Deutschlandstipendium: Millionen drohen zu verfallen

Bald, ganz bald soll es endlich so weit sein: Eine neue Stipendienkultur soll in Deutschland wachsen, viele, viele Studenten sollen ein Stipendium bekommen, je zur Hälfte bezahlt von Staat und Spendern, Firmen werden sich beteiligen, Stiftungen und Privatleute. So hatte sich das Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) vorgestellt, als sie ihr "Deutschlandstipendium" auf den Weg brachte.

Das Problem ist nur: Es rumpelte ziemlich, das Programm kam nur langsam in Gang - und jetzt zeigt sich: Die eigenen Zielmarken werden auch in diesem Jahr wieder verfehlt. Stipendienmillionen, die an Studenten fließen sollten, werden wohl zum Jahresende verfallen. Das Bundesbildungsministerium rechnet mittlerweile selbst damit, dass von den vorgesehenen 36,7 Millionen Euro bis zum Jahresende nur 20 Millionen ausgegeben werden, das geht laut dem SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann aus den Haushaltsplanungen für 2013 hervor.

Nicht zum ersten Mal scheitert die Bundesregierung also damit, so viel Stipendiengeld an die besten Studenten des Landes zu verteilen wie geplant. Schon im vergangenen Jahr waren mehrere Millionen liegen geblieben. Dass es dieses Jahr nicht anders sein würde, deutete sich schon im Mai an. Zu dem Zeitpunkt waren erst 5,5 Millionen Euro abgerufen worden, davon knapp 650.000 Euro für Werbung und Verwaltung.

Das Ministerium von Schavan bleibt trotzdem optimistisch: Ein Sprecher teilte mit, dass bis Jahresende mindestens 21 Millionen Euro abgerufen würden und der Bedarf im letzten Quartal des Jahres voraussichtlich steige. Zudem kann seit dem Sommer potentielles Stipendiengeld, das eine Hochschule nicht abruft, einer anderen Hochschule zugutekommen.

Warum aber verplanten Schavans Leute zwei Jahre hintereinander mehr Geld als die Unis anforderten? Man könne nicht zu restriktiv planen, heißt es beim Ministerium, weil die Hochschulen einen Anspruch auf ausreichend Geld hätten, wenn sie ihre Stipendienquoten erfüllen. Zudem sei der Verlauf neuer Projekte schwer einzuschätzen.

Mit dem Programm will Schavan besonders begabte Studenten fördern, unabhängig davon ob sie aus einer reichen oder armen Familie kommen. Sie bekommen monatlich 300 Euro, die Unis müssen die Hälfte des Geldes bei Spendern einwerben, die andere Hälfte steuert der Bund bei.

Ein Prozent der Studenten der teilnehmenden Hochschulen sollen ein Stipendium bekommen, das war das Ziel für 2012 - was offenbar erneut verfehlt wird. "Mittelfristig", so die Sprachregelung, sollen sogar acht Prozent aller Studenten ein "Deutschlandstipendium" bekommen, ursprünglich war das für das Jahr 2015 vorgesehen. Mittlerweile traut sich kaum noch jemand eine Prognose zu.

Die Opposition hat das "Deutschlandstipendium" von Anfang an kritisch begleitet. Der SPD-Haushälter Hagemann hatte schon im Sommer gefordert, das Geld den Begabtenförderungswerken zu geben, damit sie es an ihre Stipendiaten verteilen. Die Hochschulen wiederum machen zwar zunehmend bei dem Programm mit, beklagen aber den Verwaltungsaufwand, der Prozedere sei zu bürokratisch.

Trotz der Schwierigkeiten bleibt Schavans Ministerium zuversichtlich: Bis zu 1,5 Prozent der Studenten sollen zum Wintersemester 2013/14 gefördert werden dürfen. Das wären etwa 36.000 der auf 2,4 Millionen angewachsenen deutschen Studentenschaft.