SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
Ein "Jahr der Pflege" hatte die schwarz-gelbe Regierung ausgerufen - das neue Konzept zur Reform der Pflegeversicherung nennen Wohlfahrtsverbände eine "Kapitulation vor den demografischen Herausforderungen". mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
Die Regierung verkauft es als großen Wurf. Um rund sechs Milliarden Euro pro Jahr will Schwarz-Gelb die Steuerzahler entlasten. Wenn die Opposition zustimmt, haben die Deutschen ab 2013 mehr Geld auf dem Konto. Wie viel Sie sparen, zeigt eine Übersicht des Bundes der Steuerzahler. mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
Steuersenkung war das Kernprojekt der FDP. Nun hat Schwarz-Gelb mit Ach und Krach eine Korrektur der kalten Progression beschlossen - nicht gerade der erhoffte Durchbruch, findet mancher Spitzen-Liberaler. Und der Plan könnte auch noch im Bundesrat scheitern. Von Severin Weiland mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
Wird die schwarz-gelbe Mini-Steuerreform zum Rohrkrepierer? Die Koalition glaubt, die Länder könnten ihren Kompromiss gar nicht ablehnen. Doch so einfach will der Bundesrat nicht mitspielen. SPD und Grüne schalten auf Blockade - und proben schon mal den Lagerwahlkampf. Von Florian Gathmann, Veit Medick und Philipp Wittrock mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
Die Ergebnisse des Koalitionsgipfels sind kärglich: Eine Mini-Steuersenkung, ein Trippelschritt in Richtung private Pflegevorsorge und das Betreuungsgeld. Die eigentliche Sensation ist, dass sich CDU, CSU und FDP überhaupt auf etwas geeinigt haben. Denn ihren Zusammenhalt haben sie längst verloren. Ein Kommentar von Christoph Schwennicke mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 07.11.2011
"Etikettenschwindel", "Irrweg" und "Täuschung": Die Opposition geht mit den Steuerplänen der Bundesregierung hart ins Gericht. SPD und Grüne wollen das Sechs-Milliarden-Paket im Bundesrat blockieren - Kanzlerin Merkel wird sich etwas einfallen lassen müssen. mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 06.11.2011
Zuletzt lief nichts mehr in Merkels Truppe - doch nun hat Schwarz-Gelb einige wichtige Entscheidungen gefällt: Die Steuerzahler werden um sechs Milliarden Euro entlastet, das Betreuungsgeld kommt, und für Demenzkranke gibt es mehr Hilfe. Es war ein harter Kampf - um Geben und Nehmen. Von Florian Gathmann mehr... [ Video | Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 06.11.2011
Es könnte ein langer Tag im Kanzleramt werden: Beim Koalitionsgipfel wird um die Sozial- und Steuerpolitik gefeilscht. Die FDP erhöht den Druck auf die Union, auch aus den eigenen Reihen gibt es scharfe Kritik am Kurs der Kanzlerin. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 05.11.2011
Soli-Absenkung schon 2012 - oder doch erst 2013? Die Liberalen verwirren kurz vor dem Koalitionsgipfel mit unterschiedlichen Vorstößen. Bisher ist im Steuerstreit kein Durchbruch in Sicht. FDP-Generalsekretär Lindner sieht die Union in der Pflicht. mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 04.11.2011
Im schwarz-gelben Streit um mögliche Entlastungen für die Bürger sind die Fronten verhärtet. Die FDP beharrt darauf, den Solidaritätszuschlag abzusenken - was die CDU vehement ablehnt. Nun wird ein möglicher Ausweg diskutiert: eine Reform der Stromsteuer. Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
SPIEGEL ONLINE - 04.11.2011
Höhere Beschäftigung, höherer Konsum - von der guten Konjunktur könnte der Fiskus enorm profitieren. Laut aktueller Steuerschätzung dürfen Bund, Länder und Gemeinden bis 2015 mit Mehreinnahmen von knapp 40 Milliarden Euro rechnen. mehr...
SPIEGEL ONLINE - 04.11.2011
Der Dauerbrenner Steuersenkung sorgt wenige Tage vor einem Spitzentreffen einmal mehr für Ärger. Die FDP-Fraktion unter Rainer Brüderle will den Soli absenken, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Unions-Fraktionschef Volker Kauder denken nicht daran. Es drohen harte Verhandlungen. Von Severin Weiland mehr... [ Forum ]
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