SPIEGEL ONLINE
- 23.09.2013
Wie krass die Unterschiede bei dieser Bundestagswahl sind, zeigt das Ergebnis der Erststimmen: CSU-Minister Peter Ramsauer ist Stimmkönig, vor allem die FDP-Granden wurden dagegen vom Wähler abgewatscht. Hier sind alle Ergebnisse der Spitzenpolitiker im Überblick. Von Anna-Lena Roth, Christina Hebel, Anna van Hove und Frank Kalinowski (Grafik) mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 19.09.2013
Was wird nach der Bundestagswahl aus Rainer Brüderle? In der FDP kursieren Pläne, die einen Wechsel des Parteiseniors ins Kabinett vorsehen - sollte es für Schwarz-Gelb reichen. Und was, wenn nicht? Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE
- 13.09.2013
Der Wahlsonntag in Bayern gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl eine Woche später. Was ist, wenn die FDP rausfliegt? Kann die CSU zu stark sein? Welche Rolle spielen die Oppositionsparteien und die scheinbar Chancenlosen? Drei Szenarien. Von Annett Meiritz und Severin Weiland mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 10.09.2013
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine Reform des Sicherheitsapparats. Sie rügt indirekt das lange geheim gehaltene "Projekt 6" und will Fälle wie diese künftig verhindern. Der Verfassungsschutz verteidigt dagegen die Geheimtruppe. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 28.08.2013
Eine Regierungskommission hat die Sicherheitsgesetze überprüft. Heraus kam ein Kompendium mit vielen Vorstellungen. Vor allem FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Wünsche, die sich wie eine Wiedervorlage für schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen lesen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 17.08.2013
Innenminister Hans-Peter Friedrich erklärt die NSA-Affäre für erledigt, doch die Justizministerin hält dagegen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert von Washington Aufklärung über die massiven Spähaktionen. Von der Bundesregierung erwartet sie eine harte Haltung. mehr...
DER SPIEGEL - 05.08.2013
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Moskau wegen Stigmatisierung von Homosexuellen.
In der Debatte um das russische Gesetz gegen "homosexuelle Propaganda" übt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schar... mehr...
SPIEGEL ONLINE - 26.07.2013
Trotz des Auftritts von Kanzleramtschef Pofalla kommt die Spähdebatte nicht zur Ruhe. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger drängt auf eine Reform der Geheimdienstkontrolle. Die SPD ist empört über ein NSA-Schreiben und BND-Chef Schindler. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 19.07.2013
Geheimdienste spähen systematisch die Kommunikationsdaten von Millionen Bürgern aus. Die Bundesregierung könnte versuchen, den Skandal aktiv aufzuklären, die Grundrechte der Deutschen zu schützen. Doch die gesammelten Reaktionen der Regierung zeigen: Sie will es wohl gar nicht. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 10.07.2013
Was wusste die Bundesregierung über die flächendeckende Spionage der NSA-Agenten in Deutschland? Nichts, erklärt die Kanzlerin. Sie habe erst aus dem Medien von der Affäre gehört. Auch die zuständigen Minister beteuern Unwissenheit. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 25.06.2013
Berlin drängt auf Antworten aus London: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat zwei britische Kabinettsmitglieder per Brief aufgefordert, mehr Details über das Spähprogramm Tempora zu veröffentlichen. In den Schreiben übt die FDP-Politikerin indirekt Kritik an der Cameron-Regierung. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 24.06.2013
Die Enthüllung des gigantischen britischen Spähprogramms Tempora setzt die Bundesregierung unter Zugzwang. Berlin drängt auf Antworten aus London, intern soll eine Task Force weiterhelfen. Doch bisher zeigen die Reaktionen nur, wie groß die deutsche Hilflosigkeit ist. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 22.06.2013
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht von einem "Alptraum à la Hollywood". Die Bundesjustizministerin fordert nach Enthüllungen über ein Schnüffelprogramm des britischen Geheimdienstes rasche Aufklärung. Unter dem Codenamen Tempora sollen gewaltige Datenmengen abgeschöpft worden sein. mehr...
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