Visa-Ausschuss
SPIEGEL ONLINE
- 30.08.2005
Der Visa-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit vorerst abgeschlossen. Die Union hat im Falle eines Wahlsieges eine Regierungskommission angekündigt, die den Missbrauch weiter untersuchen soll. mehr...
Verstoß gegen EU-Recht
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- 27.07.2005
Auch die aktuell geltenden deutschen Visa-Regelungen sind nach Auffassung der Brüsseler EU-Kommission nicht vollständig mit dem europäischen Recht vereinbar. Laut eines dpa-Berichts muss Deutschland jedoch ein förmliches Verfahren wegen der Verletzung von EU-Verträgen nicht fürchten. mehr...
Visa-Ausschuss
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- 15.07.2005
In einem Marathon-Vortrag hat Innenminister Schily vor dem Visa-Ausschuss kleine Fehler eingestanden, aber vordringlich das Außenamt seines Kollegen Fischer kritisiert. Vor allem aber hatte der Zuschauer die seltene Gelegenheit, Schilys Selbstgerechtigkeit über Stunden hautnah zu erleben.
Von Matthias Gebauer mehr...
Visa-Ausschuss
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- 15.07.2005
Schily war vor dem Visa-Ausschuss nicht zu bremsen. Fünf Stunden und zehn Minuten dauerten die Einlassungen des Innenministers. Zur Stunde wird der SPD-Politiker immer noch befragt. Schily gab dabei nicht Joschka Fischer, sondern dem Auswärtigen Amt Schuld für die Missstände an der Kiewer Botschaft. mehr...
Visa-Ausschuss
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- 15.07.2005
Otto Schily hat die Geduld der Visa-Ausschussmitglieder auf eine harte Probe gestellt: Länger als fünf Stunden dauerte der Eingangsvortrag des Innenministers. Aufforderungen, sich kurz zu halten, wies Schily schroff zurück. Schily übte Kritik am Auswärtigen Amt, räumte aber auch Fehler seines Hauses ein. mehr... [ Forum ]
Visa-Ausschuss
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- 15.07.2005
Die Regierung wollte den Visa-Ausschuss im Neuwahl-Trubel untergehen lassen. Die Opposition war empört und zog vors Bundesverfassungsgericht – mit Erfolg. So wird es heute noch einmal spannend. Als letzter Zeuge sagt Innenminister Otto Schily aus. Die Vernehmung wird live im Fernsehen übertragen. mehr... [ Forum ]
Visa-Praxis
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- 22.06.2005
Nach drei Wochen Zwangspause nahm der Visa-Untersuchungsausschuss in Berlin heute wieder seine Arbeit auf. Geladen war unter anderem der Vize-Chef des BKA. Die Bewertung seiner Aussage fiel zwischen Rot-Grün und Opposition vollkommen gegensätzlich aus. mehr...
Affären
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- 22.06.2005
Das Innenministerium und die Kriminalbehörden sollen jahrelang über den massenhaften Visa-Missbrauch informiert gewesen sein. Dies gehe aus den Akten hervor, sagte der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Uhl. mehr...
Visa-Ausschuss
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- 16.06.2005
Die Union legt nach: Nach dem Erfolg in Karlsruhe erwägt sie, neben Außenminister Fischer und Innenminister Schily auch Bundeskanzler Schröder vor dem Visa-Untersuchungsausschuss zu vernehmen. mehr...
Visa-Affäre
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- 15.06.2005
Im Windschatten der Neuwahl-Ankündigung von Kanzler Schröder wollte Rot-Grün den Visa-Ausschuss still und leise abwickeln. Doch das Bundesverfassungsgericht machte der Koalition einen Strich durch die Rechnung. Die Zeugenvernahme geht weiter, die Opposition will jetzt Innenminister Schily hören.
Von Yassin Musharbash mehr...
Eil-Beschluss
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- 15.06.2005
Der Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre muss "unverzüglich" fortgesetzt werden. Das entschied heute das Bundesverfassungsgericht, das damit einem Eil-Antrag von Union und FDP stattgab. Innenminister Schily erklärte sich schon zu einer Anhörung vor dem Gremium bereit. mehr...
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