Die
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
ist ein Staatenbündnis aus 56 Ländern, das sich für Stabilität, Demokratie und Wohlstand einsetzt. Die OSZE ist die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt, ihre Beschlüsse sind aber nicht rechtlich bindend. Die Organisation ist aus der
KSZE
hervorgegangen.
Die
OSZE
ging 1995 aus der
Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
hervor. Diese Konferenz zur europäischen Sicherheit war während des Kalten Kriegs von der Sowjetunion initiiert worden: Sie wollte über militärische Sicherheit, die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen und wirtschaftlichen Austausch verhandeln. Der Westen ging auf das Gesprächsangebot ein und handelte Zugeständnisse des Ostens bei den Menschenrechten aus. 1975 unterzeichneten 35 europäische Staaten gemeinsam mit der Sowjetunion, den USA und Kanada die legendäre
Schlussakte von Helsinki
, die einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung und Friedenssicherung in Europa zur Zeit des Kalten Krieges leistete und später die Grundlage für die Arbeit vieler osteuropäischer Menschenrechtler bildete.
Die zwischenstaatliche Kooperation erstreckte sich auf drei Bereiche: die politische, wirtschaftliche und die menschliche Dimension.
Nach der ersten Konferenz in Helsinki fanden fünf weitere KSZE-Gipfel statt, und 1995 wurde die Konferenz institutionalisiert und in OSZE umbenannt. Doch nach dem Gipfel 1999 in Istanbul brachen die Begegnungen abrupt ab.
In den Mittelpunkt der OSZE-Tätigkeit war mit der Gründung des
Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR)
in Warschau die sogenannte menschliche Dimension gerückt: die Förderung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Doch Nachfolgestaaten der Sowjetunion wie Russland, Kasachstan oder Weißrussland empfanden die Menschenrechtspolitik der OSZE, ihren Einsatz für Pressefreiheit und die Tätigkeit ihrer Wahlbeobachter als Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten und lehnten sie ab. Deshalb kam es bis zum OSZE-Gipfel im kasachischen Astana 2010 zu keiner weiteren Konferenz.
Die Aktivitäten der OSZE gliedern sich in drei Themenbereiche ("Dimensionen"), die auf die drei sogenannten Körbe der Schlussakte von Helsinki zurückgehen: die politische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die menschliche Dimension.
Heute beschäftigt sich die OSZE als Vermittler vor allem mit Sicherheit, der Verhütung von Konflikten und der Umsetzung von Menschenrechten. Ihr Aufgabenspektrum ist breit und reicht von der Unterstützung der Abrüstung über Umweltschutz bis zum Kampf gegen Menschenhandel. Kernstück der OSZE-Arbeit sind Einsätze vor Ort, wo ihre Experten beispielsweise Wahlen beobachten oder heimische Beamte schulen. Momentan gibt es 18 Missionen in Südost- und Osteuropa, im Südkaukasus und in Zentralasien.
Der Vorsitz der OSZE wechselt jährlich unter den Mitgliedstaaten, amtierender Vorsitzender ist der jeweilige Außenminister. 2010 hatte Kasachstan den Vorsitz inne, 2011 übernimmt Litauen, 2012 folgt Irland und 2013 die Ukraine.
In unregelmäßigen Abständen finden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der OSZE-Mitgliedstaaten statt. Der Gipfel im kasachischen Astana 2010 war nach einer elfjährigen Pause der erste seit dem von 1999 in Istanbul.
Die Außenminister der OSZE-Staaten kommen einmal im Jahr zu Konsultationen zusammen und legen die künftige Strategie und Prioritäten fest.
Alle operativen Entscheidungen der OSZE trifft der Ständige Rat aus Botschaftern aller Mitgliedsländer in Wien. Sie tagen mindestens einmal wöchentlich. In Wien kommen auch andere Gremien auf Botschafterebene jede Woche zusammen.
Einmal im Jahr tritt die Parlamentarische Versammlung aus mehr als 300 Abgeordneten der nationalen Parlamente zusammen.
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