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Alle Artikel und Hintergründe

Kampf gegen IS: Innenminister wollen Dschihadisten den Ausweis entziehen

Kampf gegen IS: Innenminister wollen Dschihadisten den Ausweis entziehen

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2014

Die Innenminister aus Bund und Ländern verschärfen ihren Kurs gegenüber dem IS: Gewaltbereiten Islamisten soll der Personalausweis abgenommen werden, um sie an der Ausreise zu hindern. Doch an der Wirksamkeit gibt es Zweifel. mehr...

Druck aus den Ländern: Kanzleramt plant Mini-Flüchtlingsgipfel

Druck aus den Ländern: Kanzleramt plant Mini-Flüchtlingsgipfel

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2014

Wie das Chaos in Flüchtlingsheimen beheben? Die Länder fordern seit Wochen einen Asylgipfel, jetzt gibt das Kanzleramt offenbar nach: Kommende Woche soll es ein Treffen im Kanzleramt geben. mehr... Video | Forum ]

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

Druck vom Verfassungsgericht: Bundestag beschließt Änderungen an Anti-Terror-Datei

SPIEGEL ONLINE - 17.10.2014

Das Bundesverfassungsgericht beanstandete Teile der umstrittenen Anti-Terror-Datei. Nun reformiert der Bundestag einige Regelungen des Gesetzes. Künftig muss das BKA die Öffentlichkeit regelmäßig informieren. mehr... Video | Forum ]

Flüchtlinge in Bayern: Seehofers Katastrophe

Flüchtlinge in Bayern: Seehofers Katastrophe

SPIEGEL ONLINE - 15.10.2014

Viel zu langsam und nur halbherzig reagiert Bayern auf das Flüchtlingschaos. Steckt System dahinter? Die CSU-Staatsregierung will für die Unterbringung endlich Geld vom Bund - doch das kommt nicht. Was bleibt, ist der Schaden. Von Conny Neumann, München mehr... Video | Forum ]

Europas Flüchtlingspolitik: So kann es nicht weitergehen

Europas Flüchtlingspolitik: So kann es nicht weitergehen

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2014

Nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren mehr Menschen auf der Flucht als jetzt. Europa reagiert mit Abschreckung und Überwachung auf die Not. Jetzt weisen Experten Wege aus der Flüchtlingskatastrophe. Von Maximilian Popp mehr... Forum ]

Rüstungsexporte: Grüne werfen Gabriel Geheimniskrämerei vor

Rüstungsexporte: Grüne werfen Gabriel Geheimniskrämerei vor

SPIEGEL ONLINE - 14.10.2014

Die Grünen halten Wirtschaftsminister Gabriel Wortbruch vor: Anders als angekündigt habe der SPD-Politiker den Bundestag bisher nur ungenügend über Rüstungsexport-Entscheidungen informiert. Deshalb fordern sie nun Ergänzungen des Vizekanzlers. mehr... Forum ]

Von der Leyen und der "Euro Hawk"-Nachfolger: Die Top-Secret-Ministerin

Von der Leyen und der "Euro Hawk"-Nachfolger: Die Top-Secret-Ministerin

SPIEGEL ONLINE - 13.10.2014

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weist den Vorwurf mangelnder Transparenz in ihrer Amtszeit zurück. Doch neue Details aus einem Gutachten zeigen: Noch Ende Juni wurde die Geheimhaltung um das Drohnenprojekt "Triton" ausgedehnt. Von Gerald Traufetter und Severin Weiland mehr... Forum ]

Innenminister-Treffen: Mehrheit der EU-Staaten lehnt Flüchtlingsquoten ab

Innenminister-Treffen: Mehrheit der EU-Staaten lehnt Flüchtlingsquoten ab

SPIEGEL ONLINE - 09.10.2014

Wohin sollen die vielen Flüchtlinge, die täglich an Europas Außengrenzen ankommen? Deutschland und vier andere Staaten fordern eine gerechte Verteilung auf alle 28 EU-Mitglieder - doch die Mehrheit ist gegen den Plan. mehr... Forum ]

Deutsche Islamisten: Hessen will "Learning by doing"-Terroristen stoppen

Deutsche Islamisten: Hessen will "Learning by doing"-Terroristen stoppen

SPIEGEL ONLINE - 09.10.2014

Wie können deutsche Islamisten an der Ausreise in den Irak oder nach Syrien gehindert werden? Von Hessens Justizministerin gibt es nun einen neuen Vorschlag. Von Severin Weiland   mehr... Forum ]

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine: Die Macht ist wichtiger als das Grundgesetz

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine: Die Macht ist wichtiger als das Grundgesetz

SPIEGEL ONLINE - 08.10.2014

Der Umgang der Bundesregierung mit der Eikonal-Affäre ist nicht nur irgendein Skandal. Das rot-grüne Kanzleramt hat den BND jahrelang bewusst die Verfassung brechen lassen. Wenn Angela Merkel von Rechtsstaatlichkeit spricht, ist das nur Gerede. Eine Kolumne von Sascha Lobo mehr... Forum ]

Einbrüche und Diebstähle: De Maizière warnt vor organisierter Kriminalität in Deutschland

SPIEGEL ONLINE - 01.10.2014

Die Zahl der Verdächtigen steigt, die Zahl der Ermittlungsverfahren auch: Innenminister de Maizière hat vor organisierter Kriminalität in Deutschland gewarnt. Banden seien in zunehmendem Maße für Einbrüche und Autodiebstähle verantwortlich. mehr...

Migration: Der Hilfesuchende

DER SPIEGEL - 22.09.2014

Das deutsche Asylrecht passt nicht mehr zur großen Zahl von Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen. Innenminister Thomas de Maizière setzt in seiner Not auf eine europaweite Kurskorrektur. Aber in Wahrheit ist auch er ziemlich ratlos. Eine gute Stunde... mehr...

Islamischer Staat verboten: De Maizière sieht öffentliche Sicherheit in Deutschland bedroht

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2014

Die Terrororganisation "Islamischer Staat" ist in Deutschland mit sofortiger Wirkung verboten. Innenminister de Maizière erklärte den Schritt damit, dass die Terrormiliz auch die öffentliche Sicherheit in Deutschland gefährde. mehr...

Scharia-Polizei in Wuppertal: De Maizière will gegen islamistische Sittenwächter vorgehen

SPIEGEL ONLINE - 06.09.2014

Diese Provokation ist ihnen gelungen: Thomas de Maizière hat auf die patrouillierende "Scharia-Polizei" von Wuppertal reagiert. Der Innenminister macht klar: "Das wird auf deutschem Boden nicht geduldet." mehr...

Proteste: Wir löschen das Feuer

DER SPIEGEL - 28.07.2014

Nach mehr als hundert Demonstrationen beginnt die Aufarbeitung der Hasswelle auf deutschen Straßen. Aus welchen Quellen speist sich der neue Antisemitismus? Neulich im Kinderfernsehen: Eine Biene namens Nahul hat es sich in einem Sessel bequem gema... mehr...

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Es ist ein Warnschuss: Bundesdatenschützerin Voßhoff warnt vor dem Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei und wirft der Regierung eine Missachtung des Verfassungsgerichts vor. Doch Innenminister de Maizière bleibt hart - er will an den Plänen festhalten. mehr...

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Auf Druck des Verfassungsgerichts muss Innenminister de Maizière die Anti-Terror-Datei nachbessern. Doch für seinen neuen Gesetzentwurf kassiert er einen heftigen Rüffel: Die Bundesdatenschützerin sieht "erhebliche Risiken". mehr...

Reaktion auf BND-Affäre: Merkel beklagt Vertrauensbruch durch Spionage

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2014

In der Spionage-Affäre verschärft die Bundesregierung den Ton: Innenminister de Maizière will laut einem Medienbericht den Aufklärungsauftrag der Geheimdienste auf die USA ausweiten, Kanzlerin Merkel spricht von einem Vertrauensbruch seitens der Amerikaner. mehr...

Bundeswehr: Rechnungshof wirft Wehrressort jahrelange Vertuschung bei G36-Gewehr vor

SPIEGEL ONLINE - 27.06.2014

Eine geheime Anklageschrift belastet das Verteidigungsministerium: Der Bundesrechnungshof prangert an, Probleme bei der Standardwaffe der Bundeswehr seien systematisch verschleiert worden. Ministerin von der Leyen beendete den Spuk erst kürzlich. mehr...

Forsa-Umfrage: Mehrheit hält Steinmeier für besten Merkel-Nachfolger

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2014

40 Prozent der Deutschen wünschen sich einer Umfrage zufolge Außenminister Steinmeier als nächsten Kanzler nach Angela Merkel. Selbst bei Konservativen ist der Sozialdemokrat beliebter als die Konkurrenz aus der Union. mehr...



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