http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 17:58:08 +0100 Mon, 13 Feb 2012 17:58:08 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814376,00.html#ref=rss Sein Sylt-Urlaub bringt Christian Wulff weiter in Bedrängnis: Aus der Opposition kommen neue Rücktrittsforderungen. FDP-Politiker Kubicki findet die Version des Bundespräsidenten "lebensfremd" - doch die Kanzlerin steht weiter zum Staatsoberhaupt. Thu, 09 Feb 2012 18:17:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814376,00.html Sein Sylt-Urlaub bringt Christian Wulff weiter in Bedrängnis: Aus der Opposition kommen neue Rücktrittsforderungen. FDP-Politiker Kubicki findet die Version des Bundespräsidenten "lebensfremd" - doch die Kanzlerin steht weiter zum Staatsoberhaupt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809009,00.html#ref=rss Welche Fehler machten die Behörden bei den Ermittlungen zu den Neonazi-Morden? Antworten soll jetzt ein Untersuchungsausschuss liefern, auf den sich die Bundestagsfraktionen nach langem Hin und Her endlich geeinigt haben. Fri, 13 Jan 2012 17:03:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809009,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808909,00.html#ref=rss Nach langem Zögern ist auch die SPD für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Der soll aber erst mal "keine eigenen Untersuchungshandlungen" vornehmen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast spricht von "Mauscheleien" und "Tricksereien" der Genossen. Fri, 13 Jan 2012 11:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808909,00.html Nach langem Zögern ist auch die SPD für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Der soll aber erst mal "keine eigenen Untersuchungshandlungen" vornehmen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast spricht von "Mauscheleien" und "Tricksereien" der Genossen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800193,00.html#ref=rss In den Umfragen sahen die Grünen blendend aus - bis die Piraten auftauchten. Auf ihrer Bundesdelegierten-Konferenz in Kiel wollte die Partei mit einem klaren netzpolitischen Konzept punkten. Doch das verabschiedete Papier kann nicht alle Fragen beantworten. Sun, 27 Nov 2011 17:05:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800193,00.html In den Umfragen sahen die Grünen blendend aus - bis die Piraten auftauchten. Auf ihrer Bundesdelegierten-Konferenz in Kiel wollte die Partei mit einem klaren netzpolitischen Konzept punkten. Doch das verabschiedete Papier kann nicht alle Fragen beantworten. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800129,00.html#ref=rss Der Höhenflug der Grünen ist vorbei - und am Sonntag droht der Partei und ihrem Ministerpräsidenten Kretschmann in Baden-Württemberg eine krachende Niederlage bei der S21-Volksabstimmung. Doch auf dem Bundesparteitag redet der Stuttgarter Regierungschef die Grünen stark und mahnt zu politischer Demut. Sat, 26 Nov 2011 19:44:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800129,00.html Der Höhenflug der Grünen ist vorbei - und am Sonntag droht der Partei und ihrem Ministerpräsidenten Kretschmann in Baden-Württemberg eine krachende Niederlage bei der S21-Volksabstimmung. Doch auf dem Bundesparteitag redet der Stuttgarter Regierungschef die Grünen stark und mahnt zu politischer Demut.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800043,00.html#ref=rss Er ist nur noch Ex-Premier - aber beim Grünen-Bundesparteitag war Georgios Papandreou der Star des Freitagabends. Griechenlands ehemaliger Regierungschef schmeichelte seinen Gastgebern und warnte vor einem entdemokratisierten Europa. Sat, 26 Nov 2011 00:39:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,800043,00.html Er ist nur noch Ex-Premier - aber beim Grünen-Bundesparteitag war Georgios Papandreou der Star des Freitagabends. Griechenlands ehemaliger Regierungschef schmeichelte seinen Gastgebern und warnte vor einem entdemokratisierten Europa.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,799317,00.html#ref=rss Jürgen Trittin gilt als möglicher Finanzminister, gar Vizekanzler - wenn die Grünen in die nächste Regierung einziehen. Auf dem Parteitag in Kiel dürfte er seine Ausnahmestellung erneut demonstrieren. Doch im Vorsitzenden Cem Özdemir ist ihm ein ehrgeiziger Konkurrent erwachsen.  Fri, 25 Nov 2011 10:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,799317,00.html Jürgen Trittin gilt als möglicher Finanzminister, gar Vizekanzler - wenn die Grünen in die nächste Regierung einziehen. Auf dem Parteitag in Kiel dürfte er seine Ausnahmestellung erneut demonstrieren. Doch im Vorsitzenden Cem Özdemir ist ihm ein ehrgeiziger Konkurrent erwachsen. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790380,00.html#ref=rss Die Grünen sind wütend, die SPD keilt zurück: Mit seiner Absage an Rot-Grün in Berlin hat Klaus Wowereit für heftige Irritationen auf Bundesebene gesorgt. Bringen sich die beiden Parteien selbst um die Chance, in zwei Jahren Schwarz-Gelb abzulösen? Thu, 06 Oct 2011 19:18:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790380,00.html Die Grünen sind wütend, die SPD keilt zurück: Mit seiner Absage an Rot-Grün in Berlin hat Klaus Wowereit für heftige Irritationen auf Bundesebene gesorgt. Bringen sich die beiden Parteien selbst um die Chance, in zwei Jahren Schwarz-Gelb abzulösen?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790188,00.html#ref=rss Rot-Grün in Berlin ist geplatzt, nun schieben sich die Streitparteien die Schuld gegenseitig zu. SPD-Chef Gabriel wirft den Grünen Blockadepolitik vor, die kontern: Wenn man sich mit den Sozialdemokraten nicht einigen könne, werde man die schwarz-gelbe Bundesregierung wohl kaum ablösen. Thu, 06 Oct 2011 07:33:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790188,00.html Rot-Grün in Berlin ist geplatzt, nun schieben sich die Streitparteien die Schuld gegenseitig zu. SPD-Chef Gabriel wirft den Grünen Blockadepolitik vor, die kontern: Wenn man sich mit den Sozialdemokraten nicht einigen könne, werde man die schwarz-gelbe Bundesregierung wohl kaum ablösen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790050,00.html#ref=rss Die einen wollten die Berliner Stadtautobahn partout bauen, die anderen auf keinen Fall - dazwischen gab es keinen Millimeter Spielraum, darum sind die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen gescheitert. Die Macht für Bürgermeister Wowereit soll nun die CDU sichern. Wed, 05 Oct 2011 17:05:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790050,00.html Die einen wollten die Berliner Stadtautobahn partout bauen, die anderen auf keinen Fall - dazwischen gab es keinen Millimeter Spielraum, darum sind die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen gescheitert. Die Macht für Bürgermeister Wowereit soll nun die CDU sichern.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,789402,00.html#ref=rss Schwarz-Grün? Warum nicht, sagt Grünen-Chef Özdemir - und geht damit auf Konfrontationskurs zu den Fraktionschefs Trittin und Künast, die solchen Bündnissen gerade eine Absage erteilt hatten. Der Vorsitzende der Öko-Partei warnt vor einer zu starken Fixierung auf die SPD. Sat, 01 Oct 2011 12:44:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,789402,00.html Schwarz-Grün? Warum nicht, sagt Grünen-Chef Özdemir - und geht damit auf Konfrontationskurs zu den Fraktionschefs Trittin und Künast, die solchen Bündnissen gerade eine Absage erteilt hatten. Der Vorsitzende der Öko-Partei warnt vor einer zu starken Fixierung auf die SPD. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788365,00.html#ref=rss Die grünen Fraktionschefs Trittin und Künast haben sich festgelegt: Sie schließen Schwarz-Grün bei den kommenden Wahlen aus. Führende Landespolitiker sind empört, und selbst im linken Lager hält mancher die Ansage aus Berlin für eine Missachtung von Parteibeschlüssen. Mon, 26 Sep 2011 17:03:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788365,00.html Die grünen Fraktionschefs Trittin und Künast haben sich festgelegt: Sie schließen Schwarz-Grün bei den kommenden Wahlen aus. Führende Landespolitiker sind empört, und selbst im linken Lager hält mancher die Ansage aus Berlin für eine Missachtung von Parteibeschlüssen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788168,00.html#ref=rss Klare Ansage gegen schwarz-grünen Regierungsmix: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat ihre Partei aufgefordert, eine Koalition mit der Union auf Bundesebene auszuschließen. Diese Option werde man für die Wahl 2013 "zumachen" müssen, sagte sie im SPIEGEL. Sat, 24 Sep 2011 18:05:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788168,00.html Klare Ansage gegen schwarz-grünen Regierungsmix: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat ihre Partei aufgefordert, eine Koalition mit der Union auf Bundesebene auszuschließen. Diese Option werde man für die Wahl 2013 "zumachen" müssen, sagte sie im SPIEGEL. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786961,00.html#ref=rss Die Berliner Abgeordnetenhauswahl war vor allem eines für Renate Künast und ihre Partei: ernüchternd. Die Grünen müssen wieder kleinere Brötchen backen - zumal ihnen mit den Piraten neue Konkurrenz erwächst. Das freut die SPD, weil sie fürs Erste die Nummer eins im linken Lager bleibt. Mon, 19 Sep 2011 14:27:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786961,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786940,00.html#ref=rss Mit einem glanzlosen Sieg schleppt sich Berlins Regierender Bürgermeister in die dritte Amtszeit. Seine rot-rote Koalition ist beendet, Wowereit muss sich nach neuen Partnern umsehen. Die Grünen stehen für ein Bündnis mit knapper Mehrheit bereit, aber auch die Union würde gerne wieder mitregieren. Sun, 18 Sep 2011 21:57:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786940,00.html Mit einem glanzlosen Sieg schleppt sich Berlins Regierender Bürgermeister in die dritte Amtszeit. Seine rot-rote Koalition ist beendet, Wowereit muss sich nach neuen Partnern umsehen. Die Grünen stehen für ein Bündnis mit knapper Mehrheit bereit, aber auch die Union würde gerne wieder mitregieren.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786672,00.html#ref=rss Die FDP irrlichtert bei der Euro-Rettung, die schwarz-gelbe Koalition wankt - aber auf die Grünen könnte sich Angela Merkel verlassen: Fraktionschef Trittin sichert der Kanzlerin im Interview Unterstützung im Falle einer Minderheitsregierung zu. Die SPD warnt er vor der Bildung einer Großen Koalition. Sat, 17 Sep 2011 07:21:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786672,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785227,00.html#ref=rss Die Umfragen sehen den Amtsinhaber klar in Front: Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast fand bisher kein Mittel gegen SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit. Doch im TV-Duell punktete Künast. Durch die Absage an eine Koalition mit der CDU setzt sie nun alles auf eine Karte. Thu, 08 Sep 2011 23:59:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,785227,00.html Die Umfragen sehen den Amtsinhaber klar in Front: Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast fand bisher kein Mittel gegen SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit. Doch im TV-Duell punktete Künast. Durch die Absage an eine Koalition mit der CDU setzt sie nun alles auf eine Karte.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784610,00.html#ref=rss Vielleicht hat sie sich doch übernommen: Renate Künast kämpft in diesen Tagen gegen einen übermächtig wirkenden Amtsinhaber, die Berliner Mentalität und den sinkenden Bundestrend der Grünen. Was wird aus ihr, wenn sie scheitert? Thu, 08 Sep 2011 16:09:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784610,00.html Vielleicht hat sie sich doch übernommen: Renate Künast kämpft in diesen Tagen gegen einen übermächtig wirkenden Amtsinhaber, die Berliner Mentalität und den sinkenden Bundestrend der Grünen. Was wird aus ihr, wenn sie scheitert?]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,783816,00.html#ref=rss Droht den Grünen die Entzauberung? Die Umfragewerte sinken kontinuierlich, vor allem bei der Wahl in Berlin droht ein herber Rückschlag. Die Erfolgsverwöhnten dämpfen schon mal vorsorglich die Erwartungen. Sat, 03 Sep 2011 08:00:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,783816,00.html Droht den Grünen die Entzauberung? Die Umfragewerte sinken kontinuierlich, vor allem bei der Wahl in Berlin droht ein herber Rückschlag. Die Erfolgsverwöhnten dämpfen schon mal vorsorglich die Erwartungen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784149,00.html#ref=rss Die Chancen von Renate Künast, Klaus Wowereit zu beerben, schwinden immer mehr. Zwei Wochen vor der Wahl in Berlin sind die Grünen in einer Umfrage kräftig abgesackt und liegen nun hinter der CDU. Von der Schwäche der Grünen profitiert die Piratenpartei. Fri, 02 Sep 2011 20:11:00 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784149,00.html Die Chancen von Renate Künast, Klaus Wowereit zu beerben, schwinden immer mehr. Zwei Wochen vor der Wahl in Berlin sind die Grünen in einer Umfrage kräftig abgesackt und liegen nun hinter der CDU. Von der Schwäche der Grünen profitiert die Piratenpartei.]]>