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<title>SPIEGEL ONLINE - Netzwelt - Vorratsdatenspeicherung</title>
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<description>Nachrichten zu Internet und Technik, Handys und Computern. Aktuelle Reportagen, Analysen, Service - und täglich Ehrensenf.</description>
<language>de</language>
<pubDate>Tue, 14 Feb 2012 05:06:42 +0100</pubDate>
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<title>SPIEGEL ONLINE</title>
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<title>Überwachung: Studie stellt Sinn von Vorratsdaten in Frage</title>
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<description>Kann die Polizei auch ohne die Speicherung von Vorratsdaten ihre Arbeit machen? Das Bundesjustizministerium hat das untersuchen lassen. Ergebnis: Eine Notwendigkeit für die Datensammelei konnten die Forscher nicht ermitteln.</description>
<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 06:25:00 +0100</pubDate>
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<title>Klage in Straßburg: Datenschützer greifen Vorratsdatenspeicherung an</title>
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<description>Die Protokollierung der Netzkommunikation mit Rechnern deutscher Bundesbehörden muss abgestellt werden - das klagen Datenschützer beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Sie hoffen, bei einem Erfolg auch die entsrechende EU-Richtlinie zu kippen. </description>
<pubDate>Tue, 24 Jan 2012 13:50:00 +0100</pubDate>
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<title>S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine: Angst essen Freiheit auf</title>
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<description>Kann Kontrolle eine Gesellschaft zum Besseren verändern? Ist Vorratsdatenspeicherung nicht ungemein praktisch? &lt;i&gt;Sascha Lobo&lt;/i&gt; warnt vor diesem Irrglauben und sieht Parallelen zu einem Konzept aus dem 18. Jahrhundert - als ein britischer Philosoph ein Gefängnis entwarf.</description>
<pubDate>Tue, 03 Jan 2012 12:31:00 +0100</pubDate>
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<content:encoded><![CDATA[Kann Kontrolle eine Gesellschaft zum Besseren verändern? Ist Vorratsdatenspeicherung nicht ungemein praktisch? <i>Sascha Lobo</i> warnt vor diesem Irrglauben und sieht Parallelen zu einem Konzept aus dem 18. Jahrhundert - als ein britischer Philosoph ein Gefängnis entwarf.]]></content:encoded>
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<title>Vorratsdatenspeicherung: Niebel drängt Union zum Einlenken</title>
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<description>Die Fronten im Koalitionsstreit über die Vorratsdatenspeicherung sind verhärtet. Im SPIEGEL fordert FDP-Spitzenmann Niebel CDU und CSU auf, den Liberalen entgegenzukommen. Schließlich sei die Union darauf angewiesen, dass auch der Partner mit einem "guten Ergebnis über die Ziellinie gehe".</description>
<pubDate>Sat, 31 Dec 2011 08:22:00 +0100</pubDate>
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<content:encoded><![CDATA[Die Fronten im Koalitionsstreit über die Vorratsdatenspeicherung sind verhärtet. Im SPIEGEL fordert FDP-Spitzenmann Niebel CDU und CSU auf, den Liberalen entgegenzukommen. Schließlich sei die Union darauf angewiesen, dass auch der Partner mit einem "guten Ergebnis über die Ziellinie gehe".]]></content:encoded>
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<title>Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission erwägt Klage gegen Deutschland</title>
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<description>Wie lange dürfen persönliche Daten bei Behörden gespeichert werden? Mindestens sechs Monate, fordert die EU-Kommission - und will Deutschland jetzt zum Einschwenken auf ihre Linie zwingen, erwägt sogar eine Klage. Die Bundesregierung reagiert betont gelassen. </description>
<pubDate>Wed, 28 Dec 2011 22:20:00 +0100</pubDate>
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<title>EU-Richtlinie: Justizministerin verteidigt Vorratsdaten-Absage</title>
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<description>Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wehrt sich weiter gegen die monatelange Speicherung von Kommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht. Ihrer Ansicht nach ist die EU-Richtlinie ohnehin gescheitert. Doch die FDP steht nicht geschlossen hinter ihrer Ministerin.</description>
<pubDate>Tue, 27 Dec 2011 17:14:00 +0100</pubDate>
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<title>Vorratsdatenspeicherung: Liberaler Hahn will rasche Einigung</title>
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<description>Bislang lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. Nun will ihr liberaler Parteikollege aus Hessen, Jörg-Uwe Hahn, mit einem Kompromissvorschlag eine Einigung mit der Union voranbringen. </description>
<pubDate>Sun, 25 Dec 2011 17:44:00 +0100</pubDate>
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<content:encoded><![CDATA[Bislang lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab. Nun will ihr liberaler Parteikollege aus Hessen, Jörg-Uwe Hahn, mit einem Kompromissvorschlag eine Einigung mit der Union voranbringen. ]]></content:encoded>
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<title>Überwachung: SPD will Vorratsdaten speichern</title>
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<description>Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag kritisch mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandergesetzt. Doch am Ende siegten die Hardliner: Sie verhinderten eine völlige Absage an die Überwachung, drei Monate lang sollen die Verkehrsdaten aufbewahrt werden dürfen.</description>
<pubDate>Tue, 06 Dec 2011 16:17:00 +0100</pubDate>
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<content:encoded><![CDATA[Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag kritisch mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandergesetzt. Doch am Ende siegten die Hardliner: Sie verhinderten eine völlige Absage an die Überwachung, drei Monate lang sollen die Verkehrsdaten aufbewahrt werden dürfen.]]></content:encoded>
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<title>Zwickauer Zelle: Datenschutzchaos behindert Neonazi-Fahnder</title>
<link>http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,801259,00.html#ref=rss</link>
<description>Wie lange müssen Telekommunikationsdaten aufbewahrt werden? Wegen eines politischen Streits gibt es in Deutschland dafür keine Regel. Im Fall der Zwickauer Terrorzelle könnte sich das rächen: Anfragen der Ermittler laufen ins Leere, die Provider liefern meist - nichts.</description>
<pubDate>Fri, 02 Dec 2011 13:58:00 +0100</pubDate>
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<content:encoded><![CDATA[Wie lange müssen Telekommunikationsdaten aufbewahrt werden? Wegen eines politischen Streits gibt es in Deutschland dafür keine Regel. Im Fall der Zwickauer Terrorzelle könnte sich das rächen: Anfragen der Ermittler laufen ins Leere, die Provider liefern meist - nichts.]]></content:encoded>
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<title>Vorratsdatenspeicherung: Innenminister Friedrich bietet FDP Kompromiss an</title>
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<description>Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung bleiben die Fronten zwischen Union und FDP verhärtet - trotz Kompromissvorschlags von Innenminister Friedrich. Er will endlich eine Lösung in dem seit Monaten andauernden Streit. Doch die Liberalen machen nicht mit.</description>
<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 19:15:49 +0100</pubDate>
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<title>Vorratsdaten: EU-Kommission stellt Deutschland Ultimatum</title>
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<description>Zwei Monate hat die Deutschland Zeit, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen: Die EU-Kommission besteht auf Umsetzung der umstrittenen Richtlinie. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Neuauflage bisher verhindert - die Regierungskoalition ist in der Frage zerstritten.</description>
<pubDate>Thu, 27 Oct 2011 15:24:00 +0200</pubDate>
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<title>Erfolgreiche E-Petition: 50.000 unterschreiben gegen Vorratsdatenspeicherung</title>
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<description>Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben ihr Etappenziel erreicht: Über 50.000 Menschen unterzeichneten bis Mittwochnachmittag eine Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten. Nun darf der Initiator im Petitionsausschuss sein Anliegen vortragen. </description>
<pubDate>Wed, 14 Sep 2011 15:31:11 +0200</pubDate>
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<title>Demo "Freiheit statt Angst": Tausende demonstrieren für Datenschutz</title>
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<description>Überwachung geht alle an: Trotzkisten, FDP-Nachwuchs, Antifaschisten, Gewerkschafter, Anonymous, die Grünen und natürlich die Piratenpartei - sie alle marschierten vom Brandenburger Tor zum Alexanderplatz. Ein Heimspiel war die Demonstration "Freiheit statt Angst" vor allem für die Piraten. </description>
<pubDate>Sat, 10 Sep 2011 18:27:00 +0200</pubDate>
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<title>Vorratsdatenspeicherung: Union macht Druck auf Leutheusser-Schnarrenberger</title>
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<description>In Berlin werden zwei Terrorverdächtige festgenommen, der Jahrestag des 11. September steht bevor - schon zofft sich die Koalition wieder über die Vorratsdatenspeicherung. Die Union drängt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Einlenken. Die FDP-Politikerin warnt vor Aktionismus.</description>
<pubDate>Fri, 09 Sep 2011 14:22:00 +0200</pubDate>
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<title>Handy-Nutzungsdaten: Mobilfunkanbieter halten Datenspeicherung für legitim</title>
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<description>Ihre Speicherpraxis sei absolut legal, erklären Handy-Netzbetreiber. Ihnen war in Zeitungsberichten vorgeworfen worden, sie würden gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verstoßen, zu viele Daten zu lange speichern. </description>
<pubDate>Wed, 07 Sep 2011 12:32:00 +0200</pubDate>
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<title>Handy-Nutzungsdaten: Mobilfunkanbieter speichern länger als sie dürfen</title>
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<description>Wer hat wann und wo mit wem telefoniert? Zeitungsberichten zufolge führen einige Handy-Netzbetreiber darüber detailliert Buch, speichern ihre Aufzeichnungen monatelang - einem anderslautenden Verfassungsgerichtsurteil zum Trotz.</description>
<pubDate>Wed, 07 Sep 2011 10:04:00 +0200</pubDate>
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<title>Internet-Enquete: Netzpolitiker wollen über Online-Überwachung streiten</title>
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<description>Der Bundestag nimmt Online-Nachhilfe - doch strittige Themen wie Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung will der Vorsitzende der Enquete-Kommission ausklammern. Vertreter der anderen Parteien widersprechen dem CDU-Mann.</description>
<pubDate>Wed, 31 Aug 2011 08:26:00 +0200</pubDate>
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<title>Vorratsdaten: Union und FDP in der Speicherfalle</title>
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<description>Die Justizministerin und eine Handvoll Netzpolitiker gegen die Union und die Innenminister der Länder: Der politische Streit um die Speicherung von Vorratsdaten ist festgefahren, eine wichtige Entscheidung aus Brüssel lässt noch Monate auf sich warten. Nun wird der Ton schärfer.</description>
<pubDate>Tue, 30 Aug 2011 16:04:00 +0200</pubDate>
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<title>Ermittlungsschlappe: BKA beklagt fehlende Vorratsdatenspeicherung</title>
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<description>Ein Misserfolg des BKA erhöht den Druck auf die Regierung, eine gemeinsame Linie zur Vorratsdatenspeicherung zu finden: Laut Amtspräsident Ziercke scheiterte kürzlich die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern eines Kinderpornorings, weil die Internetprovider keine Daten gespeichert hatten.</description>
<pubDate>Sun, 21 Aug 2011 20:50:00 +0200</pubDate>
<guid>http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,781503,00.html</guid>
<content:encoded><![CDATA[Ein Misserfolg des BKA erhöht den Druck auf die Regierung, eine gemeinsame Linie zur Vorratsdatenspeicherung zu finden: Laut Amtspräsident Ziercke scheiterte kürzlich die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern eines Kinderpornorings, weil die Internetprovider keine Daten gespeichert hatten.]]></content:encoded>
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<title>Internet-Überwachung: Die Denkfehler der Scharfmacher</title>
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<description>Die Antwort des norwegischen Ministerpräsidenten auf den Massenmord: Noch mehr Offenheit, noch mehr Demokratie. In Deutschland dagegen verlangen Politiker und Polizeifunktionäre mehr Überwachung. Sie wollen die Bürger unter Generalverdacht stellen - weil sie Angst vor dem Internet haben.</description>
<pubDate>Wed, 27 Jul 2011 17:19:00 +0200</pubDate>
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