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Kinderporno-Prozess: Edathy-Verhandlung vertagt

Kinderporno-Prozess: Edathy-Verhandlung vertagt

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2015

Der Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy hat mit einem Streit zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung begonnen. Nach nur anderthalb Stunden wurde das Verfahren vertagt. mehr...

Kinderporno-Prozess: Edathy muss vor den Richter

Kinderporno-Prozess: Edathy muss vor den Richter

SPIEGEL ONLINE - 23.02.2015

Die juristische Aufarbeitung der Edathy-Affäre beginnt. Das Landgericht Verden muss klären, ob sich der frühere SPD-Abgeordnete wirklich Kinderpornos beschafft hat. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozessauftakt. Von Philipp Wittrock mehr... Forum ]

Edathy-Untersuchungsausschuss: Hartmann schweigt, Ausschuss stockt

Edathy-Untersuchungsausschuss: Hartmann schweigt, Ausschuss stockt

SPIEGEL ONLINE - 05.02.2015

Alle warteten gespannt auf Michael Hartmann, doch dann verweigerte der SPD-Abgeordnete im Edathy-Untersuchungsausschuss die Aussage. Ohne ihn wird es schwer, die Affäre aufzuklären - einige Genossen dürften froh darüber sein. Von Florian Gathmann mehr... Forum ]

Edathy-Affäre: Hartmann verweigert Aussage

Edathy-Affäre: Hartmann verweigert Aussage

SPIEGEL ONLINE - 05.02.2015

Wer hat in der SPD wann über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy Bescheid gewusst? Der Abgeordnete Michael Hartmann ist ein wichtiger Zeuge - doch jetzt hat er seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss verweigert. mehr... Forum ]

Aussage von Edathys Anwalt: Oppermann erneut belastet

SPIEGEL ONLINE - 05.02.2015

Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre hat der Anwalt des Ex-Abgeordneten erneut Vorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Oppermann erhoben. Der habe vielen Leuten von den geheimen Ermittlungen berichtet, "vielleicht auch seiner Putzfrau". mehr...

Entbürokratisierung: Merkel stellt Änderungen bei Mindestlohn in Aussicht

SPIEGEL ONLINE - 21.01.2015

Seit drei Wochen gilt der Mindestlohn, schon hält die Kanzlerin Änderungen an dem Gesetz für möglich - und kommt damit dem Wirtschaftsflügel ihrer Partei entgegen. Die SPD will das verhindern. mehr...

Zuwanderung: SPD fordert Einwanderungsgesetz

SPIEGEL ONLINE - 21.01.2015

Deutschland braucht Zuwanderung - darüber sind sich die Regierungsparteien einig. Die SPD will die Einwanderung per Gesetz besser steuern - und erhält dafür Unterstützung von den Grünen. Die Union zögert noch. mehr...

Nach Merkel-Vorstoß: Oppermann blockt Ruf nach Vorratsdatenspeicherung ab

SPIEGEL ONLINE - 15.01.2015

Die Kanzlerin will die Vorratsdatenspeicherung, auch SPD-Chef Gabriel zeigt sich offen. Andere Sozialdemokraten warnen. "Ich bin gegen hektischen Aktionismus", sagt Fraktionschef Oppermann SPIEGEL ONLINE. mehr...

SPD: Einer wird bleiben

DER SPIEGEL - 20.12.2014

Für seine Affäre will Sebastian Edathy nicht allein büßen. Seine Aussagen sollen vor allem Fraktionschef Thomas Oppermann unmöglich machen. Der gibt sich ganz entspannt - vorerst. Am Tag vor dem Showdown sitzt Thomas Oppermann in seinem Büro und bl... mehr...

Auftritt in Berlin: Edathy erhebt neue Vorwürfe gegen Oppermann

SPIEGEL ONLINE - 18.12.2014

Wie gefährlich wird die Edathy-Affäre für Thomas Oppermann? Der Ex-Abgeordnete wirft dem SPD-Fraktionschef vor, die Unwahrheit gesagt zu haben. Oppermann weist die Vorwürfe zurück. mehr...

Europa: SPD will strengere Finanzmarktsteuer

DER SPIEGEL - 08.12.2014

SPD will strengere europaweite Finanzmarktsteuer. Die Sozialdemokraten fordern eine besser ausgestaltete Finanztransaktionsteuer in Europa. Dies geht aus einem gemeinsamen Brief von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und seinem österreichischen Amt... mehr...

SPIEGEL-Gespräch: Kollektiv versagt

DER SPIEGEL - 24.11.2014

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, 60, über die Geheimdienste als Gegner, die Fehler deutscher Fahnder und ein mögliches Asyl für Edward Snowden. SPIEGEL: Herr Oppermann, Sie waren fünf Jahre lang Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das d... mehr...

Bundeswehr-Desaster: SPD macht Druck auf von der Leyen

SPIEGEL ONLINE - 29.09.2014

Die marode Bundeswehr sorgt in der Großen Koalition für heftige Diskussionen. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert von der Verteidigungsministerin, endlich in den Krisenmodus zu schalten. Einen höheren Wehretat lehnt er ab. mehr...

Finanzen: SPD gegen Steuerautonomie

DER SPIEGEL - 29.09.2014

SPD will Steuerwettbewerb der Länder verhindern. Der Ruf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach mehr Steuerautonomie der Länder stößt auf massiven Widerstand in der SPD. "Mit der SPD wird es keinen steuerpolitischen Flickenteppich in... mehr...

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