Thema Volksentscheide in Deutschland

Alle Artikel und Hintergründe

Schulfrust wegen Inklusion: Die Macht der wütenden Eltern

Schulfrust wegen Inklusion: Die Macht der wütenden Eltern

SPIEGEL ONLINE - 17.06.2017

Schüler mit und ohne Förderbedarf sollen zusammen lernen. Doch die Inklusion bringt Eltern und Lehrer auf die Barrikaden: Viele sind so unzufrieden, dass sie zwei Landesregierungen aus dem Amt fegten. Was läuft schief an deutschen Schulen? Von Silke Fokken mehr... Forum ]

Berlin: Volksbegehren zu Flughafen Tegel hat genug Unterstützer

SPIEGEL ONLINE - 04.04.2017

Ein Volksentscheid ist möglich: Eine Berliner Initiative hat genug Unterschriften gesammelt, so dass die Bürger über die Schließung oder Weiternutzung des Flughafens Tegel abstimmen können. mehr...

Volksbegehren in Berlin: Jetzt geht der Streit um Tegel richtig los

SPIEGEL ONLINE - 03.04.2017

Mit der Eröffnung des BER soll der Flughafen Berlin-Tegel schließen. Doch die Opposition plant einen Volksentscheid gegen die Pläne des Senats. Kommt sie damit durch? mehr...

Wahlkampf zum Türkei-Referendum: „Unterstützt du etwa die Deutschen?“

SPIEGEL ONLINE - 23.03.2017

Wut, Aggression, Beschimpfungen. Die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk wird oft angefeindet. Sie wirbt unter Deutschtürken für ein Nein bei Erdogans Referendum - das kommt bei vielen überhaupt nicht gut an. mehr...

Volksbegehren: Organisatoren sammeln 247.000 Unterschriften für Tegel

SPIEGEL ONLINE - 21.03.2017

Bleibt der Flughafen Tegel geöffnet, auch wenn der BER in Betrieb geht? Die Berliner konnten bis Mitternacht für ein entsprechendes Volksbegehren unterschreiben. Es dürfte knapp werden. mehr...

Auftritt in Hamburg: Türkischer Außenminister wirft Deutschland „systematische Propaganda“ vor

SPIEGEL ONLINE - 07.03.2017

Der Auftritt des türkischen Außenministers dürfte die Beziehungen zwischen Ankara und Berlin nicht entspannen. In Hamburg erhebt Mevlüt Cavusoglu schwere Vorwürfe gegen Deutschland. mehr...

Türkischer Außenminister zu Besuch: Hamburger Polizei sieht keine Gründe für Auftrittsverbot

SPIEGEL ONLINE - 06.03.2017

Nach den geplatzten Auftritten von türkischen Ministern in Deutschland will am Dienstag Erdogans Außenminister in der Hansestadt sprechen. Die Polizei hat bislang keine Einwände. Erste Proteste sind angemeldet. mehr...

Bayern: Gericht erklärt Volksbefragungen für verfassungswidrig

SPIEGEL ONLINE - 21.11.2016

Rückschlag für CSU-Chef Horst Seehofer: Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat einer Klage der Opposition gegen unverbindliche Volksbefragungen stattgegeben. mehr...

Bayern: CSU-Mitglieder sprechen sich für bundesweite Volksentscheide aus

SPIEGEL ONLINE - 04.11.2016

Horst Seehofer ist ein Befürworter von Volksentscheiden - und die Mehrheit der CSU-Basis ist es laut einer internen Befragung auch. Damit könnte Plebiszite in ein neues Grundsatzprogramm aufgenommen werden. mehr...

Bürgerentscheid stoppt Bauprojekt: Nein zu Hochhaus in Prora

SPIEGEL ONLINE - 04.09.2016

83 Prozent gegen den „Büchterturm Binz": Bei einem Bürgerentscheid haben sich 2400 Einwohner Rügens gegen ein umstrittenes Bauprojekt in der Nähe der NS-Ruine Prora entschieden. mehr...

Reaktionen zum Olympia-Referendum: Geschockt, enttäuscht, begeistert

SPIEGEL ONLINE - 30.11.2015

Für die einen ist es ein Tiefschlag für den Sport, für die anderen Grund in Juhuuu-Jubel auszubrechen: Hamburg hat gegen eine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 gestimmt. Die Reaktionen auf das Referendum im Überblick. mehr...