http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Tue, 18 Jun 2013 06:34:13 +0200 Tue, 18 Jun 2013 06:34:13 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-baustellen-merkels-agenda-2010-a-668479.html#ref=rss Dauerzoff um Steuern und Gesundheit, Kunduz-Affäre, Krise auf dem Arbeitsmarkt: Nach ihrem Stolperstart wollen Union und FDP Anfang 2010 den Neuanfang schaffen. Die SPIEGEL-ONLINE-Korrespondenten analysieren, welche Herausforderungen auf die Regierung zukommen - und wie Kanzlerin Merkel sie in Erfolge verwandeln kann. Wed, 23 Dec 2009 11:02:25 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-baustellen-merkels-agenda-2010-a-668479.html Dauerzoff um Steuern und Gesundheit, Kunduz-Affäre, Krise auf dem Arbeitsmarkt: Nach ihrem Stolperstart wollen Union und FDP Anfang 2010 den Neuanfang schaffen. Die SPIEGEL-ONLINE-Korrespondenten analysieren, welche Herausforderungen auf die Regierung zukommen - und wie Kanzlerin Merkel sie in Erfolge verwandeln kann.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neue-abgeordnete-exoten-im-parlament-a-655896.html#ref=rss Eine grüne Pianistin, ein liberaler Weinprofessor, ein schwarzer Kapitän: Wer glaubt, im Parlament säßen nur Beamte, der irrt. 203 Neulinge sind in den Bundestag eingezogen - und mit ihnen die unterschiedlichsten Berufe und Biografien. SPIEGEL ONLINE stellt fünf Newcomer vor. Sun, 01 Nov 2009 11:24:51 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neue-abgeordnete-exoten-im-parlament-a-655896.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erik-schweickert-professor-fuer-internationale-geschmacksfragen-a-657579.html#ref=rss Weintrinker und Winzer haben jetzt einen einmaligen Experten im Bundestag: Der Liberale Erik Schweickert ist der weltweit einzige Professor für internationale Weinwirtschaft. Er möchte deutschen Wein noch erfolgreicher machen - und von staatlichen Regeln befreien. Fri, 30 Oct 2009 18:46:55 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/erik-schweickert-professor-fuer-internationale-geschmacksfragen-a-657579.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fraktion-thierse-erneut-als-bundestagsvize-nominiert-a-656810.html#ref=rss Erfolg am Geburtstag: Wolfgang Thierse gewinnt in der SPD-Fraktion die Kampfabstimmung gegen Susanne Kastner. Er bleibt damit Vizepräsident des Bundestags. Auch die Stellvertreterriege von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wurde gebilligt. Thu, 22 Oct 2009 17:49:04 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fraktion-thierse-erneut-als-bundestagsvize-nominiert-a-656810.html Erfolg am Geburtstag: Wolfgang Thierse gewinnt in der SPD-Fraktion die Kampfabstimmung gegen Susanne Kastner. Er bleibt damit Vizepräsident des Bundestags. Auch die Stellvertreterriege von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wurde gebilligt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsverhandlungen-streit-ueber-steuern-und-gesundheit-bremst-schwarz-gelb-a-655787.html#ref=rss Ob im "Beichtstuhl" oder per "Mund-zu-Mund-Beatmung": Jetzt müssen die Parteichefs die großen schwarz-gelben Streitfälle lösen. Vor allem bei Steuern und Gesundheit ist noch keine Lösung in Sicht. Doch CDU, CSU und FDP sind gar nicht unglücklich, wenn die Koalition erst in einigen Tagen steht. Sat, 17 Oct 2009 21:52:11 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsverhandlungen-streit-ueber-steuern-und-gesundheit-bremst-schwarz-gelb-a-655787.html Ob im "Beichtstuhl" oder per "Mund-zu-Mund-Beatmung": Jetzt müssen die Parteichefs die großen schwarz-gelben Streitfälle lösen. Vor allem bei Steuern und Gesundheit ist noch keine Lösung in Sicht. Doch CDU, CSU und FDP sind gar nicht unglücklich, wenn die Koalition erst in einigen Tagen steht.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-finanzplaene-ruettgers-haelt-streichkonzert-fuer-unausweichlich-a-655780.html#ref=rss Wer geben will, muss auch nehmen: Diese Erkenntnis setzt sich offenbar auch in der neuen Regierung durch. CDU-Vize Jürgen Rüttgers kündigte an, dass im Gegenzug für Steuersenkungen nun Sparkonzepte auf den Verhandlungstisch müssen. Es werde bald "nicht nur über Wohltaten zu reden sein". Sat, 17 Oct 2009 17:41:58 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-finanzplaene-ruettgers-haelt-streichkonzert-fuer-unausweichlich-a-655780.html Wer geben will, muss auch nehmen: Diese Erkenntnis setzt sich offenbar auch in der neuen Regierung durch. CDU-Vize Jürgen Rüttgers kündigte an, dass im Gegenzug für Steuersenkungen nun Sparkonzepte auf den Verhandlungstisch müssen. Es werde bald "nicht nur über Wohltaten zu reden sein".]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalition-in-kiel-schwarz-gelb-einigt-sich-auf-personalabbau-und-gluecksspiel-a-655767.html#ref=rss In Rekordzeit haben sich CDU und FDP in Schleswig-Holstein auf eine Koalition geeinigt. Stellenabbau im Land und Spielbank-Privatisierung sind zentrale Themen. Die knappe Regierungsmehrheit wird allerdings noch das Landesverfassungsgericht beschäftigen. Sat, 17 Oct 2009 15:26:17 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalition-in-kiel-schwarz-gelb-einigt-sich-auf-personalabbau-und-gluecksspiel-a-655767.html In Rekordzeit haben sich CDU und FDP in Schleswig-Holstein auf eine Koalition geeinigt. Stellenabbau im Land und Spielbank-Privatisierung sind zentrale Themen. Die knappe Regierungsmehrheit wird allerdings noch das Landesverfassungsgericht beschäftigen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streichliste-steinbrueck-hinterlaesst-schwarz-gelb-giftiges-vermaechtnis-a-655600.html#ref=rss Noch ist unklar, wie die neue Regierung die Milliardenlöcher im Haushalt stopfen will. Doch eine Liste aus dem Finanzministerium des scheidenden Amtsträgers Steinbrück macht der künftigen Koalition Vorschläge - vor allem betroffen: Rentner, Arbeitslose, Studenten. Sat, 17 Oct 2009 09:45:30 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streichliste-steinbrueck-hinterlaesst-schwarz-gelb-giftiges-vermaechtnis-a-655600.html Noch ist unklar, wie die neue Regierung die Milliardenlöcher im Haushalt stopfen will. Doch eine Liste aus dem Finanzministerium des scheidenden Amtsträgers Steinbrück macht der künftigen Koalition Vorschläge - vor allem betroffen: Rentner, Arbeitslose, Studenten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbes-kabinett-merkel-sortiert-ihre-mannschaft-a-655556.html#ref=rss Jetzt geht's ums Personal: Sobald die Inhalte für den Koalitionsvertrag stehen, muss Kanzlerin Merkel ihre Ministerriege zusammenstellen - schon jetzt dürfte sie recht genaue Pläne haben. SPIEGEL ONLINE sagt, wer Chancen hat auf einen Platz im Kabinett. Fri, 16 Oct 2009 18:33:57 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbes-kabinett-merkel-sortiert-ihre-mannschaft-a-655556.html Jetzt geht's ums Personal: Sobald die Inhalte für den Koalitionsvertrag stehen, muss Kanzlerin Merkel ihre Ministerriege zusammenstellen - schon jetzt dürfte sie recht genaue Pläne haben. SPIEGEL ONLINE sagt, wer Chancen hat auf einen Platz im Kabinett.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik-schwarz-gelb-staerkt-private-krankenkassen-a-655621.html#ref=rss Die Atmosphäre war angespannt, die Sitzung dauerte viele Stunden - dann fanden die Gesundheitspolitiker von Union und FDP erste Kompromisse. Gutverdiener sollen künftig schneller zu privaten Krankenkassen wechseln können, die elektronische Gesundheitskarte kommt später. Fri, 16 Oct 2009 16:14:12 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik-schwarz-gelb-staerkt-private-krankenkassen-a-655621.html Die Atmosphäre war angespannt, die Sitzung dauerte viele Stunden - dann fanden die Gesundheitspolitiker von Union und FDP erste Kompromisse. Gutverdiener sollen künftig schneller zu privaten Krankenkassen wechseln können, die elektronische Gesundheitskarte kommt später.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-koalitionsverhandlungen-stresstest-fuer-das-spitzentrio-a-655419.html#ref=rss Es geht ins Finale: Damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche steht, startet die Spitzenrunde von CDU, CSU und FDP in einen Verhandlungsmarathon. Die dicksten Knoten will das Trio Merkel, Westerwelle, Seehofer durchschlagen - alle drei müssen am Ende Erfolge vorweisen können. Fri, 16 Oct 2009 13:36:59 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-koalitionsverhandlungen-stresstest-fuer-das-spitzentrio-a-655419.html Es geht ins Finale: Damit der Koalitionsvertrag in der nächsten Woche steht, startet die Spitzenrunde von CDU, CSU und FDP in einen Verhandlungsmarathon. Die dicksten Knoten will das Trio Merkel, Westerwelle, Seehofer durchschlagen - alle drei müssen am Ende Erfolge vorweisen können.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/soziale-wende-merkels-wellness-kurs-stoert-neustart-der-spd-a-655206.html#ref=rss Schwarz-gelbe Kälte? Nicht mit Angela Merkel und Horst Seehofer. Die Kanzlerin und ihre Union präsentieren sich in den Koalitionsverhandlungen als Gralshüter der sozialen Gerechtigkeit - zum Ärger der SPD. Thu, 15 Oct 2009 10:29:43 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/soziale-wende-merkels-wellness-kurs-stoert-neustart-der-spd-a-655206.html Schwarz-gelbe Kälte? Nicht mit Angela Merkel und Horst Seehofer. Die Kanzlerin und ihre Union präsentieren sich in den Koalitionsverhandlungen als Gralshüter der sozialen Gerechtigkeit - zum Ärger der SPD.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionspoker-so-kann-schwarz-gelb-der-schuldenfalle-entkommen-a-654807.html#ref=rss Trotz desolater Haushaltslage wollen sich Union und FDP vor größeren Sparaktionen drücken - zumindest vorerst. Kürzungen sind aber nach Ansicht der meisten Experten unvermeidlich. SPIEGEL ONLINE zeigt, welche Einschnitte auf die Bürger in den nächsten Jahren zukommen könnten. Wed, 14 Oct 2009 11:14:13 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionspoker-so-kann-schwarz-gelb-der-schuldenfalle-entkommen-a-654807.html Trotz desolater Haushaltslage wollen sich Union und FDP vor größeren Sparaktionen drücken - zumindest vorerst. Kürzungen sind aber nach Ansicht der meisten Experten unvermeidlich. SPIEGEL ONLINE zeigt, welche Einschnitte auf die Bürger in den nächsten Jahren zukommen könnten.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-koalitionsgespraeche-fdp-verhandler-warnt-union-vor-erbsenzaehlerei-a-655001.html#ref=rss Es hakt in der schwarz-gelben Koalitionsrunde: Die Gespräche über Steuern, Arbeit und Gesundheit verlaufen zäh, das Murren der Liberalen wird immer lauter. Die FDP wirft der Union Mutlosigkeit vor - und dringt auf mehr Bewegung in Finanzfragen. Wed, 14 Oct 2009 08:07:22 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelbe-koalitionsgespraeche-fdp-verhandler-warnt-union-vor-erbsenzaehlerei-a-655001.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionspoker-unterhaendler-waelzen-probleme-auf-parteichefs-ab-a-654951.html#ref=rss Vor den entscheidenden Verhandlungen lassen die Partner die Muskeln spielen: Aus Angst um ihre Wahlversprechen fordert die FDP lautstark mehr Mut in der Finanzpolitik, die Union lässt die Kritik selbstbewusst an sich abprallen. Die großen Streitpunkte werden zur Chefsache. Tue, 13 Oct 2009 18:26:41 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionspoker-unterhaendler-waelzen-probleme-auf-parteichefs-ab-a-654951.html Vor den entscheidenden Verhandlungen lassen die Partner die Muskeln spielen: Aus Angst um ihre Wahlversprechen fordert die FDP lautstark mehr Mut in der Finanzpolitik, die Union lässt die Kritik selbstbewusst an sich abprallen. Die großen Streitpunkte werden zur Chefsache.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelb-fdp-zeigt-der-union-klare-kante-a-654806.html#ref=rss Zwischen Union und FDP knirscht es. In Schleswig-Holstein setzen die Liberalen die Koalitionsgespräche aus, in Berlin reagiert der Finanzexperte Volker Wissing auf Sticheleien der CDU: Man müsse nicht um jeden Preis einen Koalitionsvertrag unterzeichnen. Tue, 13 Oct 2009 15:13:41 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarz-gelb-fdp-zeigt-der-union-klare-kante-a-654806.html Zwischen Union und FDP knirscht es. In Schleswig-Holstein setzen die Liberalen die Koalitionsgespräche aus, in Berlin reagiert der Finanzexperte Volker Wissing auf Sticheleien der CDU: Man müsse nicht um jeden Preis einen Koalitionsvertrag unterzeichnen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsverhandlungen-union-weist-westerwelle-in-die-schranken-a-654804.html#ref=rss Dämpfer für die FDP: Ob Bürgerrechte, Steuererleichterungen oder Außenpolitik - die Liberalen scheinen sich in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen mit ihren Positionen kaum durchsetzen zu können. Die Union will Guido Westerwelle mit Sticheleien Grenzen aufzeigen. Tue, 13 Oct 2009 11:31:30 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalitionsverhandlungen-union-weist-westerwelle-in-die-schranken-a-654804.html Dämpfer für die FDP: Ob Bürgerrechte, Steuererleichterungen oder Außenpolitik - die Liberalen scheinen sich in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen mit ihren Positionen kaum durchsetzen zu können. Die Union will Guido Westerwelle mit Sticheleien Grenzen aufzeigen.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/besser-als-erwartet-regierung-macht-sich-mit-konjunkturprognose-mut-a-654764.html#ref=rss Die Regierung erwartet 2009 eine kleinere Rezession als befürchtet: Minus 4,5 statt 6 Prozent stehen laut einem Zeitungsbericht in der neuen Konjunkturprognose. Deren Veröffentlichung soll vorgezogen werden, damit Schwarz-Gelb einen Kassensturz machen kann - denn die Steuereinnahmen brechen ein. Tue, 13 Oct 2009 07:47:35 +0200 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/besser-als-erwartet-regierung-macht-sich-mit-konjunkturprognose-mut-a-654764.html Die Regierung erwartet 2009 eine kleinere Rezession als befürchtet: Minus 4,5 statt 6 Prozent stehen laut einem Zeitungsbericht in der neuen Konjunkturprognose. Deren Veröffentlichung soll vorgezogen werden, damit Schwarz-Gelb einen Kassensturz machen kann - denn die Steuereinnahmen brechen ein.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuersenkungsversprechen-union-und-fdp-pokern-um-jeden-euro-a-654738.html#ref=rss Wie viel bleibt von den Wahlversprechen? Kaum ein Thema in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen ist so heiß umkämpft wie Finanzen und Steuersenkungen. Akute Geldnot schränkt die Spielräume ein - am Ende dürfte sich die Union mit einem Light-Programm durchsetzen. Tue, 13 Oct 2009 06:21:48 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuersenkungsversprechen-union-und-fdp-pokern-um-jeden-euro-a-654738.html Wie viel bleibt von den Wahlversprechen? Kaum ein Thema in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen ist so heiß umkämpft wie Finanzen und Steuersenkungen. Akute Geldnot schränkt die Spielräume ein - am Ende dürfte sich die Union mit einem Light-Programm durchsetzen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neue-spd-vizechefin-schwesig-manuela-wer-a-652773.html#ref=rss Sie ist jung, ostdeutsch und rückt nach dem Wahldebakel der SPD in die Führungsriege auf: Manuela Schwesig, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, soll als Vizechefin in den Bundesvorstand. Ihre Blitzkarriere ist beispiellos - Schwesig könnte zum neuen Star ihrer Partei werden. Mon, 12 Oct 2009 16:40:04 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neue-spd-vizechefin-schwesig-manuela-wer-a-652773.html Sie ist jung, ostdeutsch und rückt nach dem Wahldebakel der SPD in die Führungsriege auf: Manuela Schwesig, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, soll als Vizechefin in den Bundesvorstand. Ihre Blitzkarriere ist beispiellos - Schwesig könnte zum neuen Star ihrer Partei werden.]]>