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Rubik's Cube: Markenschutz für Form des Zauberwürfels vor dem Aus

Rubik's Cube: Markenschutz für Form des Zauberwürfels vor dem Aus

SPIEGEL ONLINE - 25.05.2016

Der beliebte Zauberwürfel Rubik's Cube könnte seinen Markenschutz verlieren. Im Streit um das Geduldsspiel schlägt sich der EuGH-Generalanwalt auf die Seite des deutschen Klägers. mehr... Forum ]

Verdacht auf Patentverletzung: US-Behörde prüft Volkswagen-Hybridfahrzeuge

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2016

Hat Volkswagen bei seinen Hybridfahrzeugen ein US-Patent verletzt? Diesen Vorwurf eines Unternehmens aus Baltimore untersucht nun die amerikanische Handelsbehörde. mehr...

Unternehmen: Das endlose Duell

DER SPIEGEL - 26.03.2016

Der alte Streit zwischen den benachbarten Sportartikelherstellern Adidas und Puma ist neu entbrannt. Die beiden Erzrivalen bezichtigen einander des Ideenklaus. mehr...

Studieren statt kopieren: Chinesen melden immer mehr Patente an

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2016

Chinesen können nur kopieren? Das ändert sich. Jeden Tag reicht das Land in Europa 16 neue Patente ein. Die Zahl der deutschen Anmeldungen hingegen stagniert. mehr...

Hightech-Patente: Deutschland in der Spitzengruppe

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Zukunftstechnologien: Deutschland gehört zu forschungsstärksten Staaten; Bei zentralen Zukunftstechnologien gehört Deutschland zur Spitzengruppe der fünf forschungsstärksten Staaten der Welt, neben den USA, Japan, China und Südkorea. Die World… mehr...

Niederlage vor Gericht: Apple verliert Patentstreit gegen US-Universität

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2015

Hat Apple Technik eingesetzt, die geistiges Eigentum der Universität von Wisconsin ist? Ja, entschied nun ein Gericht. Dem Unternehmen droht damit eine Schadensersatzzahlung von bis zu 862 Millionen Dollar. mehr...

Einigung in der IT-Branche: Google und Microsoft beenden Patentstreit

SPIEGEL ONLINE - 01.10.2015

Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google lassen alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten wegen angeblicher Patentverletzungen fallen. Die Unternehmen wollen nun offenbar zusammenarbeiten. mehr...

BGH-Urteil: Apple verliert Patentstreit um Wisch-Funktion

SPIEGEL ONLINE - 25.08.2015

Die von Apple eingeführte Wisch-Funktion zum Entsperren des Displays ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Wischen sei zwar benutzerfreundlich, aber keine technische Innovation. mehr...

Bundespatentgerichts-Urteil: Sparkasse verliert Streit um Farbe Rot

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2015

Sowohl Sparkasse als auch die Santander Bank wollen einen bestimmten Rotton für ihren Markenauftritt benutzen. Die Sparkasse hatte sich diesen sogar als Marke sichern lassen - zu Unrecht, wie nun das Bundespatentgericht entschied. mehr...

Fußnote: 71745

DER SPIEGEL - 16.05.2015

71745 Patente aus den USA wurden 2014 beim europäischen Patentamt angemeldet; Patente wurden 2014 aus den USA beim Europäischen Patentamt angemeldet, 74-mal mehr als aus Russland. Die Statistik aus Brüssel gilt als Vergleichsbasis für den… mehr...

Airbus meldet US-Patent an: Kabinenfenster wird zum Touchscreen

SPIEGEL ONLINE - 31.03.2015

Airbus hat ein US-Patent angemeldet: für ein smartes, interaktives Flugzeugfenster, das ähnlich funktionieren soll wie ein Touchscreen-Tablet. Mit einem Wisch kann der Passagier sich die Sehenswürdigkeiten anzeigen lassen. mehr...

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