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Alle Artikel und Hintergründe

Patentstreit: USA verbieten Import mehrerer Samsung-Geräte

SPIEGEL ONLINE - 08.10.2013

Sieg gegen Samsung für Apple: Die US-Handelskommission hat Einfuhr und Verkauf einiger älterer Smartphone- und Tablet-Modelle des IT-Unternehmens in den Vereinigten Staaten verboten. Die Südkoreaner hätten zwei Patente des US-Konzerns verletzt. mehr...

Gentest-Firma 23andMe: US-Patent bahnt den Weg zum Designer-Baby

SPIEGEL ONLINE - 04.10.2013

Still und leise hat das Gentest-Unternehmen 23andMe in den USA ein Patent erhalten, das Designer-Babys vorstellbar macht. Kunden könnten theoretisch den Samenspender so aussuchen, dass die Chancen bestimmter Eigenschaften beim Kind erhöht werden. Die Firma wiegelt ab. mehr...

Erfolg für Apple: US-Regierung kippt Einfuhrverbot für alte iPhones

SPIEGEL ONLINE - 04.08.2013

Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple: Die US-Regierung blockierte eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), wonach ältere Apple-Produkte vom nordamerikanischen Markt verbannt werden sollten. Ein solches Veto der USA gegen die ITC gab es zuletzt vor 26 Jahren. mehr...

IPCom: Patent-Troll knöpft Telekom Hunderte Millionen Euro ab

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2013

Teure Einigung für die Telekom: Laut einem Agenturbericht muss der IT-Riese der Firma IPCom Hunderte Millionen Euro für Rechteverletzungen zahlen. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Das Patentrecht wird immer öfter für Profi-Klagen missbraucht. mehr...

Erfolg über Apple in den USA: Samsung erwirkt Importverbot für alte iPhones

SPIEGEL ONLINE - 05.06.2013

Im zähen Patentstreit mit Apple hat Samsung einen Teilsieg errungen: Die US-Handelskommission hat Apple die Einfuhr im Ausland gefertigter älterer iPhone-Modelle verboten, weil sie Patente des Rivalen verletzt sieht. Allerdings bleiben dem US-Konzern noch zwei Hoffnungen, die Entscheidung zu kippen. mehr...

Streit mit Apple: EU-Kommission wirft Motorola Patentmissbrauch vor

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2013

Motorola bekommt massiven Ärger mit der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter werfen der Google-Tochter Missbrauch von Patenten vor. Dem Konzern droht schlimmstenfalls eine Strafe von zehn Prozent des Jahresumsatzes. mehr...

Teure Kapseln: Nespresso-Nachahmer dürfen mit Marke werben

SPIEGEL ONLINE - 21.02.2013

Rückschlag für den Nespresso-Hersteller: Zwei Schweizer Firmen dürfen weiter ohne Lizenz günstigere Kaffekapseln vertreiben - und aktiv mit der Marke werben. Die erfinderische Leistung spiegele sich nicht im Aufbau der Kapseln wider, urteilten die Richter. mehr...

Apple verliert Patentstreit in Brasilien: iphone schlägt iPhone

SPIEGEL ONLINE - 13.02.2013

Apple muss seinen Verkaufsschlager in einem wichtigen Zukunftsmarkt wohl umbenennen. Ein Patentgericht in Brasilien hat einem lokalen Konkurrenten die Namensrechte an dem beliebten Smartphone zugesprochen. Obwohl sich die Schreibweisen leicht unterscheiden. mehr...

Konkurrenz für den Westen: China und Indien holen bei Erfindungen rasant auf

SPIEGEL ONLINE - 09.02.2013

Weg vom Kopieren, hin zu eigenen Produkten: China und Indien haben die Zahl ihrer Patente laut einer Studie vervielfacht - Motor des Innovationsschubes sind gut ausgebildete Arbeitskräfte. Doch an entscheidender Stelle gibt es Nachholbedarf. mehr...

US-Kartellwächter: Google siegt im Streit über manipulierte Web-Suche

SPIEGEL ONLINE - 03.01.2013

Die US-Kartellbehörde FTC stellt ihre Untersuchungen gegen Google ein. Die Wettbewerbshüter ließen den Vorwurf fallen, der Konzern habe Konkurrenten in der Web-Suche benachteiligt. Allerdings muss der Internetkonzern bei Patenten Zugeständnisse machen und Zugang zu Entwicklungen gewähren. mehr...

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