Vor informellem EU-Gipfel: Sanft zu May, hart zu Orbán

SPIEGEL ONLINE - 19.09.2018

Brexit, Migration und mal wieder Ungarns rechtspopulistischer Premier Orbán - beim informellen EU-Treffen in Salzburg will die EU eigentlich Einigkeit demonstrieren. Doch dabei zeigt sich ihre Zerrissenheit. mehr...

Europaparlament: Ungarn will Abstimmung zu EU-Strafverfahren anfechten

SPIEGEL ONLINE - 18.09.2018

Das Europaparlament hat ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Die ungarische Regierung hält die Abstimmung für rechtswidrig und will nun den Europäischen Gerichtshof einschalten. mehr...

Europarat: Beobachter werfen Ungarns Polizei Misshandlung von Migranten vor

SPIEGEL ONLINE - 18.09.2018

Schon mehrfach hatte es Kritik an Ungarns hartem Umgang mit Flüchtlingen gegeben: Nun macht auch das Anti-Folter-Komitee des Europarats dem Land schwere Vorwürfe. mehr...

Bündnis der Rechtspopulisten: Matteo, Marine und Viktor für Europa

SPIEGEL ONLINE - 17.09.2018

Italiens Vizepremier Matteo Salvini wird zum neuen Stern der europäischen Nationalisten, gefeiert von Marine Le Pen und Viktor Orbán. Sie wollen nicht mehr „raus aus Europa“, sie wollen es übernehmen. mehr...

EU-Verfahren gegen Ungarn: Orbán kann es nur recht sein

SPIEGEL ONLINE - 15.09.2018

Viktor Orbán beklagt sich bitterlich über das EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn. In Wahrheit passt es perfekt in die politische Strategie des Premiers. mehr...

Rechtsstaatsverfahren: Wie Ungarn das Votum des EU-Parlaments kippen könnte

SPIEGEL ONLINE - 13.09.2018

Die Entscheidung des EU-Parlaments für ein Strafverfahren gegen Ungarn könnte ein juristisches Nachspiel haben: Die Regierung Orbán hält den Entscheid für illegal und erwägt eine Klage. Aussichtslos ist das nicht. mehr...

Votum gegen Ungarn: CDU und CSU auch im Europaparlament gespalten

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2018

Das EU-Parlament hat für ein Strafverfahren gegen Ungarn gestimmt. Doch die CSU scherte aus, stellte sich hinter den umstrittenen Premier Orbán - und gegen den eigenen Fraktionschef Weber. mehr...

Orbán-Regierung: EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn

SPIEGEL ONLINE - 12.09.2018

Die Mehrheit war deutlich: Das EU-Parlament fordert mit 448 gegen 197 Stimmen ein Strafverfahren wegen Rechtsstaatsverstößen gegen die ungarische Regierung. Das kann zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen. mehr...

Grundrechtsdebatte im EU-Parlament: Für Orbán wird es jetzt eng

SPIEGEL ONLINE - 11.09.2018

Der Druck auf Regierungschef Orbán steigt: Manfred Weber, Chef der Christdemokraten im EU-Parlament, ist für ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen EU-Grundwerte. Zuvor war es in der EVP-Fraktion zum Eklat gekommen. mehr...

Rede in Straßburg: Orbán wirft EU Ehrverletzung vor

SPIEGEL ONLINE - 11.09.2018

Die EU sieht den Rechtsstaat im Mitgliedsland Ungarn gefährdet. Auf die Vorwürfe ging der Regierungschef im EU-Parlament nicht ein. Er stilisierte sein Land zum Opfer europäischer Willkür. mehr...