ThemaVorratsdatenspeicherung

Alle Artikel und Hintergründe

Plan des Innenministers: De Maizière will mit Vorratsdatenspeicherung auch Einbrecherbanden jagen

SPIEGEL ONLINE - 24.06.2015

Die Zahl der Einbrüche in Deutschland steigt - nun glaubt Innenminister de Maizière, das Mittel dagegen gefunden zu haben: Einbrecherbanden will er mit der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf die Schliche kommen. mehr...

SPD und Vorratsdatenspeicherung: Feigheit geht vor Freiheit

SPIEGEL ONLINE - 20.06.2015

Justizminister Heiko Maas war einmal ein entschiedener Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Jetzt hat er seine SPD dazu gebracht, für das Gesetz zu stimmen. Seine Argumentation ist entlarvend. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Maas rettet Gabriel

SPIEGEL ONLINE - 20.06.2015

SPD-Chef Gabriel hat sich durchgesetzt - aber ein klares Votum war es nicht: Weniger als 60 Prozent stimmten beim Parteikonvent für die Vorratsdatenspeicherung. Und das wohl nur, weil Justizminister Maas zuletzt unermüdlich dafür warb. mehr...

SPD-Streit über Vorratsdatenspeicherung: Basta-Gabriel gegen die Genossen

SPIEGEL ONLINE - 19.06.2015

Sigmar Gabriel steht ein unerfreulicher Parteikonvent bevor: 200 Delegierte kommen am Samstag zusammen, um über die SPD-Pläne zur Vorratsdatenspeicherung zu beraten. Der Widerstand ist groß - und richtet sich vor allem gegen den SPD-Chef. mehr...

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine: Fortschritt? Nein, regieren um jeden Preis

SPIEGEL ONLINE - 17.06.2015

Mit ihrer unbegründeten Begeisterung für die Vorratsdatenspeicherung verrät die SPD-Spitze die Ideale der Partei. Der Basis ist nicht mehr zu vermitteln, warum heute richtig sein soll, was gestern noch falsch war. mehr...

Vorratsdatenspeicherung: Bundestagsjuristen lassen umstrittenen Gesetzentwurf durchfallen

SPIEGEL ONLINE - 11.06.2015

Die Opposition und Teile der SPD kritisieren die geplante Vorratsdatenspeicherung harsch - nun kommen auch juristische Bedenken hinzu: Zwei Parlamentsgutachten sehen in dem Gesetzentwurf verfassungsrechtliche Mängel. mehr...

NRW-Innenminister zu Sicherheitsdebatte: „Ich kann die Freiheit nicht schützen, wenn ich sie vorher abschaffe“

SPIEGEL ONLINE - 09.06.2015

Seit den Anschlägen auf „Charlie Hebdo“ gibt es zunehmend Forderungen nach schärferen Sicherheitsgesetzen. NRW-Innenminister Ralf Jäger mahnt zur Mäßigung. mehr...

IT-Verbände gegen Vorratsdatenspeicherung: „Technisch kaum umsetzbar“

SPIEGEL ONLINE - 04.06.2015

Internet-, Mobilfunk- und Kabelanbieter fürchten technische Hürden und finanzielle Risiken der Vorratsdatenspeicherung. Per Brief haben sie sich nun an den Bundestag gewendet. mehr...

Kritik am Kabinettsbeschluss: SPD-Basis lehnt sich gegen Vorratsdatenspeicherung auf

SPIEGEL ONLINE - 28.05.2015

Was gerade vom Kabinett beschlossen wurde, ist nun Streitpunkt innerhalb der SPD: die Vorratsdatenspeicherung. Etwa hundert Anträge gegen das Gesetzesvorhaben liegen vor, beim Parteikonvent dürfte es Zoff geben. mehr...

Reaktionen auf Vorratsdatenspeicherung: Von „Schnellschuss“ bis „Dammbruch“

SPIEGEL ONLINE - 27.05.2015

Der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung wird im Kabinett diskutiert - und Politiker, Anwalts- und Journalistenvereine laufen Sturm gegen die Wiedereinführung. Sie sehen Vertrauen und Quellenschutz in Gefahr. mehr...