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Alle Artikel und Hintergründe

Umbau des Länderfinanzausgleichs: Schäubles Balanceakt

Umbau des Länderfinanzausgleichs: Schäubles Balanceakt

SPIEGEL ONLINE - 15.09.2014

Mit der Aussicht auf Entlastung lockt Wolfgang Schäuble die Bundesländer zu Gesprächen über den Finanzausgleich. Doch die Vorschläge ändern wenig am Kompetenz-Wirrwarr - und geben dem Rest Europas ein schlechtes Beispiel. Von David Böcking mehr... Forum ]

Entlastung vs. Schuldenabbau: Bund und Länder streiten über Soli-Verteilung

Entlastung vs. Schuldenabbau: Bund und Länder streiten über Soli-Verteilung

SPIEGEL ONLINE - 09.09.2014

Der Solidaritätszuschlag soll weichen, dafür kommen neue Steuern - so will es Finanzminister Schäuble. Über deren Verteilung debattieren Bund und Länder heftig. Klar ist: Der Steuerzahler kann nicht auf Entlastungen hoffen. mehr... Forum ]

Entlastung vs. Schuldenabbau: Bund und Länder streiten über Soli-Verteilung

SPIEGEL ONLINE - 09.09.2014

Der Solidaritätszuschlag soll weichen, dafür kommen neue Steuern - so will es Finanzminister Schäuble. Über deren Verteilung debattieren Bund und Länder heftig. Klar ist: Der Steuerzahler kann nicht auf Entlastungen hoffen. mehr...

Länderfinanzausgleich: Schäuble könnte Soli durch höhere Steuern ersetzen

SPIEGEL ONLINE - 09.09.2014

Der Solidaritätszuschlag wird womöglich bald abgeschafft, die Belastungen für die Bürger aber könnten bleiben: Laut einem Zeitungsbericht erwägt Finanzminister Schäuble, die fehlenden Einnahmen durch Aufschläge auf andere Steuern zu ersetzen. mehr...

Brandenburgs Ministerpräsident: Woidke will mit Soli Länderschulden abbauen

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2014

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke will mit Geld aus dem Solidaritätszuschlag hochverschuldeten Bundesländern helfen. Die CSU wittert Selbstbedienung der SPD-Länder. mehr...

Wahlkampf: Rösler beharrt auf langfristiger Abschmelzung des Soli

SPIEGEL ONLINE - 02.08.2013

Der Solidaritätszuschlag könnte nach der Wahl zur Disposition stehen: FDP-Chef Philipp Rösler will über eine Abschaffung mit der Union verhandeln - sollte es für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition reichen. Schäuble hatte ein Aus vor 2019 kürzlich abgelehnt. mehr...

Schwarz-Gelb: Schäuble erteilt FDP Abfuhr im Streit um Soli

SPIEGEL ONLINE - 27.07.2013

Am Solidaritätszuschlag wird nicht gerüttelt: Bundesfinanzminister Schäuble will an der Abgabe mindestens bis 2019 festhalten - ohne Einschränkungen. Den Liberalen erteilt er damit eine klare Abfuhr. Doch die FDP lässt keine Ruhe. mehr...

Streit mit Merkel: Rösler fordert Ende des Solidarzuschlags

SPIEGEL ONLINE - 24.07.2013

Union und FDP streiten über die Zukunft des Solidaritätszuschlags. Vizekanzler Rösler bekräftigte nun den Wunsch der Liberalen, die Abgabe abzuschaffen. Auch in der CDU gibt es Protest gegen Merkels Plan, am Soli festzuhalten. mehr...

Absage an FDP-Plan: Merkel verteidigt den Solidaritätszuschlag

SPIEGEL ONLINE - 21.07.2013

Die FDP will den Soli abschaffen, die Kanzlerin weist das zurück: Sie sehe nicht, wie sich die Einnahmen für den Aufbau Ost an anderer Stelle einsparen ließen, sagte Angela Merkel. mehr...

FDP-Vorschlag: Nur Reiche sollen Soli zahlen

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2013

Wer soll die Kosten tragen für den Aufbau Ost? Im Streit über den Solidaritätszuschlag fordert der Landeschef der hessischen Liberalen, Jörg-Uwe Hahn: Nur noch Reiche sollen dafür zur Kasse gebeten werden. mehr...

Münchhausen-Check: Die FDP und das Ende des Soli

SPIEGEL ONLINE - 03.04.2013

FDP-Spitzenkandidat Brüderle will den Solidaritätszuschlag nach der Bundestagswahl senken. Bis 2019, wenn der Solidarpakt ausläuft, soll die Abgabe ganz wegfallen. SPIEGEL ONLINE und die Dokumentationsjournalisten des SPIEGEL machen den Faktencheck: Geht die Rechnung auf? mehr...

Dämpfer für Brüderle: Schäuble blockt FDP-Vorstoß zur Soli-Senkung

SPIEGEL ONLINE - 23.03.2013

Ärger in der Koalition: Die FDP will den Solidaritätszuschlag schrittweise kappen - doch Bundesfinanzminister Schäuble hält gar nichts von der Idee. Die Einnahmen seien fest im Bundeshaushalt eingeplant, gibt der CDU-Mann dem Regierungspartner zu verstehen. mehr...

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