ThemaVerfassungsschutz

Alle Artikel und Hintergründe

NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen: Innenminister gesteht gravierende Fehler

SPIEGEL ONLINE - 15.05.2012

"Strukturelle Fehler", "handwerkliche Defizite": Bei der Fahndung nach den Mitgliedern der Zwickauer Zelle ist es bei den Thüringer Behörden zu Pannen gekommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Untersuchungsausschuss in seinem Abschlussbericht. mehr...

RECHTSTERRORISMUS: Gefälschter Geheimdienstbericht?

DER SPIEGEL - 30.04.2012

Geheimdienstbericht über zwei Zeugen bei der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn gilt als Fälschung. Die Ermittlungsbehörden halten einen Vorwurf für ausgeräumt, der Ende vergangenen Jahres für bundesweites Aufsehen gesorgt ha... mehr...

Neuer BND-Chef Schindler: Der Dienst muss risikofreudiger werden

SPIEGEL ONLINE - 14.04.2012

Er gilt als Fachmann für kriminelle und terroristische Netzwerke. Gerhard Schindler will den Bundesnachrichtendienst nach SPIEGEL-Informationen deutlich offensiver ausrichten: "Wir müssen die Ersten sein, die reingehen, und als Letzte wieder raus." mehr...

Betrugsermittlungen im rechten Milieu: Razzia bei ehemaligen V-Leuten

SPIEGEL ONLINE - 28.03.2012

Wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera gegen 13 Beschuldigte, mehrere von ihnen mit Bezug zu "rechter Klientel". Unter ihnen sind der frühere V-Mann Tino Brandt und ein weiterer Ex-Spitzel des Thüringer Verfassungsschutzes. Nun gab es umfangreiche Durchsuchungen. mehr...

Thüringer V-Mann Brandt: Ich war nur der Bote

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2012

Tino Brandt war V-Mann in der Neonazi-Szene, kannte das Zwickauer Trio und leitete ihm Geld weiter. An Details will er sich nicht mehr erinnern. Trotzdem steht fest: Die Rechtsterroristen bestritten ihren Lebensunterhalt auch mit Mitteln vom Verfassungsschutz. mehr...

Debatte über NPD-Verbot: Innenminister wollen V-Leute noch diesen Monat abziehen

SPIEGEL ONLINE - 22.03.2012

Die Innenminister tasten sich an ein neues NPD-Verbotsverfahren heran. Bis April sollen alle V-Leute aus der Führung der Partei abgezogen werden, Fahnder sollen wieder systematisch Beweise gegen die Rechtsextremen sammeln. Ob ein zweiter Anlauf für ein Verbot wirklich kommt, ist aber noch offen. mehr...

Verbotsverfahren: NRW zieht alle V-Leute aus der NPD-Spitze ab

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2012

Diesmal soll beim Antrag auf ein NPD-Verbot vor dem Verfassungsgericht nichts schiefgehen. NRW-Innenminister Jäger hat bereits sämtliche V-Leute aus der Führung der Rechtsextremisten abziehen lassen. Dennoch warnt er vor voreiligen Entscheidungen. mehr...

TERRORISMUS: Frühe Mitwisser

DER SPIEGEL - 19.03.2012

MfS war frühzeitig über Kooperation von Verena Becker mit dem bundesdeutschen Verfassungsschutz informiert. Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR wusste bereits 1986, dass die RAF-Terroristin Verena Becker mit dem Verfassungsschutz zusammeng... mehr...

PARTEIEN: Ans Ende denken

DER SPIEGEL - 19.03.2012

Die Innenminister wollen die rechtsextreme NPD verbieten. Ein geheimer Kriterienkatalog jedoch zeigt: Die Hürden sind höher als öffentlich zugegeben. Udo Holtmann verkörpert wie kein anderer die größte Schlappe der deutschen Innenpolitik des vergan... mehr...

Fahndung nach Neonazis: Volle Kraft nach rechts

SPIEGEL ONLINE - 15.03.2012

Bis die Zwickauer Terrorzelle aufflog, waren bundesweit mehr als 160 Rechtsextremisten untergetaucht. Dann erhöhten die Fahnder den Druck: Seit Januar wurden 46 von ihnen festgenommen. Doch bei der Bewertung der Straftaten fällt manch politisch motivierter Übergriff durchs Raster. mehr...


Wikipedia

Verfassungsschutz

Der Begriff Verfassungsschutz ist in Deutschland ein Oberbegriff für den materiellen (normativen) Verfassungsschutz sowie die administrativen (behördlichen) Inlandsnachrichtendienste. Er soll als politisches Instrument der „Streitbaren Demokratie“ d...mehr...

Der SPIEGEL - Verfassungsschutz

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