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Alle Artikel und Hintergründe

Erfolg für Apple: US-Regierung kippt Einfuhrverbot für alte iPhones

SPIEGEL ONLINE - 04.08.2013

Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple: Die US-Regierung blockierte eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), wonach ältere Apple-Produkte vom nordamerikanischen Markt verbannt werden sollten. Ein solches Veto der USA gegen die ITC gab es zuletzt vor 26 Jahren. mehr...

IPCom: Patent-Troll knöpft Telekom Hunderte Millionen Euro ab

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2013

Teure Einigung für die Telekom: Laut einem Agenturbericht muss der IT-Riese der Firma IPCom Hunderte Millionen Euro für Rechteverletzungen zahlen. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Das Patentrecht wird immer öfter für Profi-Klagen missbraucht. mehr...

Erfolg über Apple in den USA: Samsung erwirkt Importverbot für alte iPhones

SPIEGEL ONLINE - 05.06.2013

Im zähen Patentstreit mit Apple hat Samsung einen Teilsieg errungen: Die US-Handelskommission hat Apple die Einfuhr im Ausland gefertigter älterer iPhone-Modelle verboten, weil sie Patente des Rivalen verletzt sieht. Allerdings bleiben dem US-Konzern noch zwei Hoffnungen, die Entscheidung zu kippen. mehr...

Streit mit Apple: EU-Kommission wirft Motorola Patentmissbrauch vor

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2013

Motorola bekommt massiven Ärger mit der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter werfen der Google-Tochter Missbrauch von Patenten vor. Dem Konzern droht schlimmstenfalls eine Strafe von zehn Prozent des Jahresumsatzes. mehr...

Teure Kapseln: Nespresso-Nachahmer dürfen mit Marke werben

SPIEGEL ONLINE - 21.02.2013

Rückschlag für den Nespresso-Hersteller: Zwei Schweizer Firmen dürfen weiter ohne Lizenz günstigere Kaffekapseln vertreiben - und aktiv mit der Marke werben. Die erfinderische Leistung spiegele sich nicht im Aufbau der Kapseln wider, urteilten die Richter. mehr...

Apple verliert Patentstreit in Brasilien: iphone schlägt iPhone

SPIEGEL ONLINE - 13.02.2013

Apple muss seinen Verkaufsschlager in einem wichtigen Zukunftsmarkt wohl umbenennen. Ein Patentgericht in Brasilien hat einem lokalen Konkurrenten die Namensrechte an dem beliebten Smartphone zugesprochen. Obwohl sich die Schreibweisen leicht unterscheiden. mehr...

Konkurrenz für den Westen: China und Indien holen bei Erfindungen rasant auf

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2013

Weg vom Kopieren, hin zu eigenen Produkten: China und Indien haben die Zahl ihrer Patente laut einer Studie vervielfacht - Motor des Innovationsschubes sind gut ausgebildete Arbeitskräfte. Doch an entscheidender Stelle gibt es Nachholbedarf. mehr...

US-Kartellwächter: Google siegt im Streit über manipulierte Web-Suche

SPIEGEL ONLINE - 03.01.2013

Die US-Kartellbehörde FTC stellt ihre Untersuchungen gegen Google ein. Die Wettbewerbshüter ließen den Vorwurf fallen, der Konzern habe Konkurrenten in der Web-Suche benachteiligt. Allerdings muss der Internetkonzern bei Patenten Zugeständnisse machen und Zugang zu Entwicklungen gewähren. mehr...

Urteil: Chipkonzern muss Rekordstrafe für verletzte Patente zahlen

SPIEGEL ONLINE - 27.12.2012

1,17 Milliarden Dollar muss der Chipkonzern Marvell zahlen, weil er zwei Schutzrechte einer amerikanischen Universität verletzt hat. Es ist schon jetzt eine der höchsten Patentstrafen aller Zeiten - und sie könnte sogar noch viel höher ausfallen. mehr...

Patentkrieg in Europa: Samsung entschärft Klagen gegen Apple

SPIEGEL ONLINE - 18.12.2012

Offenbar ist der Druck der EU-Kommission für Samsung zu groß geworden. Das südkoreanische Unternehmen hat alle Anträge auf Verkaufsverbote von Apple-Produkten in Europa zurückgezogen. Samsungs Klagen im Patentstreit waren umstritten, die EU hatte eine Untersuchung gegen den Konzern eingeleitet. mehr...

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