Rundfunkbeitrag: ARD-Chef droht mit Verfassungsklage

Rundfunkbeitrag: ARD-Chef droht mit Verfassungsklage

SPIEGEL ONLINE - 28.12.2018

Gerade erst hat ZDF-Intendant Thomas Bellut einen höheren Rundfunkbeitrag gefordert. Nun geht ARD-Chef Ulrich Wilhelm einen Schritt weiter: Er will notfalls vor das Verfassungsgericht ziehen. mehr... Forum ]

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ZDF fordert höheren Rundfunkbeitrag

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ZDF fordert höheren Rundfunkbeitrag

SPIEGEL ONLINE - 27.12.2018

"Ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten": ZDF-Intendant Thomas Bellut fordert ab 2021 mehr Geld für seinen Sender. mehr... Forum ]


Nach 2020: WDR will höheren Rundfunkbeitrag

Nach 2020: WDR will höheren Rundfunkbeitrag

SPIEGEL ONLINE - 19.12.2018

Der WDR wird bis 2020 rund 1,4 Milliarden Euro einnehmen - der Rundfunkrat hat den Haushalt des Senders genehmigt. Gleichzeitig fordert das Gremium eine Anpassung des Rundfunkbeitrags. mehr... Forum ]

Europäischer Gerichtshof: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Europäischer Gerichtshof: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

SPIEGEL ONLINE - 13.12.2018

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter. mehr...


Europäischer Gerichtshof: Deutscher Rundfunkbeitrag verstößt offenbar nicht gegen EU-Recht

Europäischer Gerichtshof: Deutscher Rundfunkbeitrag verstößt offenbar nicht gegen EU-Recht

SPIEGEL ONLINE - 26.09.2018

Mehrere Beitragszahler haben gegen die deutsche Rundfunkgebühr geklagt, zur Klärung rief das Landgericht Tübingen den Europäischen Gerichtshof an. Jetzt deutet sich eine Entscheidung an. mehr...

Rundfunkgebühren: Befreiung für Zweitwohnung kann beantragt werden

Rundfunkgebühren: Befreiung für Zweitwohnung kann beantragt werden

SPIEGEL ONLINE - 16.08.2018

Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts müssen Bürger künftig keinen Rundfunkbeitrag für eine Zweitwohnung mehr entrichten. Entsprechende Formulare für die Befreiung liegen nun vor. mehr...


Urteil zu Rundfunkbeitrag: Nicht an zwei Orten zugleich

Urteil zu Rundfunkbeitrag: Nicht an zwei Orten zugleich

SPIEGEL ONLINE - 18.07.2018

Das Bundesverfassungsgericht hat die an die Wohnung geknüpfte Abgabenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt. Nur ein bestimmter Personenkreis muss entlastet werden. Eine Analyse von Dietmar Hipp, Karlsruhe mehr... Forum ]

Verfassungsgerichtsurteil: Warum die Debatte über Rundfunkbeiträge weitergeht

Verfassungsgerichtsurteil: Warum die Debatte über Rundfunkbeiträge weitergeht

SPIEGEL ONLINE - 18.07.2018

Das Verfassungsgericht hat bestätigt, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist. Die Diskussion darüber wird aber bleiben, denn ein Teil der Deutschen möchte den Beitrag abschaffen. Von Oliver Kaever mehr... Forum ]


Urteil in Karlsruhe: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

Urteil in Karlsruhe: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

SPIEGEL ONLINE - 18.07.2018

Der Rundfunkbeitrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem Urteil aber, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen. mehr... Forum ]

Rundfunkbeitrag in Karlsruhe: Darüber verhandelt das Bundesverfassungsgericht

Rundfunkbeitrag in Karlsruhe: Darüber verhandelt das Bundesverfassungsgericht

SPIEGEL ONLINE - 16.05.2018

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag in Deutschland pauschal erhoben - jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht über seine Rechtmäßigkeit. Worum geht es dabei genau? Von Britta Schmeis mehr... Forum ]