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Deutsches Verbot des "Islamischen Staates": Operation Abschreckung

Deutsches Verbot des "Islamischen Staates": Operation Abschreckung

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2014

Die Bundesregierung verbietet hierzulande die IS-Terrormiliz und will damit Stärke im Kampf gegen Extremisten demonstrieren. Künftig fallen Fahneschwenken und IS-Propaganda im Internet unter Strafe. Doch ist das Verbot mehr als Symbolpolitik? Von Jörg Diehl, Matthias Gebauer und Veit Medick mehr... Video | Forum ]

Islamischer Staat verboten: De Maizière sieht öffentliche Sicherheit in Deutschland bedroht

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2014

Die Terrororganisation "Islamischer Staat" ist in Deutschland mit sofortiger Wirkung verboten. Innenminister de Maizière erklärte den Schritt damit, dass die Terrormiliz auch die öffentliche Sicherheit in Deutschland gefährde. mehr...

Scharia-Polizei in Wuppertal: De Maizière will gegen islamistische Sittenwächter vorgehen

SPIEGEL ONLINE - 06.09.2014

Diese Provokation ist ihnen gelungen: Thomas de Maizière hat auf die patrouillierende "Scharia-Polizei" von Wuppertal reagiert. Der Innenminister macht klar: "Das wird auf deutschem Boden nicht geduldet." mehr...

Proteste: Wir löschen das Feuer

DER SPIEGEL - 28.07.2014

Nach mehr als hundert Demonstrationen beginnt die Aufarbeitung der Hasswelle auf deutschen Straßen. Aus welchen Quellen speist sich der neue Antisemitismus? Neulich im Kinderfernsehen: Eine Biene namens Nahul hat es sich in einem Sessel bequem gema... mehr...

Datenschutz: De Maizière weist Kritik an Anti-Terror-Datei zurück

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Es ist ein Warnschuss: Bundesdatenschützerin Voßhoff warnt vor dem Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei und wirft der Regierung eine Missachtung des Verfassungsgerichts vor. Doch Innenminister de Maizière bleibt hart - er will an den Plänen festhalten. mehr...

Verfassungsrechtliche Bedenken: Chefdatenschützerin kritisiert de Maizières Anti-Terror-Datei scharf

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2014

Auf Druck des Verfassungsgerichts muss Innenminister de Maizière die Anti-Terror-Datei nachbessern. Doch für seinen neuen Gesetzentwurf kassiert er einen heftigen Rüffel: Die Bundesdatenschützerin sieht "erhebliche Risiken". mehr...

Reaktion auf BND-Affäre: Merkel beklagt Vertrauensbruch durch Spionage

SPIEGEL ONLINE - 07.07.2014

In der Spionage-Affäre verschärft die Bundesregierung den Ton: Innenminister de Maizière will laut einem Medienbericht den Aufklärungsauftrag der Geheimdienste auf die USA ausweiten, Kanzlerin Merkel spricht von einem Vertrauensbruch seitens der Amerikaner. mehr...

Bundeswehr: Rechnungshof wirft Wehrressort jahrelange Vertuschung bei G36-Gewehr vor

SPIEGEL ONLINE - 27.06.2014

Eine geheime Anklageschrift belastet das Verteidigungsministerium: Der Bundesrechnungshof prangert an, Probleme bei der Standardwaffe der Bundeswehr seien systematisch verschleiert worden. Ministerin von der Leyen beendete den Spuk erst kürzlich. mehr...

Forsa-Umfrage: Mehrheit hält Steinmeier für besten Merkel-Nachfolger

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2014

40 Prozent der Deutschen wünschen sich einer Umfrage zufolge Außenminister Steinmeier als nächsten Kanzler nach Angela Merkel. Selbst bei Konservativen ist der Sozialdemokrat beliebter als die Konkurrenz aus der Union. mehr...

Brandbrief: Mitarbeiter rüffeln de Maizières Personalumbau

SPIEGEL ONLINE - 09.06.2014

Thomas de Mazière hat laut "Bild am Sonntag" seine Mitarbeiter erzürnt. In einem Brief kritisieren sie seine Personalpläne für das Innenministerium. Langjährige Angestellte sprechen angeblich vom "Chaos-Minister mit dem schlimmen Kasernenhof-Ton". mehr...

Kritik am Erscheinungsbild der Union: Merkel soll enge Mitarbeiter gerüffelt haben

SPIEGEL ONLINE - 08.06.2014

Kanzlerin Merkel ist offenbar unzufrieden mit der Performance ihrer Regierungsmannschaft. Laut einem Zeitungsbericht soll sie deutliche Einzelkritiken ausgesprochen haben - vor allem ein Parteifreund fand demnach ihr Missfallen. mehr...



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