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05.06.2008
 

Studiengebühren

Schleswig-Holstein

Studentenzahl:

47.331 (Wintersemester 2005/2006)

Derzeitige Gebühren:
keine

Position:
"Auch bei uns wird es definitiv keine Studiengebühren geben", sagte eine Sprecherin des Kieler Kultusministeriums vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Da regierte noch die SPD - aber seit dem Debakel von Heide Simonis bei den Landtagswahlen im Februar 2005 ist sie nur noch der kleinere Partner in einer großen Koalition. Dort führte das Reizthema Studiengebühren zu ständigem Fingerhakeln.

Zunächst verständigte die Koalition vage darauf, das Land werde "bei der Einführung von Studiengebühren keine Vorreiterrolle übernehmen, aber auch keine Insellösung zulassen". Man wolle die Entwicklung in den anderen Nordländern abwarten - und die ist ja recht unterschiedlich: In Niedersachsen und Hamburg setzen die unionsgeführten Regierungen auf Studiengebühren, Bremen hat die seltsame "Landeskinderregelung", Mecklenburg-Vorpommern verzichtet auf die Campusmaut. Anfang Dezember 2006 setzte sich die SPD dann gegen die CDU durch: Der Koalitionsausschuss beschloss, bis 2010 keine Studiengebühren einzuführen.

Prognose:
Beim Thema Studiengebühren haben CDU und SPD erst einmal ihren Frieden gemacht, vorläufig ist die Campusmaut vom Tisch. Und die Koalition hoch im Norden ist recht stabil. Neu gemischt werden die Karten bei der nächsten Landtagtswahl.

jol

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