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Alle Artikel und Hintergründe

Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte

Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte

SPIEGEL ONLINE - 02.03.2015

Sebastian Edathy hat Bilder nackter Jungen aus dem Netz heruntergeladen. Er ist mit einer Geldstrafe davon gekommen. Gut so: Die Justizposse steht jetzt nicht mehr der politischen Aufarbeitung im Wege. Ein Kommentar von Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Chronologie: Der Ablauf der Edathy-Affäre

Chronologie: Der Ablauf der Edathy-Affäre

SPIEGEL ONLINE - 02.03.2015

Der Prozess gegen Sebastian Edathy wurde eingestellt. Der frühere Bundestagsabgeordnete hat zugegeben, Bilder von nackten Jungen heruntergeladen zu haben. Die Chronologie der Kinderporno-Affäre. mehr...

Kinderporno-Prozess: Edathy gesteht, Verfahren eingestellt

Kinderporno-Prozess: Edathy gesteht, Verfahren eingestellt

SPIEGEL ONLINE - 02.03.2015

Das Verfahren gegen Sebastian Edathy ist vorbei: Der Ex-SPD-Abgeordnete hat zugegeben, Bilder und Videos von nackten Jungen heruntergeladen zu haben. Jetzt muss er 5000 Euro an den Kinderschutzbund zahlen. mehr... Video ]

Mindestlohngesetz: Unions-Länder befürworten striktere Zeiterfassung

Mindestlohngesetz: Unions-Länder befürworten striktere Zeiterfassung

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2015

Spitzenpolitiker von CDU und CSU kritisieren die Dokumentationspflicht im Mindestlohngesetz. Doch alle Landesarbeitsminister - auch die der Union - haben bereits beschlossen, dass künftig die Zeiten aller Arbeitnehmer erfasst werden sollten. Von Markus Dettmer mehr... Forum ]

Ärger in der Großen Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden durch Union

Ärger in der Großen Koalition: Gabriel führt Liste über Blockaden durch Union

SPIEGEL ONLINE - 28.02.2015

Das Klima in der Großen Koalition wird schlechter. Vizekanzler Gabriel lässt nach Informationen des SPIEGEL inzwischen Gesetzesvorhaben protokollieren, bei denen sich SPD-geführte Ministerien von der Union blockiert sehen. mehr... Forum ]

Kinderporno-Affäre: Hartmann wirft Edathy Lüge vor

Kinderporno-Affäre: Hartmann wirft Edathy Lüge vor

SPIEGEL ONLINE - 27.02.2015

Gab Michael Hartmann geheime Informationen an Sebastian Edathy weiter? Gegenüber der Staatsanwaltschaft bestreitet der SPD-Politiker in der Kinderporno-Affäre sämtliche Anschuldigungen - und erhebt schwere Vorwürfe. mehr... Forum ]

Arbeitsstättenverordnung: Kanzleramt pfeift Nahles zurück

Arbeitsstättenverordnung: Kanzleramt pfeift Nahles zurück

SPIEGEL ONLINE - 26.02.2015

Sie wollte abschließbare Spinde am Arbeitsplatz und Tageslicht in Pausenräumen, doch daraus wird offenbar nichts. Ministerin Nahles ist laut einem Pressebericht mit ihrer Arbeitsstättenverordnung gescheitert - auf Druck des Kanzleramts. mehr... Forum ]

Neue Krisenabteilung: Steinmeier baut Auswärtiges Amt um

Neue Krisenabteilung: Steinmeier baut Auswärtiges Amt um

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2015

Weltweite Krisen werden in den nächsten Jahren wohl der Normalzustand sein - davon ist Außenminister Steinmeier überzeugt. Deshalb baut er nun sein Ministerium um und bereitet die Diplomaten auf Dauerkonflikte vor. mehr... Forum ]

Griechenland: SPD rechnet mit neuer Milliardenhilfe noch vor dem Sommer

Griechenland: SPD rechnet mit neuer Milliardenhilfe noch vor dem Sommer

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2015

Die Euro-Gruppe hat das laufende Hilfsprogramm für Griechenland um vier Monate verlängert, doch das dürfte kaum reichen. Der SPD-Haushaltsexperte Schneider geht von einem baldigen dritten Hilfspaket aus - bislang für die Regierung kein Thema. Von Florian Gathmann, Veit Medick und Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Koalitionstreffen: Union lenkt ein im Streit um Mietpreisbremse

Koalitionstreffen: Union lenkt ein im Streit um Mietpreisbremse

SPIEGEL ONLINE - 25.02.2015

Die SPD hat sich beim Treffen des Koalitionsausschusses im Kanzleramt durchgesetzt: Die Mietpreisbremse wird wie im Gesetzentwurf geplant umgesetzt. Wer den Makler bestellt, muss ihn bezahlen. mehr... Video | Forum ]

Griechen-Hilfen im Bundestag: Die Bauchschmerzen sind zurück

SPIEGEL ONLINE - 24.02.2015

Die EU-Finanzminister haben die griechische Reformliste abgesegnet, nun muss der Bundestag zustimmen - binnen wenigen Tagen. Das Parlament müht sich, nicht als Abnickmaschine zu erscheinen. Doch viele Abgeordnete murren. mehr...

Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne feilschen um die Macht in Hamburg

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2015

In Hamburg laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Bis Ostern soll die neue Regierung stehen. Trotz aller Harmonie: Bürgermeister Scholz warnte den neuen Partner vor allzu hohen Ansprüchen. mehr...

Streit über TTIP: In der Freihandels-Kampfzone

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2015

Immer mehr Deutsche misstrauen dem Handelspakt zwischen EU und den USA, jetzt verschärft sich der Streit über TTIP: SPD-Chef Gabriel wirft der Protestbewegung Panikmache vor - und die Aktivisten brüllen einen Parteigenossen nieder. mehr...

Mögliche Merkel-Herausforderer: Einer muss ran

SPIEGEL ONLINE - 16.02.2015

Nach seinem Erfolg in Hamburg traut man Olaf Scholz alles zu - auch die SPD-Kanzlerkandidatur in zweieinhalb Jahren. Bisher galt Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel als gesetzt. Die beiden Sozialdemokraten im Vergleich. mehr...

SPD buhlt um Jim Messina: Obamas rotblonder Vollstrecker

SPIEGEL ONLINE - 08.02.2015

Jim Messina ist einer der engsten Vertrauten von US-Präsident Obama, 2012 inszenierte er dessen Wiederwahl. Jetzt will die SPD ihn anwerben: Messina steht für Internet-Wahlkampf - aber auch für eiskalte Methoden. mehr...

Edathy-Ausschuss: Zeuge Hartmann macht die Genossen nervös

SPIEGEL ONLINE - 05.02.2015

Kommt endlich Licht in die Edathy-Affäre? Die Aussage des SPD-Abgeordneten Hartmann könnte wichtige Fragen beantworten - falls der Zeuge wirklich auspackt. Die Sozialdemokraten sind in Sorge. mehr...

Finanztransaktionsteuer: Besser koordinieren

DER SPIEGEL - 31.01.2015

SPD will von Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister stärkeres Engagement für die sogenannte Finanztransaktionsteuer. Die SPD erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), sich stärker ... mehr...

Koalition: Trio fatal

DER SPIEGEL - 31.01.2015

Die Generalsekretäre von Union und SPD arbeiten mehr gegen- als miteinander. Das wird zum Problem für die Große Koalition. Die E-Mail war knappgehalten. "Da ein kurzfristiges gemeinsames Frühstück morgen früh" nicht stattfinden könne, "lädt Frau Fa... mehr...

CSU-Chef: Seehofer distanziert sich von Gabriels Pegida-Dialog

SPIEGEL ONLINE - 26.01.2015

Sigmar Gabriels Teilnahme an einer Diskussionsrunde mit Pegida-Anhängern sorgt für Missstimmung in der Großen Koalition. Er halte nichts davon, "dass man sich mit den Leuten zusammensetzt", sagte CSU-Chef Seehofer in München. mehr...

Einladung nach Dresden: SPD-Chef Gabriel diskutiert mit Anhängern von Pegida

SPIEGEL ONLINE - 24.01.2015

Sollen Politiker den Dialog mit Pegida-Anhängern suchen? SPD-Chef Gabriel beantwortet diese Frage mit einem klaren Jein. Als "Privatmann" besuchte er eine Diskussionsrunde in Dresden - und kam zu einem überraschenden Fazit. mehr...



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