Diplom-Anerkennung: Deutschland muss vors Europäische Gericht

Deutschland wird vom Europäischen Gerichtshof verklagt, weil die Bedingungen für die Anerkennung ausländischer Diplome in sechs Bundesländern den Richtlinien des EU-Vertrags widersprechen.

Europäischer Gerichtshof: Notwendige Vereinheitlichung
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Europäischer Gerichtshof: Notwendige Vereinheitlichung

Wieder einmal versucht die Europäische Union, ihre eigensinnigen Mitgliedstaaten auf eine einheitliche Linie zu verpflichten: Deutschland muss sich wegen Hindernissen bei der Anerkennung ausländischer Universitätsabschlüsse vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verantworten. Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik, weil die Anerkennung der Diplome in sechs Bundesländern nicht so geregelt sei wie im EU-Vertrag vorgesehen, teilte die Behörde am Montag mit.

Nach europäischem Recht darf bei der Anerkennung eines akademischen Titels aus einem anderen EU-Staat nur geprüft werden, ob dieses Diplom dort korrekt vergeben wurde. Einige deutsche Bundesländer verlangten darüber hinaus, dass die Hochschule mit einer deutschen Einrichtung vergleichbar sei oder der Absolvent mindestens eines von drei Jahren dort studiert habe. Dies verstößt nach Ansicht der EU-Kommission gegen den freien Personenverkehr in der EU und könnte Studenten abhalten, sich für bestimmte Kurse einzuschreiben.

Neben Deutschland wirft die EU-Kommission auch Frankreich, Italien und Spanien vor, die EU-Richtlinien zur Anerkennung von Diplomen nicht in nationales Recht umgesetzt zu haben.

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