Thema Patente

Alle Artikel und Hintergründe

Supreme Court: US-Verfassungsrichter stärken Samsung im Patentstreit mit Apple

SPIEGEL ONLINE - 06.12.2016

Fast 400 Millionen Dollar wollte Apple von Samsung, weil der Konzern Teile des iPhone kopiert haben soll. Das oberste US-Gericht wies die Forderung in dieser Höhe jetzt zurück. Wie viel Samsung stattdessen zahlen muss, ist noch offen. mehr...

EuGH-Urteil: Markenschutz für Zauberwürfel muss neu geprüft werden

SPIEGEL ONLINE - 10.11.2016

Das Monopol für den Rubik's Cube ist Geschichte: Der Europäische Gerichtshof hat den Markenschutz für das Knobelspiel aufgehoben. mehr...

Smartphones: Samsung reicht Patentklage gegen Huawei ein

SPIEGEL ONLINE - 22.07.2016

Zwischen den Technologieriesen Samsung und Huawei tobt ein Patentkrieg. Die Südkoreaner verklagen ihre Konkurrenten jetzt in China. Huawei kündigt an, sich in „angemessener Weise“ zu wehren. mehr...

Verdacht auf Patentverletzung: US-Behörde prüft Volkswagen-Hybridfahrzeuge

SPIEGEL ONLINE - 18.05.2016

Hat Volkswagen bei seinen Hybridfahrzeugen ein US-Patent verletzt? Diesen Vorwurf eines Unternehmens aus Baltimore untersucht nun die amerikanische Handelsbehörde. mehr...

Studieren statt kopieren: Chinesen melden immer mehr Patente an

SPIEGEL ONLINE - 03.03.2016

Chinesen können nur kopieren? Das ändert sich. Jeden Tag reicht das Land in Europa 16 neue Patente ein. Die Zahl der deutschen Anmeldungen hingegen stagniert. mehr...

Hightech-Patente: Deutschland in der Spitzengruppe

DER SPIEGEL - 19.11.2015

Zukunftstechnologien: Deutschland gehört zu forschungsstärksten Staaten; Bei zentralen Zukunftstechnologien gehört Deutschland zur Spitzengruppe der fünf forschungsstärksten Staaten der Welt, neben den USA, Japan, China und Südkorea. Die World… mehr...

Niederlage vor Gericht: Apple verliert Patentstreit gegen US-Universität

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2015

Hat Apple Technik eingesetzt, die geistiges Eigentum der Universität von Wisconsin ist? Ja, entschied nun ein Gericht. Dem Unternehmen droht damit eine Schadensersatzzahlung von bis zu 862 Millionen Dollar. mehr...

Einigung in der IT-Branche: Google und Microsoft beenden Patentstreit

SPIEGEL ONLINE - 01.10.2015

Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google lassen alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten wegen angeblicher Patentverletzungen fallen. Die Unternehmen wollen nun offenbar zusammenarbeiten. mehr...

BGH-Urteil: Apple verliert Patentstreit um Wisch-Funktion

SPIEGEL ONLINE - 25.08.2015

Die von Apple eingeführte Wisch-Funktion zum Entsperren des Displays ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Wischen sei zwar benutzerfreundlich, aber keine technische Innovation. mehr...

Bundespatentgerichts-Urteil: Sparkasse verliert Streit um Farbe Rot

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2015

Sowohl Sparkasse als auch die Santander Bank wollen einen bestimmten Rotton für ihren Markenauftritt benutzen. Die Sparkasse hatte sich diesen sogar als Marke sichern lassen - zu Unrecht, wie nun das Bundespatentgericht entschied. mehr...