http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 13 Feb 2012 16:13:02 +0100 Mon, 13 Feb 2012 16:13:02 +0100 http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814526,00.html#ref=rss In der griechischen Koalition wächst der Widerstand gegen das gerade verabredete Sparprogramm: Der Parteichef der Rechten will dem Reformpaket nicht zustimmen. Die Börsen reagieren mit Kursverlusten. In Athen werfen Demonstranten Brandsätze, Polizisten antworten mit Tränengas. Fri, 10 Feb 2012 13:59:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,814526,00.html In der griechischen Koalition wächst der Widerstand gegen das gerade verabredete Sparprogramm: Der Parteichef der Rechten will dem Reformpaket nicht zustimmen. Die Börsen reagieren mit Kursverlusten. In Athen werfen Demonstranten Brandsätze, Polizisten antworten mit Tränengas. ]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html#ref=rss Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter. Fri, 10 Feb 2012 13:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814520,00.html Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für Steuererleichterungen von 6,1 Milliarden Euro stehen auf der Kippe. SPD- und Grün-geführte Länder im Bundesrat lehnen die Reform ab. Durchsetzen konnte sich aber noch keine Seite - die Gesetzesberatungen gehen jetzt weiter.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html#ref=rss Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme. Fri, 10 Feb 2012 12:57:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,814501,00.html Deutschlands Vertrauen in Griechenlands Reformwillen ist erschöpft: Alle Parteien verlangen mehr Spar-Ehrgeiz, in der Koalition wachsen die Zweifel am Sinn neuer Milliardenhilfen. Die Stimmung in Athen wird immer gereizter: Die Polizeigewerkschaft drohte Troika-Kontrolleuren jetzt mit der Festnahme.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,810709,00.html#ref=rss Die Sorge vor einer Kreditklemme treibt Deutschland um: Laut "Financial Times" will Finanzminister Schäuble die strengen Kapitalvorschriften für Banken lockern - und wird dabei von seinem französischen Amtskollegen Baroin unterstützt. Doch das Ministerium in Berlin dementiert. Mon, 23 Jan 2012 13:51:22 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,810709,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810683,00.html#ref=rss Italiens Premier Monti fordert eine Verdopplung des Euro-Rettungsschirms. Doch davon möchte Wolfgang Schäuble vorerst nichts wissen. Die Beschlüsse der Euro-Ländern seien "der richtige Weg - nur muss man ihn auch gehen". Sun, 22 Jan 2012 20:58:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810683,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809443,00.html#ref=rss Immer wenn ein US-Rating-Riese Euro-Staaten schlechte Noten gibt, ist die Empörung groß. Auch jetzt ruft die Politik nach mehr Wettbewerb und Transparenz. Diesmal scheint Bewegung in die Sache zu kommen: Deutschland drängt darauf, die Macht der großen Bonitätswächter zu brechen. Mon, 16 Jan 2012 20:24:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809443,00.html Immer wenn ein US-Rating-Riese Euro-Staaten schlechte Noten gibt, ist die Empörung groß. Auch jetzt ruft die Politik nach mehr Wettbewerb und Transparenz. Diesmal scheint Bewegung in die Sache zu kommen: Deutschland drängt darauf, die Macht der großen Bonitätswächter zu brechen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808335,00.html#ref=rss Will die Regierung die Schuldenbremse umgehen? In der Koalition glaubt mancher, den Finanzminister in einem Gesetzentwurf beim Tricksen erwischt zu haben. Wolfgang Schäuble weist die Vorwürfe vehement zurück. Das Gegenteil sei der Fall: Er bremse sogar noch mehr. Tue, 10 Jan 2012 18:56:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808335,00.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,808115,00.html#ref=rss Ausgerechnet der deutsche Finanzminister plant offenbar, die Vorschriften zur Schuldenbegrenzung aufzuweichen: Laut einem Zeitungsbericht arbeitet Wolfgang Schäubles Ministerium an einem Gesetzentwurf, mit dem sich die Schuldenbremse umgehen lässt. Tue, 10 Jan 2012 07:39:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,808115,00.html Ausgerechnet der deutsche Finanzminister plant offenbar, die Vorschriften zur Schuldenbegrenzung aufzuweichen: Laut einem Zeitungsbericht arbeitet Wolfgang Schäubles Ministerium an einem Gesetzentwurf, mit dem sich die Schuldenbremse umgehen lässt.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805753,00.html#ref=rss Finanzminister Schäuble verspricht, die Euro-Krise sei 2012 vorbei - doch manche Banken sehen das offenbar anders. Laut "Wall Street Journal" bereiten sie sich auf den Ernstfall vor: die Wiedereinführung nationaler Währungen in Europa. Sun, 25 Dec 2011 17:41:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805753,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805622,00.html#ref=rss Christian Wulff hat seinen Umgang mit der Kreditaffäre bedauert, doch das reicht vielen Politikern der Opposition nicht. Noch immer seien viele Fragen offen, beklagt SPD-Fraktionschef Steinmeier. Währenddessen gibt es neue Spekulationen über den Rücktritt von Wulff-Sprecher Glaeseker. Fri, 23 Dec 2011 16:45:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805622,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805482,00.html#ref=rss Christian Wulff hat seinen Umgang mit der Kreditaffäre bedauert, nun warnen führende CDU-Politiker vor weiteren Diskussionen. Finanzminister Schäuble fürchtet Schäden für das Präsidentenamt. Bildungsministerin Schavan beklagt, dass in Berlin "über manches viel zu aufgeregt" diskutiert werde. Fri, 23 Dec 2011 07:08:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805482,00.html Christian Wulff hat seinen Umgang mit der Kreditaffäre bedauert, nun warnen führende CDU-Politiker vor weiteren Diskussionen. Finanzminister Schäuble fürchtet Schäden für das Präsidentenamt. Bildungsministerin Schavan beklagt, dass in Berlin "über manches viel zu aufgeregt" diskutiert werde.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804752,00.html#ref=rss Mit Argwohn beobachtet die CDU-Spitze, wie sich unzufriedene Konservative im "Berliner Kreis" zusammentun. Innenpolitiker Bosbach weist die harsche Kritik von führenden Unionspolitikern zurück: Sie sei unangemessen - man solle vielmehr dankbar sein für das Engagement. Tue, 20 Dec 2011 08:48:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804752,00.html Mit Argwohn beobachtet die CDU-Spitze, wie sich unzufriedene Konservative im "Berliner Kreis" zusammentun. Innenpolitiker Bosbach weist die harsche Kritik von führenden Unionspolitikern zurück: Sie sei unangemessen - man solle vielmehr dankbar sein für das Engagement.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804751,00.html#ref=rss Die Bundesregierung forciert das Tempo bei der Lösung der Euro-Krise: Finanzminister Schäuble muss laut einem Pressebericht 2012 doppelt so viel Geld an den neuen Rettungsfonds ESM überweisen wie bisher geplant. Der Beitrag soll auf mehr als acht Milliarden Euro steigen. Tue, 20 Dec 2011 07:26:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804751,00.html Die Bundesregierung forciert das Tempo bei der Lösung der Euro-Krise: Finanzminister Schäuble muss laut einem Pressebericht 2012 doppelt so viel Geld an den neuen Rettungsfonds ESM überweisen wie bisher geplant. Der Beitrag soll auf mehr als acht Milliarden Euro steigen.]]> http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804535,00.html#ref=rss Die Europäer setzen bei der Bewältigung der Schuldenkrise offenbar nicht mehr auf Geld aus den USA: Er sehe derzeit keine Chance, dass die USA dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen bilateralen Kredit zur Verfügung stellten, sagte Finanzminister Schäuble. Mon, 19 Dec 2011 09:40:00 +0100 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,804535,00.html Die Europäer setzen bei der Bewältigung der Schuldenkrise offenbar nicht mehr auf Geld aus den USA: Er sehe derzeit keine Chance, dass die USA dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen bilateralen Kredit zur Verfügung stellten, sagte Finanzminister Schäuble.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804475,00.html#ref=rss Immer wieder gibt es Spekulationen über den Gesundheitszustand von Wolfgang Schäuble - nun hat der Finanzminister erstmals ein Rücktrittsangebot an die Kanzlerin zugegeben. Zweimal habe er Angela Merkel 2010 vorgeschlagen, seinen Posten wegen einer schweren Erkrankung zu räumen. Sun, 18 Dec 2011 15:02:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804475,00.html Immer wieder gibt es Spekulationen über den Gesundheitszustand von Wolfgang Schäuble - nun hat der Finanzminister erstmals ein Rücktrittsangebot an die Kanzlerin zugegeben. Zweimal habe er Angela Merkel 2010 vorgeschlagen, seinen Posten wegen einer schweren Erkrankung zu räumen.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804181,00.html#ref=rss Sehr offen spricht Finanzminister Schäuble in einem SPIEGEL-Gespräch über seine Querschnittslähmung. Offenbar finde sich das Unterbewusstsein nie ganz mit der Behinderung ab. Außerdem empfiehlt der CDU-Mann dem Ex-Verteidigungsminister Guttenberg, doch mal eine Ruhepause einzulegen. Fri, 16 Dec 2011 17:29:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804181,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804059,00.html#ref=rss In der Union brodelt es, unzufriedene Konservative wollen sich im "Berliner Kreis" zusammenschließen. Das Bündnis sorgt nach SPIEGEL-Informationen in der Regierung für Nervosität. Finanzminister Schäuble ist in Sorge. Fri, 16 Dec 2011 16:45:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804059,00.html In der Union brodelt es, unzufriedene Konservative wollen sich im "Berliner Kreis" zusammenschließen. Das Bündnis sorgt nach SPIEGEL-Informationen in der Regierung für Nervosität. Finanzminister Schäuble ist in Sorge.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804160,00.html#ref=rss Der Bundeshaushalt für kommendes Jahr hat die letzte parlamentarische Hürde genommen: Der Bundesrat verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit billigte die Länderkammer den Entwurf von Finanzminister Schäuble. Fri, 16 Dec 2011 11:21:00 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,804160,00.html Der Bundeshaushalt für kommendes Jahr hat die letzte parlamentarische Hürde genommen: Der Bundesrat verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit billigte die Länderkammer den Entwurf von Finanzminister Schäuble.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802981,00.html#ref=rss Er ist ein vehementer Fürsprecher Europas: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird mit dem Karlspreis 2012 prämiert. In der Begründung für die Auszeichnung heißt es, Schäuble sei in der aktuellen Finanzkrise ein bedeutender Impulsgeber für eine politische Union. Sat, 10 Dec 2011 20:43:14 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802981,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802381,00.html#ref=rss Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Pläne für Steuererleichterungen vorangetrieben. Das Kabinett billigte den Entwurf von Finanzminister Schäuble - zum Ärger der Opposition: Die SPD kündigte eine Blockade im Bundesrat an. Wed, 07 Dec 2011 22:54:01 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,802381,00.html