ThemaParteienfinanzierung in der EURSS

Alle Artikel und Hintergründe

PARTEIEN: Spenden aus Brüssel

DER SPIEGEL - 14.01.2008

Politische Parteien füllen mit "europäischen Stiftungen" ihre Kassen. Europas politische Parteien haben einen neuen Dreh gefunden, ihre Kassen noch üppiger zu füllen. Sie gründen "europäische Stiftungen", die von der EU mit Millionen bedacht werden... mehr...

EUROPAWAHL: Lukratives Geschäft

DER SPIEGEL - 07.06.2004

Parteien ziehen finanziellen Profit aus den Europawahlen. Europawahlen bleiben für die Parteien ein lukratives Geschäft - trotz Abschaffung der Wahlkampfkostenpauschale durch das Parteiengesetz von 1994, welches den Griff in die Staatskasse be... mehr...

ABGEORDNETE: Meister der Verschleierung

DER SPIEGEL - 12.01.2004

Die EU-Parlamentarier wollen sich ihre Bezüge erhöhen - und operieren dabei mit ungenauen Angaben und falschen Zahlen. Am Veto der Berliner Regierung könnte der Coup noch scheitern. Eine Woche vor dem Christfest bescherten sich die Abgeordneten ... mehr...

PARTEIFINANZEN: Kartell der Kassierer

DER SPIEGEL - 27.10.2003

In aller Stille haben die europäischen Parteibündnisse eine neue Geldquelle aufgetan - sie verstoßen damit gegen deutsches Verfassungsrecht. Heiner Kausch hat "schon mal was davon gehört". Da sei einmal "so 'n Papier gekommen", erinnert sich der... mehr...

EUROPA I: Illegale Gelder?

DER SPIEGEL - 04.03.2002

EU-Parlament kritisiert massive Desinformation durch EU-Kommission. Das Europäische Parlament kritisiert eine massive Desinformation durch die EU-Kommission und deren Anti-Korruptionsbehörde (Olaf). Nach einem in Brüssel monatelang unter Versc... mehr...

EUROPA: Christliche Zusammenarbeit

DER SPIEGEL - 27.03.2000

Haben die Fraktionen im Europa-Parlament Steuergelder für die Parteienfinanzierung zweckentfremdet? So hatte es vor dem Sturz der alten EU-Kommission unter Jacques Santer auch angefangen: Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlamen... mehr...

EUROPA: Ölquelle im Vorgarten

DER SPIEGEL - 31.01.2000

Gelder der Fraktionen im Europäischen Parlament werden seit Jahren zweckentfremdet - zu Gunsten der Kassen ihrer Mutterparteien. Der Europäische Rechnungshof in Luxemburg hat eine delikate Aufgabe: Er untersucht das Europäische Parlament (EP) we... mehr...

EUROPA-PARLAMENT: Weiter auf Umwegen

DER SPIEGEL - 06.12.1999

EU-Parlament: Gelder für parlamentarische Zwecke zur illegalen Parteienfinanzierung benutzt. Das Europäische Parlament zögert, der als illegal kritisierten Parteienfinanzierung im eigenen Haus einen Riegel vorzuschieben. Seit Jahren werden Mill... mehr...

EUROPA: Leben mit der Lücke

DER SPIEGEL - 31.05.1999

Im Europaparlament gehört Parteienfinanzierung über undurchsichtige Umwege zur Tradition. Nach Jahr und Tag ermittelt nun der Europäische Rechnungshof. Rudolf Scharping hat weder Sitz noch Stimme im Europäischen Parlament zu Brüssel, wohl aber e... mehr...

Gutes Geld

DER SPIEGEL - 06.06.1994

Die Parteien füllen die Kassen. Das Superwahljahr ist gut für die Parteien. Sie können ihre chronisch leeren Kassen auffüllen. Rund 400 Millionen Mark werden die Parteien in diesem Jahr aus der Staatskasse an Zuschüssen bekommen. Nach dem ne... mehr...

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