SPIEGEL ONLINE - 14.05.2012
Der Erfolg der FDP in NRW löst in der Partei eine Debatte über den künftigen Kurs aus. Die Parteivize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich im Interview dafür aus, auf die eigene Kraft zu setzen und künftig ohne eine klare Koalitionsaussage in die Wahlkämpfe zu ziehen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 10.05.2012
US-Präsident Barack Obama setzt sich für die Homo-Ehe ein - der Vorstoß ermutigt nun auch die FDP, sich erneut für das Thema stark zu machen. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger forderte die volle rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 07.05.2012
Sie setzt sich persönlich in Berlin für ihre Mutter ein: Julija Timoschenkos Tochter Jewgenija trifft in der Hauptstadt unter anderem Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Gespräch mit Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck findet entgegen anderslautender Berichte nicht statt. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 20.04.2012
Klarnamenpflicht, nein Danke: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für ein Recht auf anonyme Online-Nutzung ausgesprochen. Anonymität müsse auch online zugelassen werden. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 19.04.2012
Der Zoff um die Vorratsdatenspeicherung wird schärfer. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger provoziert ihre Gegner mit demonstrativer Sturheit. Ihrem Kabinettskollegen Hans-Peter Friedrich wirft die FDP-Politikerin vor, ihr den Krieg zu erklären. Spricht die Kanzlerin ein Machtwort? mehr...
SPIEGEL ONLINE - 19.04.2012
Sechs Monate, Auskunft schon bei Ordnungswidrigkeiten, Zugriff für Geheimdienste: Das Innenministerium fordert eine weitgehende Speicherung von Vorratsdaten. Kritiker bemängeln einen klaren Verstoß gegen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 16.04.2012
Das EU-Ultimatum zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung geht zu Ende. Doch in der Bundesregierung stehen die Zeichen weiter auf Sturm. Innenminister Friedrich hat Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ihren Gesetzentwurf zurückgeschickt - mit grundlegenden Änderungswünschen. mehr...
DER SPIEGEL - 07.04.2012
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen Betreuungsgeld.
Im schwarz-gelben Regierungsbündnis verschärft sich der Streit um das Betreuungsgeld. Mit Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich erstmals ein liberal... mehr...
SPIEGEL ONLINE - 22.03.2012
Kommt ein neues NPD-Verbotsverfahren? Am Nachmittag treffen sich die Innenminister in Berlin, um die Chancen für den juristisch hoch umstrittenen Schritt auszuloten. In vielen Bundesländern wachsen die Zweifel - auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor einer Festlegung. mehr...
DER SPIEGEL - 19.03.2012
Wissenschaftler Hans-Jörg Albrecht wehrt sich gegen Instrumentalisierung seiner Arbeit.
Im Streit um die Speicherung von Telefon- und Internetdaten wehrt sich der Leiter des Freiburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Str... mehr...
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