http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Sun, 19 May 2013 03:40:07 +0200 Sun, 19 May 2013 03:40:07 +0200 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-92079455.html#ref=rss Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, 61 (CDU), sucht nach Antworten auf die Frage, was heute noch konservativ ist, und erzählt von einem Autounfall, der sein Leben veränderte. SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, als Sie in Gießen aufs Gymnasium ... Mon, 15 Apr 2013 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2013-016-109301 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessens-regierungschef-bouffier-gibt-schavan-drei-tage-ruhe-a-881876.html#ref=rss Ob Annette Schavan sich über diese Wortmeldung freut? CDU-Vizechef Bouffier fordert, die Bundesbildungsministerin solle nach der Aberkennung des Doktortitels jetzt "drei Tage Ruhe" bekommen. Dann müsse die Parteikollegin selbst über ihre Zukunft entscheiden, drängt Hessens Regierungschef. Wed, 06 Feb 2013 17:43:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-881876 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bank-fitschen-entschuldigt-sich-fuer-anruf-bei-bouffier-a-873702.html#ref=rss "Mein Anruf erfolgte mit guten Absichten": Deutsche-Bank-Chef Fitschen hat nun auch persönlich auf sein umstrittenes Telefonat mit Hessens Ministerpräsident Bouffier reagiert. Er habe sich nicht über das Gesetz stellen wollen, sagte er in einem Zeitungsinterview. Tue, 18 Dec 2012 17:50:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-873702 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/union-fdp-und-spd-kritisieren-deutsche-bank-chef-fitschen-a-873483.html#ref=rss Politiker von Union, FDP und SPD empören sich über Jürgen Fitschens Beschwerde bei Hessens Landeschef Volker Bouffier. Der Chef der Deutschen Bank hatte sich über die Razzia in der Konzernzentrale beklagt. Forderungen werden laut: Fitschen solle auf den Chefposten beim Bankenverband verzichten. Tue, 18 Dec 2012 06:41:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-873483 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-90157548.html#ref=rss Die neuen Chefs der Deutschen Bank versprachen einen Kulturwandel, stattdessen werden sie von Ermittlungen und Affären überrollt: Das führende Geldhaus des Landes ist angeschlagen wie selten zuvor. Seine Führung ist es auch. Es ist der Mittwoch der... Mon, 17 Dec 2012 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2012-051-97009 http://www.spiegel.de/sport/fussball/sicherheits-euro-heftige-kritik-am-vorschlag-von-volker-bouffier-a-870917.html#ref=rss Pro Eintrittskarte ein Euro mehr für die Sicherheit: Mit seinem Vorschlag hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier Fußball-Clubvertreter und -Fans gegen sich aufgebracht. Nürnbergs Manager Martin Bader spricht von Populismus, Hannovers Clubchef nennt die Idee kontraproduktiv. Tue, 04 Dec 2012 15:09:12 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-870917 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-88861717.html#ref=rss DATENSICHERHEIT Bouffiers Handy. Vielleicht ist es stinklangweiliges Zeug, das die Kanzlerin vertraulich an die Mitglieder des CDU-Präsidiums simst. Vielleicht tippt die oberste Chefin des Landes aber auch gemeine Lästereien, trickreiche Strategien... Mon, 01 Oct 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-040-88698 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nus-mord-bouffier-weist-vorwurf-der-ermittlungsbehinderung-zurueck-a-858573.html#ref=rss Hat Hessens heutiger Ministerpräsident die Ermittlungen in einem NSU-Mordfall von 2006 behindert? Volker Bouffier selbst sagt: Nein. Vor dem Untersuchungsausschuss erklärte er, warum er mehreren V-Leuten damals die Aussagegenehmigung verweigert hat. Fri, 28 Sep 2012 14:26:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-858573 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87997161.html#ref=rss Ein Verfassungsschützer war in jenem Internetcafé, in dem die Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" 2006 mordete. Aber was wollte er dort? Die Akten erlauben eine Rekonstruktion der Ereignisse - und zeigen, wie der Geheimdienst Ermittlunge... Mon, 03 Sep 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-036-85492 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87926478.html#ref=rss Bundesbank-Chef Weidmann schaltet auf Angriff: Er stemmt sich gegen die Pläne der EZB, im großen Stil Anleihen kriselnder Euro-Länder aufzukaufen. Kommt das Programm, wird der Weg in eine europäische Schuldenunion geebnet. Volker Bouffier gibt gern... Mon, 27 Aug 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-035-85110 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/spd-will-steuerabkommen-mit-der-schweiz-scheitern-lassen-a-850339.html#ref=rss Das Steuerabkommen mit der Schweiz steht vor dem Aus. Laut einem Zeitungsbericht wollen die SPD-regierten Bundesländer den Vertrag im Bundesrat ablehnen. Hessens CDU-Ministerpräsident Bouffier wirft den Sozialdemokraten vor, Deutschland zu schaden. Thu, 16 Aug 2012 09:25:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-850339 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-87482672.html#ref=rss Länderfinanzausgleich - auch Hessen droht mit Klage. Im Streit um den Länderfinanzausgleich überlegt auch Hessen, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. "Wenn wir uns mit den Nehmerländern nicht verständigen, müssen wir gemeinsam mit Bayern un... Mon, 23 Jul 2012 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2012-030-81764 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-pannenserie-von-hessens-ministerpraesident-volker-bouffier-a-825808.html#ref=rss Eine Serie von Pannen und Affären setzt Hessens Ministerpräsident Bouffier unter Druck. Die Umfragen für Schwarz-Gelb sind mies, im Streit über das Frankfurter Nachtflugverbot fühlen sich viele von der Landesregierung betrogen. Nun mucken auch die eigenen Leute gegen den glücklosen CDU-Mann auf. Wed, 04 Apr 2012 18:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-825808 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83977200.html#ref=rss Unionspolitiker für höheren Spitzensteuersatz. Nachdem die schwarz-gelbe Regierung mit ihren Plänen zur Steuersenkung im Bundesrat vorerst gescheitert ist, streitet die Union darüber, ob sie die Zustimmung der SPD erkaufen soll - indem der Spitzens... Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2012-007-67587 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-83328882.html#ref=rss Die hessische Landesregierung hat die Lärmbelastung durch die neue Frankfurter Landebahn unterschätzt. Nun wächst die Angst vor der Wut der Bürger - und einem neuen Stuttgart 21. Sie beginnen ihre Macht zu spüren, von Montag zu Montag ein bisschen ... Fri, 23 Dec 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-052-63124 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/600-euro-geldstrafe-fuer-eier-attacke-auf-wulff-a-798256.html#ref=rss Das Frankfurter Landgericht hat einen 49-Jährigen zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt. Der Mann hatte Bundespräsident Wulff und Hessens Ministerpräsident Bouffier im April mit Eiern beworfen - und zeigt nach wie vor keine Einsicht. Wed, 16 Nov 2011 17:57:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-798256 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81562330.html#ref=rss Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, 59, über den Linksruck seiner Partei unter Angela Merkel und seinen Widerstand gegen einen allgemeinen Mindestlohn in Deutschland. SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, Sie lassen sich gern als letzten Konserva... Mon, 07 Nov 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-045-58716 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteizank-cdu-vizechef-sperrt-sich-gegen-steuersenkung-a-796102.html#ref=rss Mindestlohn, Steuervergünstigungen - die CDU-Spitze will mit Sozialpolitik beim Wähler punkten, doch viele in der Partei stellen sich quer. Inzwischen auch in der Top-Etage: Im Gespräch mit dem SPIEGEL lehnt Vizechef Bouffier beide Vorschläge entschieden ab. Sat, 05 Nov 2011 20:14:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-796102 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80362863.html#ref=rss Hessens Regierungschef Volker Bouffier wirbt für Pkw-Maut. In der Union verschärft sich die Debatte um die Einführung einer PKW-Maut auf Autobahnen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich auf die Seite von Bayerns Regierungschef H... Mon, 12 Sep 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-037-53805 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80267014.html#ref=rss Bei Arbeitsbesuch in den USA erlebt Volker Bouffier ungewohnte Harmonie in der interfraktionellen Reisegruppe. Volker Bouffier, 59, hessischer Ministerpräsident, erlebte vergangene Woche bei einem Arbeitsbesuch in den USA ungewohnte Harmonie in ein... Mon, 05 Sep 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-036-53133 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-79652765.html#ref=rss Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier als Opfer des berüchtigten Brüsseler Verkehrschaos. Volker Bouffier, 59, hessischer Ministerpräsident, wurde Opfer des berüchtigten Brüsseler Verkehrschaos. Zunächst schaffte es sein Fahrer noch, den Unions... Mon, 25 Jul 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-030-1312674734428257 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schnelle-entlastungen-steuersenker-in-der-union-formieren-sich-a-770203.html#ref=rss Kanzlerin und Wirtschaftsminister werben um Geduld bei den geplanten Steuersenkungen - doch in der Union gibt es Widerstand. Mehreren CSU-Politikern gehen die Entlastungen nicht schnell genug, auch Hessens Ministerpräsident Bouffier drängt zur Eile. Thu, 23 Jun 2011 19:58:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-770203 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78689600.html#ref=rss Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, 59, über die Mühen des Atomausstiegs und den Kampf der CDU mit den Grünen um bürgerliche Wähler. SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, die hessische CDU war immer stolz darauf, ein konservativer Kampfverband zu... Mon, 30 May 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-022-45153 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78313644.html#ref=rss Volker Bouffier, 59, Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize, über Standortpolitik für die Autoindustrie. SPIEGEL: Ihr grüner Kollege Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg philosophiert darüber, dass die Autoindustrie des Ländles weniger Fahrze... Mon, 02 May 2011 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2011-018-42650 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kritik-an-kollegen-in-stuttgart-hessens-ministerpraesident-schimpft-gruene-auto-politik-laienhaft-a-760007.html#ref=rss Volker Bouffier, hessischer Ministerpräsident und CDU-Vize, kritisiert die Arbeit der Grünen in Baden-Württemberg scharf. Die Attacken des künftigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann auf die Autoindustrie, sagte er dem SPIEGEL, seien "laienhaft und weltfremd". Sun, 01 May 2011 18:08:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-760007 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/besuch-in-hessen-eier-attacke-auf-wulff-a-757039.html#ref=rss Böse Überraschung für Bundespräsident Christian Wulff bei seinem Antrittsbesuch in Hessen: Vorm Wiesbadener Landtag wurden er und Ministerpräsident Bouffier mit Eiern beworfen. Das Staatsoberhaupt musste sein Jackett wechseln, der Angreifer wurde erwischt. Thu, 14 Apr 2011 14:59:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-757039 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zoff-in-der-union-cdu-ministerpraesident-bouffier-warnt-vor-ueberstuerztem-atomausstieg-a-756732.html#ref=rss Der Atomschwenk der Bundesregierung macht führende Unionspolitiker nervös: Als erster CDU-Ministerpräsident warnt Volker Bouffier vor einem zu hastigen Abschied von der Kernkraft. In der Partei wachsen Zweifel an der eigenen Glaubwürdigkeit. Wed, 13 Apr 2011 12:01:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-756732 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77108486.html#ref=rss Einst waren die Ministerpräsidenten die schärfsten Rivalen von Angela Merkel. Die neue Riege begnügt sich mit Landespolitik. Er ist jetzt ein glücklicher Mann. Vor David McAllister steht ein Fläschchen Korn, der Deckel ist abgeschraubt, gleich wird... Mon, 21 Feb 2011 00:00:00 +0100 CODESCO-SP-2011-008-36634 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/abgabe-auf-brennelemente-unionslaenderchefs-stimmen-atomsteuer-zu-a-731282.html#ref=rss Erfolg für Kanzlerin Angela Merkel: Nach zähen Verhandlungen geben die unionsgeführten Bundesländer ihren Widerstand auf - und stimmen der Brennelementesteuer zu. Der Bundesrat billigte auch die längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke. Fri, 26 Nov 2010 10:05:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-731282 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sicherheit-bouffier-will-bundeswehr-zur-terrorabwehr-einsetzen-a-730967.html#ref=rss Widerspruch kommt aus allen Fraktionen - doch Volker Bouffier fordert den Bundeswehreinsatz zur Terrorabwehr im Inland. Die Streitkräfte könnten verdächtige Flugzeuge abdrängen oder einnebeln, sagte der hessische Ministerpräsident. Wed, 24 Nov 2010 16:18:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-730967 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/atommuell-bouffier-befeuert-endlagerdebatte-a-728763.html#ref=rss Erstmals bringt ein führender CDU-Politiker Alternativen zum Atommülllager Gorleben ins Spiel. Sollte sich der niedersächsische Standort als ungeeignet erweisen, müsse man eben woanders suchen, sagt Hessens Ministerpräsident Bouffier. Die südlichen Bundesländer schließt er ausdrücklich mit ein. Fri, 12 Nov 2010 12:31:00 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-728763 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-landtag-waehlt-bouffier-zum-ministerpraesidenten-a-714884.html#ref=rss Hessen hat einen neuen Regierungschef: Der bisherige Landesinnenminister Volker Bouffier wurde im Wiesbadener Landtag mit 66 von 116 Stimmen zum Nachfolger Roland Kochs gewählt. Tue, 31 Aug 2010 14:40:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-714884 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-bouffier-krempelt-kochs-kabinett-um-a-714653.html#ref=rss Neustart in Hessen: Der designierte Ministerpräsident Volker Bouffier will fünf Minister aus dem Kabinett seines Vorgängers Roland Koch auswechseln. "Eine Mannschaft, die es kann", kündigte der CDU-Politiker einen Tag vor seiner Vereidigung an. Mon, 30 Aug 2010 16:25:00 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-714653 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-71892469.html#ref=rss Polizeiliche Überwachung von Ex-Straftätern illegal?. Die Rund-um-die-Uhr-Observation von Ex-Häftlingen, die nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden mussten, wird nach Ansicht d... Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2010-029-19351 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessens-kuenftiger-cdu-chef-bouffier-lohn-fuer-kochs-treuen-soldaten-a-700237.html#ref=rss Elf Jahre lang galt er als Kronprinz Roland Kochs - jetzt darf Volker Bouffier endlich selbst ran, er übernimmt Hessens CDU und später den Job als Ministerpräsident. Eine Erneuerung des Landes verspricht der Noch-Minister - tatsächlich muss er mit Aufgaben kämpfen, die kaum zu lösen sind. Sat, 12 Jun 2010 14:44:32 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-700237 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wechsel-in-hessen-bouffier-erbt-die-koch-krisen-a-696697.html#ref=rss Roland Koch ist hochzufrieden mit sich und seiner Arbeit - doch der plötzliche Abgang bringt seinen Nachfolger in die Bredouille. Das Land hat einen riesigen Schuldenberg angehäuft, in zahlreichen Bereichen lässt der Ministerpräsident die Arbeit halb erledigt liegen. Wed, 26 May 2010 06:16:09 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-696697 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-volker-bouffier-wird-nachfolger-von-roland-koch-a-696746.html#ref=rss Die Entscheidung ist gefallen: Der hessische Innenminister Volker Bouffier wird neuer Regierungschef des Landes - als Nachfolger von Roland Koch. Das hat die CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz am Dienstagabend einstimmig beschlossen. Tue, 25 May 2010 21:14:24 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-696746 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessen-kronprinz-bouffier-der-mann-von-der-tankstelle-a-696632.html#ref=rss Volker Bouffier galt stets als Roland Kochs Wunsch-Nachfolger, ist seit Jahrzehnten sein treuer Gefolgsmann - nun könnte Hessens Innenminister neuer Ministerpräsident werden. Doch die Personalie birgt ein Risiko: Bouffier muss sich vor einem Untersuchungsausschuss verantworten. Tue, 25 May 2010 17:51:25 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-696632 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruecktritt-von-hessens-regierungschef-bouffier-soll-als-ministerpraesident-auf-koch-folgen-a-696549.html#ref=rss Hessens Ministerpräsident Roland Koch zieht sich überraschend aus der Politik zurück. Nachfolger als Regierungschef in Wiesbaden soll offenbar Innenminister Volker Bouffier werden. Über die Gründe für Kochs Rückzug wird heftig spekuliert. Tue, 25 May 2010 11:31:15 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-696549 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569465.html#ref=rss Hessen: SPD und Grüne wollen Datenträger im Innenministerium beschlagnahmen lassen. SPD und Grüne im hessischen Landtag wollen mit Hilfe des Landeskriminalamts Datenträger und einen Computer im hessischen Innenministerium beschlagnahmen lassen. Die... Sat, 22 May 2010 00:00:00 +0200 CODESCO-SP-2010-021-14722 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kungelei-vorwurf-hessens-innenminister-droht-razzia-a-695924.html#ref=rss Hessens Innenminister Volker Bouffier gerät unter Druck: SPD und Grüne drängen nach SPIEGEL-Informationen auf eine Durchsuchung in seinem Ressort. Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, einem Parteifreund rechtswidrig einen vakanten Posten bei der Polizei zugeschanzt zu haben. Fri, 21 May 2010 10:40:31 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-695924 http://www.spiegel.de/politik/ausland/terrorgefahr-hessens-innenminister-warnt-vor-massen-geiselnahmen-a-639734.html#ref=rss Der hessische Innenminister Bouffier warnt vor Massen-Geiselnahmen und Anschlägen, mit denen Islamisten den Bundestagswahlkampf beeinflussen wollen. Der Staat müsse "auf alles vorbereitet sein". Sat, 01 Aug 2009 11:34:34 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-639734 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hessens-innenminister-bouffier-der-ewige-nachfolger-a-599617.html#ref=rss Schon zweimal stand er bereit, um Hessens Ministerpräsident Roland Koch zu beerben. Dann scheiterte die Machtübernahme der SPD - und Koch hatte ein Comeback. Nun muss sich Parteivize Volker Bouffier weiter gedulden. Seine Chance könnte allerdings schneller kommen, als mancher glaubt. Thu, 08 Jan 2009 06:22:39 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-599617 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groesster-hetzer-hessens-innenminister-poltert-gegen-schroeder-a-527953.html#ref=rss Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Erst giftete Gerhard Schröder gegen den hessischen Ministerpräsidenten Koch - jetzt teilt dessen Innenminister gegen den Altkanzler aus: Schröder sei in seiner Amtszeit der "größte Hetzer" gewesen, sagte Volker Bouffier. Thu, 10 Jan 2008 20:46:35 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-527953 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-54154549.html#ref=rss Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU), 55, über Online-Durchsuchung, NPD-Verbot und die Innenministerkonferenz diese Woche in Berlin. SPIEGEL: Sie werden bei der Innenministerkonferenz erneut über die Online-Durchsuchung sprechen. Hat d... Mon, 03 Dec 2007 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012007000490001900 http://www.spiegel.de/auto/aktuell/kennzeichen-scanning-laender-halten-videoueberwachung-von-autofahrern-fuer-bagatelle-a-518506.html#ref=rss Hessen und Schleswig-Holstein haben vor dem Bundesverfassungsgericht die automatische Erfassung von Autokennzeichen verteidigt. Der hessische Innenminister Volker Bouffier sprach in Karlsruhe von einem "Grundrechtseingriff an der Bagatellgrenze". Tue, 20 Nov 2007 16:12:08 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-518506 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islamismus-bouffier-will-terrorcamp-besuchern-einreise-verwehren-a-505432.html#ref=rss Neuer Vorstoß im Kampf gegen Islamisten: Hessens Innenminister Bouffier fordert ein Einreiseverbot für Besucher von Terrorcamps. Dazu müsse das Aufenthaltsrecht geändert werden. Justizministerin Zypries solle rasch einen Gesetzentwurf vorlegen, verlangt der CDU-Mann. Thu, 13 Sep 2007 07:36:03 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-505432 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-49450799.html#ref=rss Hessen: Innenminister Bouffier soll Millionenbetrag ohne gesetzliche Grundlage ausgegeben haben. Hessens Innenminister Volker Bouffier muss sich mit dem Vorwurf auseinandersetzen, einen zweistelligen Millionenbetrag ohne gesetzliche Grundlage ausge... Mon, 06 Nov 2006 00:00:00 +0100 Romberg-SP-00012006000450002003 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/arbeitserlaubnis-beton-muente-wehrt-sich-gegen-auslaender-reform-a-446439.html#ref=rss Neuer Konflikt zwischen Union und SPD: Der hessische Innenminister Bouffier fordert eine Arbeitserlaubnis und das Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer, Doch Arbeitsminister Müntefering wehrt sich mit allen Kräften gegen eine solche Neuregelung des Bleibrechts. Sat, 04 Nov 2006 10:39:21 +0100 PMGSPON-xPMG-SPOX-446439 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/reaktionen-besorgnis-erregende-entscheidung-a-417778.html#ref=rss Das Karlsruher Urteil zur Rasterfahndung hat scharfe Kritik ausgelöst. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es, die Arbeit werden nun nicht leichter. Hessens Innenminister Bouffier nannte das Urteil eine Überbewertung des Datenschutzes. Tue, 23 May 2006 16:27:24 +0200 PMGSPON-xPMG-SPOX-417778