Olaf, der Allmächtige

DER SPIEGEL - 21.05.2012

Hat der Hamburger Senat dem Energiekonzern Vattenfall geholfen, sich Konkurrenz vom Leibe zu halten? Ein vertrauliches Protokoll legt den Verdacht nahe. Monopole sind etwas Schönes - für den, der sie genießt. Die Kundschaft hat keine Alternative, m... mehr...

Streit mit Familienministerin: SPD droht mit Verfassungsklage gegen Herdprämie

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2012

Politiker von Union und SPD streiten über das Betreuungsgeld. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz droht, beim Bundesverfassunggericht Klage einzureichen. Und Familienministerin Kristina Schröder empört sich über einen Plan der Opposition, den es gar nicht gibt. mehr...

HAMBURG: Leere Hülle

DER SPIEGEL - 23.04.2012

Der SPD-Senat verzichtet beim Kauf von Stromnetz anteilen offenbar auf Millionenprofite - zugunsten des Energiekonzerns Vattenfall. Der Brief, der am 22. Juni 2011 in der Hamburger Senatskanzlei einging, ist nur eineinhalb Seiten lang. Aber sein In... mehr...

PRESSE: Es sah mies aus

DER SPIEGEL - 07.04.2012

Karl-Heinz Ruch, 58, Geschäftsführer der Berliner "tageszeitung", über 20 Jahre "taz"-Genossenschaft und den Unterschied zwischen Brutto und Netto. SPIEGEL: Nach vielen klammen Jahren steht die "taz"-Genossenschaft, die Eigentümerin der Zeitung, he... mehr...

Haushaltspolitik: Nordländer verlangen Deutschland-Bonds

SPIEGEL ONLINE - 29.03.2012

Der Bund kann sich enorm günstig Geld leihen - die Länder müssen dagegen höhere Zinsen zahlen. Deshalb fordern Hamburg und Schleswig-Holstein jetzt gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern. Und unterlaufen damit indirekt die Position von Kanzlerin Merkel in der Eurokrise. mehr...

OPPOSITION: Auf eigene Rechnung

DER SPIEGEL - 17.10.2011

Zwischen SPD und Grünen ist es vorbei mit der Harmonie. Statt sich Seite an Seite auf die Wahl 2013 vorzubereiten, halten sich beide Parteien alle Optionen offen. In Berlin geht es lässig zu in diesen Tagen, Klaus Wowereit scheint das zu gefallen. ... mehr...

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