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Alle Artikel und Hintergründe

Kalte Progression: SPD-Länder fordern Abschaffung des Bankgeheimnisses

Kalte Progression: SPD-Länder fordern Abschaffung des Bankgeheimnisses

SPIEGEL ONLINE - 17.04.2014

Wie soll die heimliche Steuererhöhung, die sogenannte kalte Progression abgebaut werden? Von den SPD-geführten Ländern gibt es dazu erneut einen Vorschlag. Aus der Bundesfraktion kommen positive Reaktionen. mehr... Forum ]

Bewerbung ums höchste EU-Amt: Der doppelte Schulz

Bewerbung ums höchste EU-Amt: Der doppelte Schulz

SPIEGEL ONLINE - 16.04.2014

Martin Schulz bewirbt sich für das höchste Amt in Europa - er möchte Kommissionspräsident werden. Nur sitzt er als EU-Parlamentspräsident in dem Gremium, das nach der Europa-Wahl berät, wer den Posten bekommt. Ein Interessenkonflikt. Von Gregor Peter Schmitz, Brüssel mehr... Forum ]

Große Koalition und Arbeitsrecht: In der Facebook-Falle

Große Koalition und Arbeitsrecht: In der Facebook-Falle

SPIEGEL ONLINE - 13.04.2014

Gefeuert wegen eines Facebook-Klicks - ist das rechtens? Vor den Arbeitsgerichten herrscht Verwirrung. Für Klarheit könnte die Koalition sorgen. Tut sie aber nicht. Von Fabian Reinbold mehr... Forum ]

Ökostrom-Einigung mit Brüssel: EU genehmigt zusätzliche Industrierabatte von bis zu 2,5 Milliarden Euro

Ökostrom-Einigung mit Brüssel: EU genehmigt zusätzliche Industrierabatte von bis zu 2,5 Milliarden Euro

SPIEGEL ONLINE - 09.04.2014

Die EU wollte die Ökostromrabatte der deutschen Industrie begrenzen. Das scheiterte. Nun gelten in ganz Europa extrem großzügige Vorgaben. Privaten Haushalten drohen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen neue Kosten. Von Stefan Schultz mehr... Forum ]

Haushaltsdebatte: Die supertollste Koalition seit der Wiedervereinigung

Haushaltsdebatte: Die supertollste Koalition seit der Wiedervereinigung

SPIEGEL ONLINE - 09.04.2014

Die Regierung findet sich toll, die Opposition tut sich schwer - von Streitkultur keine Spur. Die Generaldebatte im Bundestag wird in Zeiten der Großen Koalition zur Show der Selbstbeweihräucherung. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Haushaltsdebatte: SPD und Union streiten offen über kalte Progression

Haushaltsdebatte: SPD und Union streiten offen über kalte Progression

SPIEGEL ONLINE - 09.04.2014

In der Generaldebatte zum Haushalt 2014 wurde deutlich, wie stark die Positionen von SPD und Union zum Teil auseinanderliegen. Um heimlichen Steuererhöhungen entgegenzuwirken, brauche es Gegenfinanzierungen. Konkrete Vorschläge kamen jedoch keine. mehr... Forum ]

Ukraine-Krise: Steinmeier drängt auf internationale Konferenz

Ukraine-Krise: Steinmeier drängt auf internationale Konferenz

SPIEGEL ONLINE - 08.04.2014

Wegen der angespannten Lage im Osten der Ukraine setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf ein internationales Treffen. Gespräche zwischen Kiew und der russischen Regierung seien jetzt wichtiger denn je, sagte er SPIEGEL ONLINE. Von Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Ökostromrabatte: Gabriel setzt weitreichende Industrieprivilegien durch  

Ökostromrabatte: Gabriel setzt weitreichende Industrieprivilegien durch  

SPIEGEL ONLINE - 08.04.2014

Die Bundesregierung hat in Brüssel massive Zugeständnisse für die heimische Industrie durchgesetzt. Anders als von der EU-Kommission gefordert, bleiben Unternehmen mit hohem Verbrauch auch künftig weitgehend von der Umlage für Ökostrom befreit. mehr... Forum ]

Staatsbürgerschaft: Kabinett bringt Doppelpass-Kompromiss auf den Weg

Staatsbürgerschaft: Kabinett bringt Doppelpass-Kompromiss auf den Weg

SPIEGEL ONLINE - 08.04.2014

Der umstrittene Kompromiss der Großen Koalition zur doppelten Staatsbürgerschaft ist beschlossene Sache. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf - ebenso wie den zur Militärmission für Zentralafrika - durchgewinkt. mehr... Forum ]

Nachlasse für Industrie: Regierung und EU finden Kompromiss zu Ökostromrabatten

Nachlasse für Industrie: Regierung und EU finden Kompromiss zu Ökostromrabatten

SPIEGEL ONLINE - 08.04.2014

Der Streit über Strompreisrabatte für deutsche Konzerne ist beigelegt. Die EU und die Bundesregierung haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Offenbar ist Brüssel Wirtschaftsminister Gabriel noch einmal sehr weit entgegengekommen. mehr... Forum ]

70. Geburtstag des Altkanzlers: SPD fehlt das Schröder-Gen

SPIEGEL ONLINE - 06.04.2014

Erst diskutiert die SPD auf einer Regierungskonferenz, dann feiert sie den 70. Geburtstag des Altkanzlers. Es wird an diesem Tag klar, was die Sozialdemokraten von Gerhard Schröder lernen können: Selbstbewusstsein. mehr...

Umfrage: Union liegt bei Europawahl klar in Führung

SPIEGEL ONLINE - 04.04.2014

Kanzlerin Merkel kann der Europawahl offenbar beruhigt entgegensehen: In einer neuen Umfrage liegt die Union rund sieben Wochen vor der Abstimmung weiterhin deutlich vorne. Die SPD kann sich laut der Erhebung verbessern. mehr...

Große Koalition: SPD-Arbeitnehmerflügel lehnt Nahles' Mindestlohn-Plan ab

SPIEGEL ONLINE - 03.04.2014

Arbeitsministerin Nahles feiert das Projekt Mindestlohn als großen Sieg. Doch in der SPD gibt es Widerstand, weil Langzeitarbeitslose von den Plänen ausgenommen werden. Der Arbeitnehmerflügel spricht von "Stigmatisierung". mehr...

SPD in der Koalition: Merkels brave Helferlein

SPIEGEL ONLINE - 02.04.2014

Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse: Die SPD brennt in der Koalition ein Feuerwerk ihrer Lieblingsideen ab. Beim Wähler jedoch zahlt sich das nicht aus, stattdessen profitiert die Kanzlerin. mehr...

AFFÄREN: Drama ohne Ende

DER SPIEGEL - 24.03.2014

Die Sozialdemokraten werden die Edathy-Affäre nicht los. Neue Fragen und der geplante Parteiausschluss sorgen für Streit und Unruhe in der Partei. Es gibt Tage, da ist die Welt der SPD in Ordnung, und es gibt Tage, an denen alles wieder hochkommt. ... mehr...

SPIEGEL-GESPRÄCH: Ich bin verfemt

DER SPIEGEL - 17.03.2014

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, 44, über Nacktaufnahmen von Jungen und Pädophilie, das Leben als Ausgestoßener im Ausland und seine Pläne für eine Zukunft jenseits der Politik. SPIEGEL: Herr Edathy, Sie wollen Ihren Aufentha... mehr...

Kommunalwahl in Bayern: Ende des Ude-Effekts

SPIEGEL ONLINE - 16.03.2014

Die Zeiten der großen SPD-Triumphe in München sind offenbar vorbei: Bei der bayerischen Kommunalwahl muss eine Stichwahl zwischen SPD-Politiker Reiter und CSU-Kandidat Schmid über den künftigen Oberbürgermeister entscheiden. In Nürnberg triumphierte SPD-Mann Maly. mehr...

Vorstoß nach Hoeneß-Urteil: SPD-Länder fordern neues Steuerabkommen mit der Schweiz

SPIEGEL ONLINE - 14.03.2014

Bayern-Präsident Uli Hoeneß ist kaum verurteilt, da wagen SPD-Politiker aus Hessen und Nordrhein-Westfalen einen neuen Anlauf für ein Steuerabkommen mit der Schweiz. Ihre Forderung: Es muss volle Transparenz geschaffen werden. mehr...

Gülen-Netzwerk: Wowereit gerät wegen Schirmherrschaft unter Druck

SPIEGEL ONLINE - 12.03.2014

Neuer Ärger für Berlins Regierenden: Klaus Wowereit tritt als Schirmherr eines Talentwettbewerbs auf - dessen Veranstalter Anhänger des islamistischen Predigers Fethullah Gülen sein sollen. Dafür wird er nun von SPD-Parteifreunden heftig kritisiert. mehr...

SPIEGEL-GESPRÄCH: Ich hafte jetzt für das Ganze

DER SPIEGEL - 10.03.2014

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, 54, über seine Reise nach Moskau, sein Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel, die weiter steigenden Strompreise und die Haltung der Bundesregierung zur Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten. SPIEGEL... mehr...



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