http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 10:46:03 +0100 Mon, 13 Feb 2012 10:46:03 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814888,00.html#ref=rss Der Chefwechsel weg von Westerwelle hin zu Rösler hat nicht geholfen: Der FDP laufen die Mitglieder zu Tausenden davon, binnen eines Jahres hat sie fast acht Prozent ihrer Anhänger mit Parteibuch verloren. Auch die anderen Parteien verloren - mit zwei Ausnahmen. Mon, 13 Feb 2012 10:25:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814888,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813465,00.html#ref=rss Es ist ein Affront gegen die Spitze der SPD: Der linke Flügel der Partei plant nach SPIEGEL-Informationen ein eigenes Regierungsprogramm. Darin sollen eine Reichensteuer und andere Änderungen enthalten sein. Sun, 05 Feb 2012 17:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,813465,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812967,00.html#ref=rss Geld für das Sommerfest, Hilfe beim Parteitag, kleine Gefälligkeiten - die Affäre um Bundespräsident Wulff und Partykönig Schmidt lenkt den Blick in eine Grauzone: Der Berliner Polit-Betrieb setzt oft auf Sponsoren aus der Industrie. Für die Parteien ein Millionengeschäft. Fri, 03 Feb 2012 14:06:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812967,00.html Geld für das Sommerfest, Hilfe beim Parteitag, kleine Gefälligkeiten - die Affäre um Bundespräsident Wulff und Partykönig Schmidt lenkt den Blick in eine Grauzone: Der Berliner Polit-Betrieb setzt oft auf Sponsoren aus der Industrie. Für die Parteien ein Millionengeschäft.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812897,00.html#ref=rss Was für ein Armutszeugnis: Die SPD will nicht gegen Angela Merkel kämpfen. Dabei bietet die Kanzlerin Angriffspunkte genug. Warum nur kapitulieren die Genossen, bevor die Schlacht begonnen hat? Thu, 02 Feb 2012 13:16:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812897,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812344,00.html#ref=rss Doris Schröder-Köpf wollte 2013 für die SPD in den niedersächsischen Landtag einziehen - doch ihr Promi-Bonus half nicht. Die Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder konnte sich parteiintern nicht gegen die langjährige Abgeordnete des Wahlkreises durchsetzen. Tue, 31 Jan 2012 08:33:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812344,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812166,00.html#ref=rss Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken. Mon, 30 Jan 2012 14:43:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812166,00.html Jetzt steht der Zeitplan, erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 will die SPD ihren Kanzlerkandidaten bestimmen. Die Parteispitze hofft, dass ein rot-grüner Wahlsieg in Hannover dem Merkel-Herausforderer Auftrieb gibt. Doch die Strategie steckt voller Risiken.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812109,00.html#ref=rss Ein Rezept gegen Merkel, verzweifelt gesucht: Da Krisen an der Kanzlerin abperlen, will die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 eine neue Strategie probieren. Attacken gegen den politischen Gegner sollen ausbleiben - stattdessen geht es laut Parteichef Gabriel nur um ein "besseres Deutschland". Sun, 29 Jan 2012 21:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812109,00.html Ein Rezept gegen Merkel, verzweifelt gesucht: Da Krisen an der Kanzlerin abperlen, will die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 eine neue Strategie probieren. Attacken gegen den politischen Gegner sollen ausbleiben - stattdessen geht es laut Parteichef Gabriel nur um ein "besseres Deutschland". ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811862,00.html#ref=rss SPD und CDU liefern sich im Saarland laut einer Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wenn schon am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden großen Parteien auf jeweils 36 Prozent der Stimmen. Die FDP käme nicht wieder in den Landtag. Fri, 27 Jan 2012 16:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811862,00.html SPD und CDU liefern sich im Saarland laut einer Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wenn schon am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden großen Parteien auf jeweils 36 Prozent der Stimmen. Die FDP käme nicht wieder in den Landtag.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811433,00.html#ref=rss Angela Merkel verunsichert die Opposition: Ratlos verfolgt vor allem die SPD, wie die Kanzlerin eine Krise nach der anderen schadlos übersteht. Die Vorstandsklausur am Wochenende soll neuen Schwung bringen - doch in der Partei schwindet die Zuversicht für die Wahl 2013. Fri, 27 Jan 2012 08:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811433,00.html Angela Merkel verunsichert die Opposition: Ratlos verfolgt vor allem die SPD, wie die Kanzlerin eine Krise nach der anderen schadlos übersteht. Die Vorstandsklausur am Wochenende soll neuen Schwung bringen - doch in der Partei schwindet die Zuversicht für die Wahl 2013.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811479,00.html#ref=rss Der Wahlkampf im Saarland kann beginnen: Der Landtag hat sich aufgelöst. Damit gibt es nun Ende März Neuwahlen an der Saar. Vieles spricht für eine große Koalition, doch Linken-Chef Oskar Lafontaine wirbt weiter beharrlich für Rot-Rot. Die SPD liegt in einer aktuellen Umfrage vor der CDU. Thu, 26 Jan 2012 10:38:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811479,00.html Der Wahlkampf im Saarland kann beginnen: Der Landtag hat sich aufgelöst. Damit gibt es nun Ende März Neuwahlen an der Saar. Vieles spricht für eine große Koalition, doch Linken-Chef Oskar Lafontaine wirbt weiter beharrlich für Rot-Rot. Die SPD liegt in einer aktuellen Umfrage vor der CDU.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811203,00.html#ref=rss SPD-Chef Sigmar Gabriel fand deutliche Worte: Die Linke bezeichnete er in der "Süddeutschen Zeitung" als komplett unberechenbar - und schließt daher eine Koalition nach der Bundestagswahl 2013 aus. Ein solches Bündnis wäre für Deutschland "unverantwortlich". Wed, 25 Jan 2012 07:32:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,811203,00.html SPD-Chef Sigmar Gabriel fand deutliche Worte: Die Linke bezeichnete er in der "Süddeutschen Zeitung" als komplett unberechenbar - und schließt daher eine Koalition nach der Bundestagswahl 2013 aus. Ein solches Bündnis wäre für Deutschland "unverantwortlich".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810240,00.html#ref=rss Können die Sozialdemokraten jetzt das Saarland zurückerobern? Die Koalitionsgespräche zwischen CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas sind am Abend geplatzt - nun soll es schnellstmöglich Neuwahlen geben. Thu, 19 Jan 2012 19:00:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,810240,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809688,00.html#ref=rss Sebastian Edathy war mal ein Aufsteiger in der SPD, nach der Wahl 2009 ließ seine Partei ihn abstürzen - jetzt bekommt der Niedersachse eine neue Chance: Edathy wird den Ausschuss leiten, der die Neonazi-Mordserie aufklären soll. Es ist ein Job mit vielen Tücken. Wed, 18 Jan 2012 06:20:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809688,00.html Sebastian Edathy war mal ein Aufsteiger in der SPD, nach der Wahl 2009 ließ seine Partei ihn abstürzen - jetzt bekommt der Niedersachse eine neue Chance: Edathy wird den Ausschuss leiten, der die Neonazi-Mordserie aufklären soll. Es ist ein Job mit vielen Tücken.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809558,00.html#ref=rss Townhall Meetings, Internetforum, Expertenrunden: Auf der Suche nach "Lebenspraxis" geht die Kanzlerin mit einem sogenannten Zukunftsdialog in die Offensive. Im Kontakt mit den Bürgern könnte Angela Merkel ihre Popularität weiter steigern - und sich als Ersatzpräsidentin etablieren. Tue, 17 Jan 2012 18:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809558,00.html Townhall Meetings, Internetforum, Expertenrunden: Auf der Suche nach "Lebenspraxis" geht die Kanzlerin mit einem sogenannten Zukunftsdialog in die Offensive. Im Kontakt mit den Bürgern könnte Angela Merkel ihre Popularität weiter steigern - und sich als Ersatzpräsidentin etablieren.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809339,00.html#ref=rss Greifen die US-Rating-Agenturen gezielt den Euro an? Nein, sagt SPD-Chef Gabriel im Interview - und nimmt Standard & Poor's sogar in Schutz. Die jüngsten Abwertungen seien nachvollziehbar und logische Folge der Euro-Politik von Kanzlerin Merkel: "Ihr Spardiktat droht die Krise zu verschärfen." Tue, 17 Jan 2012 14:04:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809339,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809243,00.html#ref=rss Die Verhandlungen über eine mögliche große Koalition im Saarland sind in vollem Gange. Die Spitzen von CDU und SPD sprachen am Abend von "Übereinstimmungen" - es werde jedoch keine Koalition auf dem kleinsten, gemeinsamen Nenner geben. Am Mittwoch sollen die Gespräche weitergehen. Sun, 15 Jan 2012 23:56:20 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809243,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809009,00.html#ref=rss Welche Fehler machten die Behörden bei den Ermittlungen zu den Neonazi-Morden? Antworten soll jetzt ein Untersuchungsausschuss liefern, auf den sich die Bundestagsfraktionen nach langem Hin und Her endlich geeinigt haben. Fri, 13 Jan 2012 17:03:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809009,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808909,00.html#ref=rss Nach langem Zögern ist auch die SPD für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Der soll aber erst mal "keine eigenen Untersuchungshandlungen" vornehmen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast spricht von "Mauscheleien" und "Tricksereien" der Genossen. Fri, 13 Jan 2012 11:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808909,00.html Nach langem Zögern ist auch die SPD für einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Der soll aber erst mal "keine eigenen Untersuchungshandlungen" vornehmen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast spricht von "Mauscheleien" und "Tricksereien" der Genossen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808156,00.html#ref=rss Michelle Müntefering strebt eine politische Karriere in Berlin an: Sie will in den Bundestag einziehen. Allerdings ist Münteferings Ehefrau nicht die Einzige, die Ambitionen auf den Kandidatenposten im Wahlkreis Bochum/Herne hat. Tue, 10 Jan 2012 09:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808156,00.html Michelle Müntefering strebt eine politische Karriere in Berlin an: Sie will in den Bundestag einziehen. Allerdings ist Münteferings Ehefrau nicht die Einzige, die Ambitionen auf den Kandidatenposten im Wahlkreis Bochum/Herne hat. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807893,00.html#ref=rss Doris Schröder-Köpf strebt eine politische Karriere an. Sie will 2013 für die SPD in den niedersächsischen Landtag einziehen. Bevor sie sich zur Wahl stellen kann, muss sie allerdings noch eine parteiinterne Hürde nehmen. Mon, 09 Jan 2012 08:44:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,807893,00.html