Bafög steigt leicht: 13 Euro für ein Hallelujah

Ab diesem Monat gibt es mehr Geld für bedürftige Schüler und Studenten. Nach langem Hickhack hat der Bundesrat einer Erhöhung des Bafög zugestimmt. Zukünftig erhalten Studenten mit Anspruch auf die staatliche Stütze zwei Prozent mehr - der neue Höchstsatz liegt nun bei 670 Euro.

Studierende im Hörsaal der Uni Köln: Etwa jeder Fünfte kriegt Bafög Zur Großansicht
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Studierende im Hörsaal der Uni Köln: Etwa jeder Fünfte kriegt Bafög

Berlin - Das Gezerre wehrte lang, der Kompromiss kommt den Bund teuer zu stehen - aber nun ist die Erhöhung der Ausbildungsbeihilfe Bafög beschlossen. Der Bundesrat stimmte dem Vorhaben am Freitag zu. Hunderttausende Schüler und Studenten erhalten damit rückwirkend zum 1. Oktober mehr Geld. Im Durchschnitt steigt die Ausbildungsbeihilfe um zwei Prozent oder um 13 Euro im Monat. Am Donnerstagabend hatte bereits der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat den Weg dafür frei gemacht. Einige Unionsländer hatten sich nach einem mehrheitlich akzeptierten Kompromissvorschlag aus der vergangenen Woche noch Bedenkzeit erbeten, lenkten aber bis zum Donnerstagabend ein.

Die vom Bundestag beschlossene Bafög-Erhöhung um zwei Prozent ist damit perfekt. Der Beschluss wurde nur noch formal abgesegnet, nachdem die unionsregierten Länder kurzfristig die von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) vorgelegten Vorschläge für eine Gegenfinanzierung überprüft hatten. Er sieht vor, dass die 360 Millionen Euro teure Bafög-Erhöhung zwar weiterhin nach dem bewährten Schlüssel zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel von den Ländern bezahlt wird. Allerdings leitet der Bund den Ländern 130 Millionen Euro an zusätzlichen Forschungsmitteln zu, gleicht also faktisch den Länderanteil an der Bafög-Erhöhung voll aus.

Der neue Höchstsatz der Bafög-Leistung liegt nach der Steigerung nun bei 670 Euro. Der Kreis der Empfänger erweitert sich künftig durch eine Anhebung der Einkommensfreibeträge um drei Prozent. Das Bafög-Plus hätten eigentlich schon vor dem Start des Wintersemester 2010/2011 beschlossen werden sollen, wurde allerdings verschoben, weil die Bundesländer im Bundesrat das Vorhaben blockierten.

Die Sozialerhebung des Studentenwerks hatte im Frühjahr ergeben, dass Bafög-Empfänger derzeit im Durchschnitt 430 Euro monatlich erhalten. Die Höhe hängt bei Studenten aber vom Einkommen der Eltern, ihrem eigenen Privatvermögen und auch von der Wohnform ab. Wer noch bei den Eltern lebt bekommt deutlich weniger als Studenten, die zur Miete, in einer WG oder einem Studentenwohnheim leben. Das Bafög soll dazu dienen, jungen Erwachsen aus sozial schwächeren Verhältnissen ein Studium zu ermöglichen.

Derzeit erhält ungefähr jeder fünfte Student Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, vom dem sich die Abkürzung Bafög ableitet. Die Hälfte des Geldes ist ein zinsloses Darlehen und muss nach dem Ende der Hochschulausbildung zurückgezahlt werden. Seit 2001 überprüfen die Behörden außerdem verstärkt, ob Studenten beim jährlich neu zu stellenden Antrag auch wirklich alle eigenen Vermögenswerte offengelegt haben. Wer Bafög erhält, ohne berechtigt zu sein, erschleicht sich eine Sozialleistung. Das Land Baden-Württemberg hat jüngst wieder damit begonnen, die Antragsteller des Jahres 2009 auf ihre Vermögensverhältnisse zu überprüfen.

jon/cht/dpa

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