http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sat, 25 May 2013 23:41:25 +0200 Sat, 25 May 2013 23:41:25 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaeniens-praesident-blockiert-immunitaetsgesetz-a-881470.html#ref=rss Der rumänische Staatschef Basescu hat ein Gesetz zur Neubearbeitung ins Parlament zurückgeschickt: Es sollte die Strafverfolgung der Politiker bei Korruptionsvorwürfen erschweren und eine Kontrollinstanz entmachten. Mon, 04 Feb 2013 21:35:12 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-881470 http://www.spiegel.de/politik/ausland/urteil-in-rumaenien-referendum-gegen-praesident-basescu-ungueltig-a-851185.html#ref=rss Das Tauziehen zwischen Rumäniens Regierung und Opposition ist vorerst beendet. Das Verfassungsgericht hat die Entmachtung von Präsident Traian Basescu für ungültig erklärt. Damit ist sein Rivale, Premier Victor Ponta, gescheitert. Tue, 21 Aug 2012 12:15:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-851185 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-innenminister-rus-reicht-ruecktritt-ein-a-848457.html#ref=rss War das Referendum zur Absetzung von Präsident Basescu gültig oder nicht? In Rumänien hält der Streit über das Staatsoberhaupt an. Innenminister Rus reichte seinen Rücktritt ein - er soll das politische Chaos mit verwirrenden Angaben befördert haben. Mon, 06 Aug 2012 12:23:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-848457 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaeniens-basescu-kuendigt-nach-referendum-schritte-gegen-gegner-an-a-847220.html#ref=rss Rumäniens Präsident Traian Basescu ist seiner Amtsenthebung knapp entgangen. Nun kündigte er an, die Verantwortlichen des "Staatsstreichs gegen ihn" zur Verantwortung zu ziehen. Damit dürfte vor allem Premierminister Ponta gemeint sein. Mon, 30 Jul 2012 16:13:26 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-847220 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-referendum-zur-amtsenthebung-basescus-gescheitert-a-847076.html#ref=rss Die Regierungsparteien wollten den rumänischen Staatspräsidenten per Volksabstimmung absetzen - doch das Vorhaben ist wegen der niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert. Damit bleibt der wegen seiner Sparpolitik unbeliebte Traian Basescu im Amt. Sun, 29 Jul 2012 23:55:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-847076 http://www.spiegel.de/politik/ausland/referendum-in-rumaenien-praesidenten-basescu-droht-die-absetzung-a-846305.html#ref=rss Die Bürger ächzen unter einem rigiden Sparprogramm, viele Institutionen funktionieren nur noch im Notmodus - und eine korrupte Elite waltet, wie sie will. Wenn die Rumänen am Sonntag in einem Referendum über die Absetzung ihres Präsidenten entscheiden, geht es um die Zukunft des Landes. Sun, 29 Jul 2012 14:02:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-846305 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87482715.html#ref=rss Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta klagt über Auflagen der EU-Kommission gegen seine Regierung, verteidigt Eingriffe in das Rechtssystem des Landes und verspricht ein Ende der Bukarester Misswirtschaft und Korruption. Er ist der jüngste Regie... Mon, 23 Jul 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-030-81721 http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-ruegt-rumaenien-in-bericht-zu-rechtsstaat-a-844971.html#ref=rss Die Europäische Kommission rügt die Regierung Rumäniens scharf: Die Rechtsstaatlichkeit werde nicht ausreichend geachtet. In der aktuellen Staatskrise will Brüssel künftig schärfer hinschauen - Premier Ponta reagiert umgehend und verspricht Zugeständnisse. Tue, 17 Jul 2012 19:11:40 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-844971 http://www.spiegel.de/politik/ausland/in-rumaenien-tobt-ein-machtkampf-der-korrupten-elite-a-844538.html#ref=rss Der Name ist nur Tarnung: Bei den rumänischen Sozialdemokraten haben gewendete Kommunisten das Sagen, die sich beim Kampf um Macht und Pfründe durch Gesetze nicht bremsen lassen. Wenn die EU nicht einschreitet, fürchten viele Bürger, kommt der Rechtsstaat unter die Räder. Tue, 17 Jul 2012 06:37:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-844538 http://www.spiegel.de/politik/ausland/spd-und-union-streiten-ueber-rumaeniens-regierungschef-ponta-a-844240.html#ref=rss SPD wie Christdemokraten haben Probleme mit umstrittenen Mitgliedern ihrer Parteienfamilie. Im Falle von Rumäniens Regierungschef Ponta offenbaren die Genossen erstaunliche Beißhemmungen. Die Union kennt das: Ihr Verhalten im Falle von Ungarns Premier Orbán ist ebenfalls kein Ruhmesblatt. Sun, 15 Jul 2012 08:23:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-844240 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-krise-bundesregierung-bestellt-botschafter-ein-a-844133.html#ref=rss Europa erhöht den Druck auf die rumänische Regierung: Die Bundesregierung hat den Botschafter des Landes wegen der Absetzung des Präsidenten und des Umgangs mit dem Verfassungsgericht einbestellt. In Brüssel reden führende EU-Vertreter Regierungschef Ponta ins Gewissen. Thu, 12 Jul 2012 17:56:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-844133 http://www.spiegel.de/politik/ausland/richter-in-rumaenien-bestaetigen-neues-recht-zur-praesidentenabwahl-a-843676.html#ref=rss Rumäniens Präsident Traian Basescu muss weiter um sein Amt bangen. Die Verfassungsrichter des Landes ermöglichen nun seine Abwahl durch die Volksabstimmung am 29. Juli - setzen allerdings eine hohe Hürde bei der Wahlbeteiligung. Tue, 10 Jul 2012 17:32:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-843676 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-verfahren-gegen-praesident-basescu-rechtens-a-843474.html#ref=rss Nun hat es das rumänische Volk in der Hand: Das Verfassungsgericht des Landes hat den Parlamentsbeschluss für die Amtsenthebung von Präsident Traian Basescu bestätigt. Am 29. Juli entscheiden die Wähler, ob der konservative Politiker im Amt bleiben soll. Tue, 10 Jul 2012 00:22:19 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-843474 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-europas-sozialisten-schonen-parteifreund-ponta-a-843418.html#ref=rss Als Ungarns Konservative die Verfassung schleiften, war der Protest der europäischen Sozialdemokraten laut. Jetzt stellt ein Parteifreund in Rumänien dreist den Rechtsstaat in Frage. Da halten sie sich auffallend zurück - und müssen sich den Vorwurf der Doppelmoral gefallen lassen. Mon, 09 Jul 2012 16:50:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-843418 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86752093.html#ref=rss Über den schleichenden Staatsstreich in Bukarest. Der neue Ministerpräsident Victor Ponta, 39, will offenbar mit seinen politischen Weggefährten die Macht in Rumänien an sich reißen. Nach dem Austausch der Parlamentspräsidenten und der Einschränkun... Mon, 09 Jul 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-028-80417 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-europarat-laesst-amtsenthebungsverfahren-pruefen-a-843271.html#ref=rss Die geplante Absetzung des rumänischen Präsidenten stößt in der EU auf Kritik. Kommissionspräsident Barroso bitten Ministerpräsident Ponta zum Gespräch, der Europarat lässt die Rechtmäßigkeit des Verfahrens prüfen. Sun, 08 Jul 2012 17:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-843271 http://www.spiegel.de/politik/ausland/parlament-in-rumaenien-beschliesst-amtsenthebungsverfahren-fuer-basescu-a-843049.html#ref=rss Das rumänische Parlament hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Traian Basescu eingeleitet. Der konservative Staatschef muss sein Amt jetzt ruhen lassen - über seine Zukunft entscheidet in spätestens 30 Tagen das Volk. Fri, 06 Jul 2012 20:49:58 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-843049 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-regierung-will-amtsenthebung-von-praesident-basescu-a-842607.html#ref=rss Der Machtkampf in Bukarest steuert auf seinen Höhepunkt zu. Das regierende Mitte-links-Bündnis leitete ein Verfahren zur Amtsenthebung des konservativen Staatschefs Basescu ein. Wed, 04 Jul 2012 17:09:39 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-842607 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80165578.html#ref=rss Rumänien im Goldrausch. Seit internationale Anleger ihre Milliarden lieber in Edelmetall als in Euro anlegen, befindet sich Transsilvanien im Goldrausch: Unter dem Dorf Rosia Montana am Fuß der Karpaten sollen Europas größte Reserven an Gold und Si... Mon, 29 Aug 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-035-52438 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-71558798.html#ref=rss Moldaus heimlicher EU-Beitritt. Die Osterweiterung der EU beginnt vor dem Morgengrauen, ohne Referendum, ohne die Zustimmung von Brüssel, Berlin und Paris. Hunderte Moldauer drängen sich vor der rumänischen Botschaft in Chişinau, Hauptstadt des ärm... Mon, 12 Jul 2010 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2010-028-18630 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,665511,00.html#ref=rss Auch in der Stichwahl lieferten sich beide Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen, aber zum Schluss gewann der Amtsinhaber: Traian Basescu bleibt nach dem vorläufigen Endergebnis Präsident von Rumänien. Mon, 07 Dec 2009 07:43:56 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-665511 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,665501,00.html#ref=rss Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Rumänien zeichnet sich ersten Prognosen zufolge ein knapper Sieg des Sozialist Mircea Geoana ab. Allerdings sieht das der konservative Amtsinhaber Traian Basescu ganz anders: Die "korrekte Auszählung der Stimmen" zeige, dass er gewonnen habe. Sun, 06 Dec 2009 21:52:02 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-665501 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-51536494.html#ref=rss Rumänien: Der kaltgestellte Präsident Traian Basescu stellt erneut der Volksabstimmung. Bekommt der kaltgestellte Präsident Traian Basescu, 55, sein Mandat als Staatsoberhaupt zurück? Im April hatte ihn das Parlament suspendiert, weil er die Verfa... Mon, 14 May 2007 00:00:00 +0200 Romberg-SP-00012007000200011003 http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-wirbt-um-deutsche-wir-suchen-dringend-nach-arbeitskraeften-a-455945.html#ref=rss Am 1. Januar werden 22 Millionen Rumänen EU-Bürger. Der Beitritt wird von nur 45 Prozent der EU-Bevölkerung unterstützt - im Interview mit SPIEGEL ONLINE wirbt der rumänische Staatspräsident Traian Basescu für sein Land. Und lädt deutsche Arbeitslose nach Rumänien ein. Tue, 26 Dec 2006 10:32:28 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-455945 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39774217.html#ref=rss Präsident Traian Bâsescu, 53, über Korruption im eigenen Land, den Widerstand von EU-Parlamentariern gegen einen baldigen EU-Beitritt und Bukarests Bündnis mit den Vereinigten Staaten. SPIEGEL: Suchen Sie bei Ihrem Berlin-Besuch diese Woche deutsch... Mon, 21 Mar 2005 00:00:00 +0100 00012005000120011102