ThemaVorratsdatenspeicherungRSS

Alle Artikel und Hintergründe

Bundesverfassungsgericht: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt

Bundesverfassungsgericht: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt

SPIEGEL ONLINE - 27.01.2016

Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung: Die FDP hat Klage in Karlsruhe eingereicht, und auch weitere Gegner versuchen, das Gesetz vor Gericht noch zu kippen. Der Überblick. Von Angela Gruber mehr... Forum ]

Bundesverfassungsgericht: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt

SPIEGEL ONLINE - 27.01.2016

Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung: Die FDP hat Klage in Karlsruhe eingereicht, und auch weitere Gegner versuchen, das Gesetz vor Gericht noch zu kippen. Der Überblick. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Sie ist wieder da

SPIEGEL ONLINE - 18.12.2015

Bald wird wieder wochenlang gespeichert, wann die Deutschen mit wem wie lange telefonieren und wo sich ihr Handy aufhält. Der Überblick zur Vorratsdatenspeicherung: die wichtigsten Texte - und neue Fragen. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Wie Bayern den Geheimdienst doch an die Daten lassen will

SPIEGEL ONLINE - 16.12.2015

Geheimdienste sollten keinen Zugang zu den Verbindungsdaten der Bürger haben - und doch will Bayern jetzt seinem Verfassungsschutz den direkten Zugriff erlauben. Möglich machen soll das eine Lücke im Gesetz von Justizminister Maas. mehr...

Geheimdienste nach den Anschlägen: Wir haben versagt, gebt uns mehr Macht

SPIEGEL ONLINE - 19.11.2015

Wenige Stunden nach den Anschlägen von Paris forderten die ersten Beamten bereits neue Überwachungsmaßnahmen. CIA-Chef Brennan gibt Whistleblower Snowden eine Mitschuld an den Taten. Dabei haben die Dienste offenbar selbst versagt. mehr...

Überwachungsgesetz: Bundesrat stimmt für Vorratsdatenspeicherung

SPIEGEL ONLINE - 06.11.2015

Nach dem Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung zugestimmt. Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, fand keine Mehrheit. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Thüringen will im Bundesrat Vermittlungsausschuss anrufen

SPIEGEL ONLINE - 05.11.2015

Am Freitag ist die umstrittene Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Thüringens Justizminister hat bereits angekündigt, wegen Datenschutzbedenken den Vermittlungsausschuss anrufen zu wollen. Seine Chancen stehen aber schlecht. mehr...

Überwachungsgesetz für Großbritannien: Sieg des großen Bruders

SPIEGEL ONLINE - 04.11.2015

Die britische Regierung will ihren Spionen mehr Macht geben - trotz der Snowden-Enthüllungen. Innenministerin Theresa May verspricht eine bessere Aufsicht über die Geheimdienste, Bürgerrechtler kritisieren ihren Gesetzentwurf. mehr...

Gesetzentwurf in Großbritannien: Regierung will angeblich Verschlüsselung verbieten

SPIEGEL ONLINE - 03.11.2015

Großbritannien will offenbar den Sicherheitsbehörden mehr Macht geben: Am Mittwoch wird ein neuer Gesetzentwurf vorgestellt, der laut Medienberichten verpflichtende Hintertüren für Verschlüsselungstechnik vorsieht. mehr...

Überwachungsgesetz: Bundestag beschließt umstrittene Vorratsdatenspeicherung

SPIEGEL ONLINE - 16.10.2015

Das umstrittene Vorhaben ist durch den Bundestag: Die Abgeordneten haben die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Künftig werden die Verbindungsdaten der Bürger mehrere Wochen lang gespeichert. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Sie versuchen es schon wieder

SPIEGEL ONLINE - 16.10.2015

Der Bundestag hat die Vorratsdatenspeicherung beschlossen - mal wieder. Obwohl Gerichte ähnliche Gesetze schon zweimal gekippt haben. Sanktioniert werden so teure politische Fehlentscheidungen nicht. Außer vielleicht von Ihnen. mehr...

Themen von A-Z