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Alle Artikel und Hintergründe

Kompromissvorschlag: EU-Innenausschuss ebnet Weg für Fluggastdatenspeicherung

Kompromissvorschlag: EU-Innenausschuss ebnet Weg für Fluggastdatenspeicherung

SPIEGEL ONLINE - 15.07.2015

30 Tage Speicherung unter Klarnamen, innereuropäische Flüge sollen nicht überwacht werden: Der EU-Innenausschuss hat einen Kompromisstext zur Speicherung der Fluggastdaten vorgelegt. mehr... Forum ]

Datenspeicherung in Deutschland: EU-Bürgerbeauftragte rügt Kommission

Datenspeicherung in Deutschland: EU-Bürgerbeauftragte rügt Kommission

SPIEGEL ONLINE - 06.07.2015

Deutsche Provider speichern sieben Tage lang die Verbindungsdaten ihrer Kunden. Steht das im Einklang mit EU-Recht? Die Bürgerbeauftragte hat die Kommission gerügt, die deutsche Praxis ohne Erklärung akzeptiert zu haben. mehr...

Gabriel trifft Clement: Als wenn nix gewesen wäre

Gabriel trifft Clement: Als wenn nix gewesen wäre

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2015

Einst wollte die SPD Wolfgang Clement rauswerfen. Plötzlich wird er von Parteichef Gabriel hofiert. Bei einem Termin in Berlin spielen sich die beiden die Bälle zu. Von Veit Medick mehr... Forum ]

Sigmar Gabriel trifft Wolfgang Clement: Geliebte Provokation

Sigmar Gabriel trifft Wolfgang Clement: Geliebte Provokation

SPIEGEL ONLINE - 03.07.2015

SPD-Chef Gabriel provoziert gern - auch die eigene Partei. Am Freitag stellt er ein Buch des verstoßenen Genossen Wolfgang Clement vor. Für noch mehr Ärger dürfte aber sein neues Strategiepapier sorgen. Von Florian Gathmann und Horand Knaup mehr... Forum ]

Vorratsdatenspeicherung: Selbst Ermittler halten Gesetzentwurf für untauglich

Vorratsdatenspeicherung: Selbst Ermittler halten Gesetzentwurf für untauglich

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2015

Die geplante Vorratsdatenspeicherung empört nicht nur Datenschützer. Auch Ermittler, denen das Gesetz eigentlich helfen soll, sind unzufrieden: Sie fürchten, teilweise schlechter gestellt zu werden als bisher. Von Jörg Diehl mehr... Forum ]

Vorratsdatenspeicherung: Selbst Ermittler halten Gesetzentwurf für untauglich

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2015

Die geplante Vorratsdatenspeicherung empört nicht nur Datenschützer. Auch Ermittler, denen das Gesetz eigentlich helfen soll, sind unzufrieden: Sie fürchten, teilweise schlechter gestellt zu werden als bisher. mehr...

Streit über Vorratsdatenspeicherung: SPD-Vize kritisiert Gabriels Führungsstil

SPIEGEL ONLINE - 25.06.2015

Die SPD-Spitze hat sich bei der Vorratsdatenspeicherung durchgesetzt - gegen große Teile der Basis. Parteivize Schäfer-Gümbel moniert eine "ruckelige Kommunikation". mehr...

Plan des Innenministers: De Maizière will mit Vorratsdatenspeicherung auch Einbrecherbanden jagen

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2015

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland steigt - nun glaubt Innenminister de Maizière, das Mittel dagegen gefunden zu haben: Einbrecherbanden will er mit der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf die Schliche kommen. mehr...

SPD und Vorratsdatenspeicherung: Feigheit geht vor Freiheit

SPIEGEL ONLINE - 20.06.2015

Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation ist entlarvend. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Maas rettet Gabriel

SPIEGEL ONLINE - 20.06.2015

SPD-Chef Gabriel hat sich durchgesetzt - aber ein klares Votum war es nicht: Weniger als 60 Prozent stimmten beim Parteikonvent für die Vorratsdatenspeicherung. Und das wohl nur, weil Justizminister Maas zuletzt unermüdlich dafür warb. mehr...

SPD-Streit über Vorratsdatenspeicherung: Basta-Gabriel gegen die Genossen

SPIEGEL ONLINE - 19.06.2015

Sigmar Gabriel steht ein unerfreulicher Parteikonvent bevor: 200 Delegierte kommen am Samstag zusammen, um über die SPD-Pläne zur Vorratsdatenspeicherung zu beraten. Der Widerstand ist groß - und richtet sich vor allem gegen den SPD-Chef. mehr...

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine: Fortschritt? Nein, regieren um jeden Preis

SPIEGEL ONLINE - 17.06.2015

Mit ihrer unbegründeten Begeisterung für die Vorratsdatenspeicherung verrät die SPD-Spitze die Ideale der Partei. Der Basis ist nicht mehr zu vermitteln, warum heute richtig sein soll, was gestern noch falsch war. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Bundestagsjuristen lassen umstrittenen Gesetzentwurf durchfallen

SPIEGEL ONLINE - 11.06.2015

Die Opposition und Teile der SPD kritisieren die geplante Vorratsdatenspeicherung harsch - nun kommen auch juristische Bedenken hinzu: Zwei Parlamentsgutachten sehen in dem Gesetzentwurf verfassungsrechtliche Mängel. mehr...

NRW-Innenminister zu Sicherheitsdebatte: Ich kann die Freiheit nicht schützen, wenn ich sie vorher abschaffe

SPIEGEL ONLINE - 09.06.2015

Seit den Anschlägen auf "Charlie Hebdo" gibt es zunehmend Forderungen nach schärferen Sicherheitsgesetzen. NRW-Innenminister Ralf Jäger mahnt zur Mäßigung. mehr...

IT-Verbände gegen Vorratsdatenspeicherung: Technisch kaum umsetzbar

SPIEGEL ONLINE - 04.06.2015

Internet-, Mobilfunk- und Kabelanbieter fürchten technische Hürden und finanzielle Risiken der Vorratsdatenspeicherung. Per Brief haben sie sich nun an den Bundestag gewendet. mehr...

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