http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 18:04:08 +0100 Mon, 13 Feb 2012 18:04:08 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813465,00.html#ref=rss Es ist ein Affront gegen die Spitze der SPD: Der linke Flügel der Partei plant nach SPIEGEL-Informationen ein eigenes Regierungsprogramm. Darin sollen eine Reichensteuer und andere Änderungen enthalten sein. Sun, 05 Feb 2012 17:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813465,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812897,00.html#ref=rss Was für ein Armutszeugnis: Die SPD will nicht gegen Angela Merkel kämpfen. Dabei bietet die Kanzlerin Angriffspunkte genug. Warum nur kapitulieren die Genossen, bevor die Schlacht begonnen hat? Thu, 02 Feb 2012 13:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812897,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812166,00.html#ref=rss Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken. Mon, 30 Jan 2012 14:43:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812166,00.html Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812109,00.html#ref=rss Ein Rezept gegen Merkel, verzweifelt gesucht: Da Krisen an der Kanzlerin abperlen, will die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 eine neue Strategie probieren. Attacken gegen den politischen Gegner sollen ausbleiben - stattdessen geht es laut Parteichef Gabriel nur um ein "besseres Deutschland". Sun, 29 Jan 2012 21:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812109,00.html Ein Rezept gegen Merkel, verzweifelt gesucht: Da Krisen an der Kanzlerin abperlen, will die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 eine neue Strategie probieren. Attacken gegen den politischen Gegner sollen ausbleiben - stattdessen geht es laut Parteichef Gabriel nur um ein "besseres Deutschland". ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811433,00.html#ref=rss Angela Merkel verunsichert die Opposition: Ratlos verfolgt vor allem die SPD, wie die Kanzlerin eine Krise nach der anderen schadlos übersteht. Die Vorstandsklausur am Wochenende soll neuen Schwung bringen - doch in der Partei schwindet die Zuversicht für die Wahl 2013. Fri, 27 Jan 2012 08:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811433,00.html Angela Merkel verunsichert die Opposition: Ratlos verfolgt vor allem die SPD, wie die Kanzlerin eine Krise nach der anderen schadlos übersteht. Die Vorstandsklausur am Wochenende soll neuen Schwung bringen - doch in der Partei schwindet die Zuversicht für die Wahl 2013.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811203,00.html#ref=rss SPD-Chef Sigmar Gabriel fand deutliche Worte: Die Linke bezeichnete er in der "Süddeutschen Zeitung" als komplett unberechenbar - und schließt daher eine Koalition nach der Bundestagswahl 2013 aus. Ein solches Bündnis wäre für Deutschland "unverantwortlich". Wed, 25 Jan 2012 07:32:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811203,00.html SPD-Chef Sigmar Gabriel fand deutliche Worte: Die Linke bezeichnete er in der "Süddeutschen Zeitung" als komplett unberechenbar - und schließt daher eine Koalition nach der Bundestagswahl 2013 aus. Ein solches Bündnis wäre für Deutschland "unverantwortlich".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809339,00.html#ref=rss Greifen die US-Rating-Agenturen gezielt den Euro an? Nein, sagt SPD-Chef Gabriel im Interview - und nimmt Standard & Poor's sogar in Schutz. Die jüngsten Abwertungen seien nachvollziehbar und logische Folge der Euro-Politik von Kanzlerin Merkel: "Ihr Spardiktat droht die Krise zu verschärfen." Tue, 17 Jan 2012 14:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809339,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807962,00.html#ref=rss Die Bundesregierung will die Debatte um Christian Wulff ein für allemal beenden - doch intern kursieren die Namen mehrerer Ersatz-Kandidaten, die im Fall eines Rücktritts einspringen könnten. Eine Idealbesetzung für den Job des Staatsoberhaupts scheint jedoch nicht in Sicht. Mon, 09 Jan 2012 18:28:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807962,00.html Die Bundesregierung will die Debatte um Christian Wulff ein für allemal beenden - doch intern kursieren die Namen mehrerer Ersatz-Kandidaten, die im Fall eines Rücktritts einspringen könnten. Eine Idealbesetzung für den Job des Staatsoberhaupts scheint jedoch nicht in Sicht.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807850,00.html#ref=rss Christian Wulff will im Amt bleiben und weitermachen wie bisher. Aber ist das überhaupt möglich? In den eigenen Reihen ist der Unmut über den angeschlagenen Bundespräsidenten deutlich spürbar - zugleich heizt eine Offerte der Opposition die Debatte um einen möglichen Nachfolger weiter an. Sun, 08 Jan 2012 19:51:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807850,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807837,00.html#ref=rss Bundespräsident Wulff will im Amt bleiben - doch was will Kanzlerin Merkel? Laut Medienberichten bereitet sie schon seine Nachfolge vor. SPD-Chef Gabriel bietet der schwarz-gelben Regierung jetzt an, einen parteiübergreifenden Kandidaten mitzutragen. Sun, 08 Jan 2012 15:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807837,00.html http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,807642,00.html#ref=rss Malheur mit dem Likör: Auf Rügen sind mindestens fünf Bilder von Udo Lindenberg gestohlen worden. Der Sänger hatte für die Kunstwerke teilweise Hochprozentiges statt Farben verwendet. Eine Spur der Diebe hat die Polizei noch nicht. Fri, 06 Jan 2012 17:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,807642,00.html Malheur mit dem Likör: Auf Rügen sind mindestens fünf Bilder von Udo Lindenberg gestohlen worden. Der Sänger hatte für die Kunstwerke teilweise Hochprozentiges statt Farben verwendet. Eine Spur der Diebe hat die Polizei noch nicht.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806589,00.html#ref=rss Bringt sich Sigmar Gabriel in Stellung? Eine Zeitung berichtet, der SPD-Vorsitzende habe Generalsekretärin Andrea Nahles entmachtet und die Leitung des Wahlkampfes 2013 an sich gerissen. Der Chef-Genosse widerspricht. Und doch wird deutlich: Gabriel wittert seine Chance in der K-Frage. Sun, 01 Jan 2012 18:03:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806589,00.html Bringt sich Sigmar Gabriel in Stellung? Eine Zeitung berichtet, der SPD-Vorsitzende habe Generalsekretärin Andrea Nahles entmachtet und die Leitung des Wahlkampfes 2013 an sich gerissen. Der Chef-Genosse widerspricht. Und doch wird deutlich: Gabriel wittert seine Chance in der K-Frage.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806565,00.html#ref=rss Gemocht haben sie sich noch nie, jetzt klärt er die Fronten: SPD-Chef Sigmar Gabriel soll nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" die Leitung des Bundestagswahlkampfs übernommen haben. Die Aufgabe steht eigentlich der Generalsekretärin Andrea Nahles zu. Sun, 01 Jan 2012 08:14:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806565,00.html Gemocht haben sie sich noch nie, jetzt klärt er die Fronten: SPD-Chef Sigmar Gabriel soll nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" die Leitung des Bundestagswahlkampfs übernommen haben. Die Aufgabe steht eigentlich der Generalsekretärin Andrea Nahles zu. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805988,00.html#ref=rss Jetzt meldet sich die aktuelle Aufsichtsrätin der BW-Bank zu Wort: Roswitha Blind will die Hintergründe für den günstigen Wulff-Kredit schnell untersuchen lassen. Ein Verfassungsrechtler riet dem Bundespräsidenten derweil zur Selbstanzeige. Tue, 27 Dec 2011 20:49:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805988,00.html Jetzt meldet sich die aktuelle Aufsichtsrätin der BW-Bank zu Wort: Roswitha Blind will die Hintergründe für den günstigen Wulff-Kredit schnell untersuchen lassen. Ein Verfassungsrechtler riet dem Bundespräsidenten derweil zur Selbstanzeige. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805892,00.html#ref=rss Die Meldung sorgte für Wirbel: Michael Kienzle fordere als Aufsichtsrat der BW-Bank Aufklärung über Wulff-Kredit, meldete die "Bild"-Zeitung. Allerdings ist der Stuttgarter gar nicht mehr Mitglied in dem Gremium, wie er später selbst auf SPIEGEL ONLINE einräumte. Tue, 27 Dec 2011 11:47:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805892,00.html Die Meldung sorgte für Wirbel: Michael Kienzle fordere als Aufsichtsrat der BW-Bank Aufklärung über Wulff-Kredit, meldete die "Bild"-Zeitung. Allerdings ist der Stuttgarter gar nicht mehr Mitglied in dem Gremium, wie er später selbst auf SPIEGEL ONLINE einräumte.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805840,00.html#ref=rss Ausgestanden ist die Kreditaffäre für Bundespräsident Christian Wulff längst nicht: Jetzt verlangt ein Ex-Aufsichtsrat der Stuttgarter BW-Bank Informationen über das Schnäppchen-Darlehen, das dem Politiker gewährt wird. Ein Verfassungsjurist rät Wulff zur Selbstanzeige. Tue, 27 Dec 2011 08:02:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805840,00.html Ausgestanden ist die Kreditaffäre für Bundespräsident Christian Wulff längst nicht: Jetzt verlangt ein Ex-Aufsichtsrat der Stuttgarter BW-Bank Informationen über das Schnäppchen-Darlehen, das dem Politiker gewährt wird. Ein Verfassungsjurist rät Wulff zur Selbstanzeige.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805793,00.html#ref=rss Sigmar Gabriel befürchtet eine Staatskrise, sollte der Bundespräsident zurücktreten. Für den Verbleib Wulffs im Amt hat der SPD-Vorsitzende konkrete Vorstellungen - er fordert lückenlose Aufklärung und eine "neue Ehrlichkeit". Mon, 26 Dec 2011 11:25:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805793,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805744,00.html#ref=rss Bis zur Bundestagswahl sind es noch zwei Jahre hin. Doch SPD-Chef Sigmar Gabriel schwört seine Partei schon jetzt auf eine harte Auseinandersetzung ein. Es werde zu einer Richtungwahl zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün kommen. Sun, 25 Dec 2011 13:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805744,00.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804443,00.html#ref=rss Wer viel hat, soll auch viel geben: DGB-Chef Michael Sommer fordert die Einführung zahlreicher Steuern für Spitzenverdiener. Den Mindestlohn erwartet er im kommenden Jahr. Sun, 18 Dec 2011 11:29:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804443,00.html Wer viel hat, soll auch viel geben: DGB-Chef Michael Sommer fordert die Einführung zahlreicher Steuern für Spitzenverdiener. Den Mindestlohn erwartet er im kommenden Jahr.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802097,00.html#ref=rss Steuerstreit, Rentenzoff - alles halb so wild. Die SPD stellt sich auf dem Parteitag demonstrativ hinter ihre Führung. Nur in der K-Frage hat die Partei ein Problem: Umfragefavorit Steinbrück konnte das Herz der Delegierten nicht erreichen. Wie lange hält sein Bündnis mit Gabriel und Steinmeier? Tue, 06 Dec 2011 18:03:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802097,00.html