Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Nach 16 Befristungen: Mathematiker bekommt nun doch keine Festanstellung

Ein Urteil hatte vielen prekär beschäftigen Forschern im vergangenen Jahr Mut gemacht: Das Gießener Arbeitsgericht sprach einem Mathematiker nach 16 Kettenverträgen eine Festanstellung zu. Nun hob das Landesarbeitsgericht die Entscheidung wieder auf.

Hier wird befristet am laufenden Band: Uni Gießen (Archivbild) Zur Großansicht
DPA

Hier wird befristet am laufenden Band: Uni Gießen (Archivbild)

Tausende wissenschaftliche Mitarbeiter, die sich von Zeitvertrag zu Zeitvertrag hangeln, haben sich womöglich zu früh gefreut: Im vergangenen Jahr hatte ein Mitarbeiter der Uni Gießen vor dem Arbeitsgericht geklagt, weil er über zehn Jahre insgesamt 16 befristete Verträge bekommen hatte. Das Arbeitsgericht Gießen gab ihm zunächst recht: Dem Wissenschaftler stünde eine Festanstellung zu.

Nun hat das hessische Landesarbeitsgericht die Klage des 48-Jährigen am Mittwoch in zweiter Instanz abgewiesen. Mit seinem Urteil änderte es die frühere Entscheidung. Eine Revision wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin nicht zugelassen (Aktenzeichen 2 Sa 1210/14).

In dem Rechtsstreit hatte ein Diplom-Mathematiker, der seit 2002 in 16 befristeten Verträgen an der Universität Gießen arbeitet, gegen das Land Hessen geklagt. Vor dem Arbeitsgericht ging es im vergangenen Jahr um die Frage, ob eine Befristung aufgrund des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zulässig ist. Dieses Regelwerk gewährt Universitäten relativ großzügige Befristungen. Wissenschaftler, die etwa in einem Drittmittelprojekt beschäftigt sind, können auf Zeit angestellt werden.

Der Mathematiker der Uni Gießen war zuletzt im Rahmen des LOEWE-Projektes beschäftigt gewesen, einem Forschungsförderprogramm des Landes Hessen. Vor Gericht ging es um die Frage, ob dies als Drittmittelprojekt anzusehen ist oder nicht.

Nein, befand im vergangenen Jahr die erste Instanz: "Das sind keine Drittmittel, weil sie nicht von außerhalb kommen. Das sind alles Landesmittel", sagte der Vorsitzende Richter damals. Anders sei dies aber bei Geld, das aus der Wirtschaft, von der EU, dem Bund oder einem anderen Bundesland stamme. Dieser Einschätzung folgte das Landesarbeitsgericht nun offenbar nicht.

Die prekären Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbetrieb sind immer wieder ein Thema. Die Regierungskoalition in Berlin einigte sich nach langem Ringen und gegen den Widerstand der Wissenschaftslobby Ende Juni auf eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Union und SPD wollen unter anderem festschreiben, dass sich befristete Verträge an der Laufzeit von Drittmittelprojekten orientieren. Ultra-Kurzzeit-Verträge sollen nur dann zulässig sein, wenn "gute Gründe" dafür sprechen.

Anfang Juli hatte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Neuregelung muss noch durch den Bundestag und soll Anfang 2016 in Kraft treten.

bkr/dpa

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH