Zum Tode Max Stadlers: Kein Mann der lauten Worte

Zum Tode Max Stadlers Kein Mann der lauten Worte

SPIEGEL ONLINE - 12.05.2013

Er war so etwas wie der Antitypus zum aggressiven, hochtourigen Politiker: Der parlamentarische Staatssekretär Max Stadler ist unerwartet mit 64 Jahren gestorben. Er war ein ausgewiesener Liberaler, enger Weggefährte der Bundesjustizministerin und verdiente sich Respekt über Parteigrenzen hinweg. Von Severin Weiland mehr... Forum ]

Kampf gegen rechts: Leutheusser-Schnarrenberger fordert Extremismusbeauftragten

SPIEGEL ONLINE - 10.05.2013

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Initiativen gegen Rechtsextremismus in einer Behörde bündeln. Die FDP-Politikerin fordert die Einsetzung eines Extremismusbeauftragten, der direkt im Kanzleramt angesiedelt werden soll. mehr...

Reformpaket: Justizministerin lässt Kosten-Kompromiss platzen

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2013

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat einen mühsam geschmiedeten Deal über die Justizkosten-Reform aufgekündigt. Zwischen der Ministerin und ihren Länderkollegen ist nun ein Streit über Gerichtsgebühren und Prozesskostenhilfe entbrannt. mehr...

FDP-Parteitag: Justizministerin wirft CSU Selbstherrlichkeit vor

SPIEGEL ONLINE - 04.05.2013

Der Parteitag der FDP in Nürnberg hat schon jetzt sein Debattenthema - den Mindestlohn. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht darin jedoch keinen grundsätzlichen Kurswechsel. Im Interview spricht sie außerdem über die Chancen einer Ampel und die Abgeordnetenaffäre bei der CSU. mehr...

Familienförderung bei der CSU: Bayerns Justizministerin Merk ließ Schwester für sich arbeiten

SPIEGEL ONLINE - 02.05.2013

Die Gehaltsaffäre im bayerischen Landtag weitet sich aus. Mehrere CSU-Politiker aus Horst Seehofers Kabinett haben eingeräumt, dass sie Verwandte beschäftigt haben - darunter Justizministerin Merk. FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zeigt sich fassungslos. mehr...

Justizministerin zu Homo-Ehe: Wir wollen nicht nur Getriebene sein

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2013

Während die Union noch über die steuerliche Gleichstellung der Homo-Ehe streitet, fordert Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vom Koalitionspartner mehr Tempo. Man dürfe nicht auf die nächste Mahnung aus Karlsruhe warten, sagt die Liberale - und müsse die Gesetze jetzt anpassen. mehr...

Koalitionsstreit: Justizministerin verärgert über Friedrichs NPD-Verbotsvorstoß

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2013

Innenminister Friedrich will nun doch einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung vorlegen. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger aber widerspricht - noch gebe es keine abschließende Haltung des Kabinetts. Die FDP-Politikerin verlangt eine umfassende Beurteilung der Erfolgsaussichten. mehr...

Streit zwischen Union und FDP: Deutsche Staatsbürgerschaft nicht billig verscherbeln

SPIEGEL ONLINE - 19.02.2013

Soll die doppelte Staatsbürgerschaft erleichtert werden? Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist dafür, die Kanzlerin dagegen, die CSU kanzelt das Vorhaben ab. Die deutsche Staatsbürgerschaft sei "kein Ramschartikel", sagt CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt SPIEGEL ONLINE. mehr...

Doppelte Staatsbürgerschaft: Ausländerpolitik wird Wahlkampfthema

SPIEGEL ONLINE - 19.02.2013

Kann man gleichzeitig Deutscher und Türke sein? Ja, sagen SPD und Grüne - und auch die FDP will mehr doppelte Staatsbürgerschaften zulassen: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die bisherige, strikte Regelung überprüfen. In der Union regt sich Widerstand. mehr...

Dirndl-Spruch: Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt Brüderle

SPIEGEL ONLINE - 31.01.2013

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger springt ihrem heftig kritisierten Parteifreund Brüderle bei: Der FDP-Politiker müsse sich für seinen Dirndl-Spruch gegenüber einer jungen Journalistin nicht entschuldigen - in Wirklichkeit handele es sich bei der umstrittenen Äußerung um ein "Kompliment". mehr...

JUSTIZMINISTERIUM: Freundschaftsdienst

DER SPIEGEL - 07.01.2013

Bundesjustizministerium: Personalrat wirft Behördenchefin Leutheusser-Schnarrenberger Verstoß gegen Grundgesetz vor. Der Personalrat des Bundesjustizministeriums wirft Behördenchefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) einen Verstoß gegen das ... mehr...

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