Kehrtwende: Schavan will Bafög doch erhöhen

An Deutschlands Hochschulen brodelt es derzeit, am Dienstag gingen Zehntausende von Studenten auf die Straßen und demonstrierten unter anderem gegen die Folgen der Bachelor-Einführung und gegen Studiengebühren. Von verblüffend verständnisvollen Politikern werden sie geradezu umschmeichelt - auch von Annette Schavan. Nun stellt die Bundesbildungsministerin den Studenten ein Zuckerl in Aussicht: "Ich halte eine Bafög-Erhöhung für richtig und werde sie den Ländern und dem Bundeskabinett vorschlagen", sagte Schavan der "Berliner Zeitung".

Damit ist natürlich noch nichts beschlossen, über eine Bafög-Erhöhung entscheidet Schavan nicht allein. Doch es ist eine überraschende Kehrtwende. Noch vor zwei Wochen sagte Schavan etwas ganz anderes: Es gebe keine Pläne, Fördersätze und Freibeträge in der staatlichen Studienfinanzierung des Bafög anzuheben, so die CDU-Politikerin im "Handelsblatt". Auch im Koalitionsvertrag von Union und FDP ist nur von einer "Weiterentwicklung" des Bafög die Rede, nicht aber von höheren Fördersummen und Freibeträgen. Ihre Zurückhaltung begründet hatte Schavan mit dem zehnprozentigen Bafög-Zuschlag im Oktober vergangenen Jahres sowie der Anhebung der Elternfreibeträge um acht Prozent. Diese Erhöhung klingt eindrucksvoll; sie hatte allerdings eine siebenjährige Durststrecke beim Bafög beendet.

Jetzt aber plädierte Schavan für eine Bafög-Erhöhung, die das geplante Stipendienprogramm ergänzen solle: "Das Stipendienprogramm darf keinesfalls auf Kosten der Bafög-Empfänger gehen." Wie geplant will die Ministerin außerdem älteren Studenten den Bafög-Bezug erleichtern. "Wir wollen die starre Altersgrenze weiter flexibilisieren, damit ältere Studierende unter bestimmten Bedingungen leichter Unterstützung bekommen können." Die derzeitige Altersgrenze von 30 Jahren, bis zu der ein Bezug des Bafög möglich ist, könne besonders für ältere Studentinnen mit Kindern zu einer Hürde werden. "Das werden wir ändern."

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz Bafög, gibt es bereits seit 1971. Es soll für mehr Chancengleichheit bei der Ausbildung sorgen und wird Studenten jeweils zur Hälfte als Zuschuss und als unverzinsliches Darlehen gezahlt, Schülern komplett als Zuschuss. Gefördert wird in der Regel die Erstausbildung innerhalb der Regelstudienzeit. Bafög erhält in Deutschland etwa ein Fünftel aller Studenten.