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Spionageaffäre: BND kann Daten-Weitergabe an NSA nicht rekonstruieren

Spionageaffäre: BND kann Daten-Weitergabe an NSA nicht rekonstruieren

SPIEGEL ONLINE - 07.05.2015

Der BND hat offenbar über Jahre versäumt, die Datenweitergabe an die NSA zu protokollieren. Was genau an die Amerikaner floss, kann daher womöglich nie rekonstruiert werden. In geheimer Sitzung nannte BND-Chef Schindler Details zur NSA-Suchliste. Von Matthias Gebauer und Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Spionageaffäre: BND stoppt Weitergabe von Internet-Daten an NSA

Spionageaffäre: BND stoppt Weitergabe von Internet-Daten an NSA

SPIEGEL ONLINE - 07.05.2015

Die Bundesregierung schränkt die Kooperation mit der NSA ein. Laut Kanzleramt leitet der Bundesnachrichtendienst derzeit keine Daten aus der Internetüberwachung in die USA weiter. mehr... Video | Forum ]

De Maizières Aussage zu BND-Affäre: Minister im Angriffsmodus

De Maizières Aussage zu BND-Affäre: Minister im Angriffsmodus

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2015

Hat Thomas de Maizière in der BND-Affäre gelogen? Seit einer Woche wehrt sich der Minister gegen diesen Vorwurf. In geheimer Sitzung will er nun seine Reputation wiederherstellen. Von Jörg Diehl, Matthias Gebauer und Veit Medick mehr... Forum ]

NSA-Ausschuss: Gabriel bringt auch Steinmeier in die Zwickmühle

NSA-Ausschuss: Gabriel bringt auch Steinmeier in die Zwickmühle

SPIEGEL ONLINE - 05.05.2015

Der SPD-Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel ist in der BND-Affäre vorgeprescht. Sein Kurs ist riskant - Außenminister Frank-Walter Steinmeier könnte bald als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss befragt werden. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

NSA-Affäre: Opposition will de Maizière und Steinmeier vernehmen

SPIEGEL ONLINE - 05.05.2015

Linke und Grüne haben mehrere Sondersitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses beantragt. Sie wollen in der Spionageaffäre mehrere frühere Kanzleramtsminister befragen. mehr...

NSA-Affäre: Aktenfresser gegen Agenten

SPIEGEL ONLINE - 06.02.2015

Acht Abgeordnete in Berlin sollen die globale Spähaffäre aufklären, doch die Arbeit des NSA-Ausschusses steht auf der Kippe: Der Konflikt zwischen Bundesregierung, Geheimdiensten und Parlament eskaliert. mehr...

Fracking: SPD wettert gegen Altmaiers Gesetzesblockade

SPIEGEL ONLINE - 09.10.2014

Das Thema Fracking entzweit die Große Koalition: Kanzleramtschef Altmaier blockiert einen Gesetzentwurf, der die umstrittene Gasgewinnung streng reglementieren soll. Der Protest von SPD-Fachpolitikern ist scharf. mehr...

Kanzleramt legt Drei-Punkte-Papier vor: Angebot an Grüne im Asylstreit

SPIEGEL ONLINE - 18.09.2014

Die Große Koalition braucht die Grünen, um im Bundesrat ihr Asylgesetz zu verabschieden. Ein Drei-Punkte-Plan soll sie ködern - doch der wäre wohl nur für den Landesregierungschef Kretschmann akzeptabel. mehr...

Asyl: Regierung bietet Grünen Geschäft an

DER SPIEGEL - 14.07.2014

Bundesregierung will Grüne für eine Verschärfung des Asylrechts gewinnen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) versucht, die Grünen doch noch für die geplante Verschärfung des Asylrechts zu gewinnen. Nach aktuellem Stand wollen die Länder mit g... mehr...

KARRIEREN: Raus aus dem Schatten

DER SPIEGEL - 01.03.2014

Peter Altmaier will als Kanzleramtschef auch eine öffentliche Figur sein. Hinter dem riskanten Plan steckt Angela Merkel. Ein altes Mercedes-Cabrio mit eleganten Kurven steht in der Nähe des Buffets, daneben ein blank polierter Goliath-Oldtimer. De... mehr...

Streit um Energiewende: Altmaier schlichtet beim Thema Stromnetzausbau

SPIEGEL ONLINE - 12.02.2014

Im Streit um den Ausbau der Stomtrassen quer durch Deutschland hat Kanzleramtschef Altmaier die Beteiligten an einen Tisch gebeten. Das wenig überraschende Ergebnis: Zwischen Bund, Ländern und Netzbetreibern herrscht Konsens - der Netzausbau wird benötigt. mehr...

Merkels Kabinett: Die Riege der Wackelkandidaten

SPIEGEL ONLINE - 01.12.2013

Es ist alles klar - aber verraten wird nichts: Mit ihrer Geheimhaltung in Sachen Kabinettsliste stellen die drei Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer ihre Leute auf die Probe. Gerade für die Wackelkandidaten ist das Warten quälend. Wer dürfte am Ende zu den Enttäuschten zählen? mehr...

Umweltminister im Stress: Schwarz-Rot verhakt sich im Streit um Energiewende

SPIEGEL ONLINE - 20.11.2013

Die Energiewende wird zur Belastung für die Koalitionsgespräche. Union und SPD werfen sich gegenseitig vor, eine Einigung zu blockieren. Die Lage ist so verfahren, dass Umweltminister Peter Altmaier nur für ein paar Stunden auf der Warschauer Klimakonferenz erschien. mehr...

Große Koalition: Die Energiewende-Drossler

SPIEGEL ONLINE - 10.11.2013

Die Grünen sind empört: Union und SPD wollen die Energiewende drosseln, nun muss den Plänen am Montag noch die große Verhandlungsrunde zustimmen. Die künftige Koalition will Geld sparen und die Bürger entlasten. Doch am Ende könnte es sogar teurer werden. mehr...



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