Studienfinanzierung: Ministerin Schavan schließt Bafög-Erhöhung aus

Das Bafög feiert Geburtstag - Geschenke gibt es von Bundesbildungsministerin Annette Schavan deshalb aber nicht. Die Fördersätze werden 2011 nicht steigen, sagt die Ministerin. Forderungen nach regelmäßig mehr Bafög-Geld erteilt sie eine Abfuhr.

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Bundesbildungsministerin Schavan (CDU): Bafög soll nicht regelmäßig steigen

Das Bafög soll im Jubiläumsjahr nicht steigen. Das hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) noch einmal deutlich gemacht - pünktlich zum 40. Geburtstag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.

Schavan schloss eine Erhöhung im laufenden Jahr aus und verwies auf die Steigerungen und die Anhebung der Freibeträge in 2008 und 2010. "Insofern haben wir quasi ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk gemacht", sagte Schavan in einem Interview mit der "Saarbrücker Zeitung". Das Bafög trat am 1. September 1971 in Kraft, kurz darauf wurden die ersten Leistungen an Studenten ausgezahlt.

Dass es keine Erhöhung geben wird, hatte sich schon angedeutet. Der höchste Bafög-Satz liegt derzeit bei 670 Euro, im Schnitt erhält ein geförderter Student 436 Euro im Monat. Rund 2,9 Milliarden Euro steckten Bund und Länder im vergangenen Jahr in die Studentenstütze, wobei zwei Drittel davon der Bund bezahlt.

Schavan gegen Bafög-Automatismus

Das Deutsche Studentenwerk hatte unlängst erneut gefordert, die Bafög-Sätze müssten regelmäßig an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst werden. "Notwendig ist eine kontinuierliche Erhöhung, also jedes Jahr eine Anpassung - als Rechtsanspruch", sagte der Präsident des Deutschen Studentenwerks, Rolf Dobischat.

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will eine regelmäßige Erhöhung. "Mit Feiern allein ist es nicht getan - wer es ernst meint mit der 'Bildungsrepublik Deutschland' muss das Bafög jetzt fit für die Zukunft machen", sagte GEW-Vorstandsmitglied Andreas Keller.

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Bafög: Seit 40 Jahren theoretisch für alle da
Der Streit um höhere Sätze kehrt auch ohne Jubiläum alle Jahre wieder. Studentenvertreter klagen schon lange, dass mit Bafög allein kaum jemand durchs Studium kommt, doch das Ministerium wehrt sich gegen eine regelmäßige Aufstockung. Ein Automatismus helfe nicht weiter, sagte Schavan der "Saarbrücker Zeitung".

Weiter sagte Schavan, zur Studienfinanzierung gehörten auch Stipendien und Darlehen - und verwies damit auf das umstrittene Deutschland-Stipendium. Damit sollen leistungsstarke Studenten mit monatlich 300 Euro aus Spenden und Bundesmitteln unterstützt werden. Auch weil die Hochschulen das Geld bei privaten Spendern einwerben müssen, läuft das Programm langsamer an, als zunächst geplant. In diesem Jahr wird es darum zunächst nur etwa 10.000 Deutschland-Stipendiaten geben.

Jusos unzufrieden mit Schavan, RCDS schickt Kärtchen

Der Studentenverband fzs kritisierte die Zahlungen: "Diese Stipendien lösen das drängende Problem der sozialen Selektion nicht, sondern verschärfen es noch", sagte Vorstandsmitglied Erik Marquardt. Es sei absurd, dass Schavan das Bafög nicht stärke und eine Erhöhung ablehne. Auch der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz forderte eine regelmäßige Aufstockung und kritisierte die Stipendienpläne Schavans.

Während die Juso-Hochschulgruppe die Bafög-Erhöhungen der Jahre 2008 und 2010 als "Mogelpackung" geißelte, freute sich der RCDS uneingeschränkt mit Ministerin Schavan. Auf einer Facebook-Seite sammelt die konservative Studentenvertretung Bafög-Glückwunsch-Kärtchen zum 40. Geburtstag.

son/dapd/dpa

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insgesamt 35 Beiträge
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1. ...
Fassungsloser 01.09.2011
Zitat von sysopDas Bafög feiert Geburtstag -*Geschenke gibt es von Bundesbildungsministerin Annette Schavan deshalb aber*nicht.*Die Fördersätze werden*2011 nicht steigen, sagt die Ministerin.*Forderungen nach regelmäßig mehr Bafög-Geld*erteilt sie eine Abfuhr. http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,783762,00.html
Bafög-Erhöhungen fand ich immer lustig. Ich habe sie immer bemerkt wenn ich kurz danach Schreiben des Vermieters und meiner Krankenkasse bekam, in denen sie mir mitteilten, dass nach der Bafög-Erhöhung die Mieten bzw Beiträge nun steigen würden. 10-15% waren es immer. Bafög-Erhöhungen sind nette Quersubventionierungen.
2. Esm
tito 01.09.2011
Zitat von sysopDas Bafög feiert Geburtstag -*Geschenke gibt es von Bundesbildungsministerin Annette Schavan deshalb aber*nicht.*Die Fördersätze werden*2011 nicht steigen, sagt die Ministerin.*Forderungen nach regelmäßig mehr Bafög-Geld*erteilt sie eine Abfuhr. http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,783762,00.html
Es gibt kein Geld - natürlich nicht - wir müssen ja die Griechen retten und der EURO-Stabilitätsfond braucht eine Einlage.
3. also jedes Jahr weniger..
Deutscher__Michel 01.09.2011
genauso wie bei den Gehältern.. super! Inflation von 5-10% jedes Jahr - dh. jedes Jahr 5 -10% weniger Bafög.. so fördert man die Ausbildung....
4. Millionen oder Milliarden?
epiphaeny 01.09.2011
---Zitat von aus dem Artikel--- ... Der höchste Bafög-Satz liegt derzeit bei 670 Euro, im Schnitt erhält ein geförderter Student 436 Euro im Monat. *Rund 2,9 Millionen Euro * steckten Bund und Länder im vergangenen Jahr in die Studentenstütze, wobei zwei Drittel davon der Bund bezahlt. ... ---Zitatende--- Wenn das stimmen sollte, dann würde es keine (bildungspolitischen) Probleme mehr geben.. ;) Wenn man das umrechnet sind das ja gerade einmal rund 550 Studenten die Bafög bekommen. Das wären ja FANTASTISCHE Neuigkeiten :D
5. ...
Medien-Kritiker 01.09.2011
Zitat von epiphaenyWenn das stimmen sollte, dann würde es keine (bildungspolitischen) Probleme mehr geben.. ;) Wenn man das umrechnet sind das ja gerade einmal rund 550 Studenten die Bafög bekommen. Das wären ja FANTASTISCHE Neuigkeiten :D
Ist da jemand neidisch, weil`s bei ihm selbst für ein Studium nicht gereicht hat ? ^^ So lange es kein etabliertes Stipendiensystem in Deutschland gibt, gibt es absolut keine Alternative zum Bafög.Was spricht außerdem dagegen, wenn der Staat mit bescheidenen Mitteln hilft den ständig bejammerten Fachkräftemangel im Inland zu "bekämpfen"?
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