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Reaktionen auf Vorratsdatenspeicherung: Von "Schnellschuss" bis "Dammbruch"

Reaktionen auf Vorratsdatenspeicherung: Von "Schnellschuss" bis "Dammbruch"

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung wird im Kabinett diskutiert - und Politiker, Anwalts- und Journalistenvereine laufen Sturm gegen die Wiedereinführung. Sie sehen Vertrauen und Quellenschutz in Gefahr. mehr... Forum ]

Vorratsdatenspeicherung im Kabinett: "Aufmachen, Sie haben meine Katze beleidigt!"

Vorratsdatenspeicherung im Kabinett: "Aufmachen, Sie haben meine Katze beleidigt!"

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Die Vorratsdatenspeicherung soll jetzt durchs Bundeskabinett. Komplett rechtsstaatlich kontrolliert diesmal, absolut wasserdicht, sagen die zuständigen Minister. Dabei stimmt das gar nicht: Das neue Gesetz schafft die Anonymität im Netz ab. Ein Kommentar von Christian Stöcker mehr... Forum ]

Amtssitz von de Maizière: Wasserhähne im Innenministerium gestohlen

SPIEGEL ONLINE - 25.05.2015

Diebe haben laut einem Zeitungsbericht im Neubau des Bundesinnenministeriums im großen Stil Wasserhähne gestohlen. Erst im März hatte es beim Bundesnachrichtendienst einen ähnlichen Fall gegeben. mehr...

Bundesinnenminister: De Maizière beklagt digitale Sorglosigkeit

SPIEGEL ONLINE - 19.05.2015

Innenminister Thomas de Maizière sorgt sich um die Privatsphäre der Bundesbürger. Nicht wegen der Spähangriffe von NSA und GCHQ oder wegen der bevorstehenden Vorratsdatenspeicherung - sondern wegen der "Sorglosigkeit" vieler Nutzer. mehr...

BND-Affäre im Bundestag: Abkanzeln, abwiegeln, abstreiten

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2015

Der gesamte Bundestag ist mit der BND-Affäre beschäftigt - in Ausschüssen, Sitzungen und auf den Fluren gibt es kein anderes Thema als die problematische Zusammenarbeit zwischen BND und NSA. Chronik eines bemerkenswerten Tages. mehr...

Aussage vor Geheimdienst-Kontrolleuren: De Maizière hält sich in BND-Affäre für entlastet

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2015

Nach seiner Aussage vor dem Geheimdienst-Kontrollgremium stellte sich Innenminister de Maizière der Presse: Er habe keine Hinweise auf missbräuchliche Spionage gehabt - von den Vorwürfen gegen ihn in der BND-Affäre bleibe nichts übrig. mehr...

De Maizières Aussage zu BND-Affäre: Minister im Angriffsmodus

SPIEGEL ONLINE - 06.05.2015

Hat Thomas de Maizière in der BND-Affäre gelogen? Seit einer Woche wehrt sich der Minister gegen diesen Vorwurf. In geheimer Sitzung will er nun seine Reputation wiederherstellen. mehr...

Ungeklärte Fragen in der BND-Affäre: Die Schlapphütchen-Spieler

SPIEGEL ONLINE - 04.05.2015

Wer wurde ausgeforscht? Warum half der BND den Amerikanern? Weshalb ließ das Kanzleramt de Maizière hängen? Was wir in der Geheimdienstaffäre alles noch nicht wissen - aber hoffentlich bald erfahren werden. mehr...

Pressekompass: Der BND-Skandal und das Kanzleramt - das sagen die Medien

SPIEGEL ONLINE - 30.04.2015

Sind die Vorwürfe in der BND-Affäre gerechtfertigt? Ist Innenminister de Maizière der Hauptverantwortliche? Der Pressekompass zeigt Meinungstrends der Medien. mehr...

De Maizière in der Kritik: Regierung laviert in BND-Affäre

SPIEGEL ONLINE - 29.04.2015

Obwohl der Skandal intern schon bekannt war, verschwieg die Regierung dem Parlament Erkenntnisse in der BND-Affäre. Innenminister de Maizière will trotzdem niemanden getäuscht haben - kann den Vorwurf aber nicht entkräften. mehr...

Verteidigung: Friendly fire

DER SPIEGEL - 25.04.2015

Das Sturmgewehr G36 wird zur Schicksalsfrage für Ursula von der Leyen. Ihr ohnehin geschwächter Vorgänger de Maizière soll nun den Kopf für die Affäre hinhalten. Thomas de Maizière muss in diesen Tagen Trost aus kleinen Gesten schöpfen. Am vergange... mehr...

Verfassungsschutz: De Maizière wird scheitern

DER SPIEGEL - 18.04.2015

SPD-geführte Länder kritisieren Reform des Verfassungsschutzes. Einhellig haben die Innenminister der SPD-geführten Länder auf einer Sitzung in Bremen am Montag den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Reform des Verfa... mehr...



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