Baschar Hafiz al-Assad (arabisch بشار حافظ الأسد, DMG Baššār Ḥāfiẓ al-Asad; * 11. September 1965 in Damaskus) ist seit dem Jahre 2000 Präsident (Staatschef) Syriens. Wie weite Teile der syrischen Elite gehört Assad der Religionsgemeinschaft der Alawiten an.
Baschar al-Assad wurde 1965 als Sohn des Offiziers Hafiz al-Assad und dessen Ehefrau Anisa Makhluf geboren. Im Jahr nach seiner Geburt nahm sein Vater an einem Putsch teil und stieg zum Verteidigungsminister auf, 1971 griff er erfolgreich nach dem Präsidentenamt und regierte Syrien bis zu seinem Tod im Jahr 2000. Über Baschar al-Assads Kindheit und Jugend ist aber trotz der Berühmtheit seiner Familie vergleichsweise wenig bekannt. Anders als sein Vater und der als dessen Nachfolger ausersehene ältere Bruder Basil al-Assad war Baschar vor Basils Tod 1994 nie Teil des ausufernden Personenkults um den Präsidenten.[1]
Im Gegensatz zu ihren älteren Geschwistern Basil und Buschra lernten Baschar und sein jüngerer Bruder Maher ihren Vater nicht mehr zu Zeiten kennen, als dieser noch nicht als nationaler Mythos angesehen wurde. Die Beziehung zwischen Baschar und seinem Vater nahm daran sichtlich Schaden und wird als „distanziert“ beschrieben. In öffentlichen und privaten Äußerungen bezeichnet Baschar ihn selten als „meinen Vater“, sondern spricht meist vom „Präsidenten Hafiz al-Assad“. Dies und dass er nach Basil nur als zweite Wahl erachtet wurde, sehen manche Beobachter als Ursache für Baschars ungewöhnlich starken Drang, sich fortlaufend vor sich und anderen zu beweisen.[1]
Assad besuchte die Schule in den ersten Tagen des Regimes der Baath-Partei. Die Schulbücher dieser Ära zeichnen ein äußerst einseitiges Geschichtsbild aus guten und edlen Arabern auf der einen Seite und bösen und verschwörerischen Kolonialmächten und Juden auf der anderen. Es ist nicht bekannt, auch nicht aus seinen späteren Jahren in England, ob Assad sich mit der philosophischen Gedankenwelt des Westens und westlichen Vorstellungen politischer Theorie eingehender beschäftigt hat.[1]
Assad erhielt keinerlei formale militärische Ausbildung, bevor er in den 1980ern in Damaskus ein Studium der Medizin aufnahm, eine Berufung, der auch sein Vater ursprünglich gerne gefolgt wäre.[1] Er führte sein Studium nach einiger Zeit in London fort und durchlief im Western Eye Hospital eine Ausbildung zum Augenarzt.[2] Während dieser Zeit lernte er seine spätere Ehefrau, die Finanzanalystin Asma (Emma) Fawaz al-Akhras kennen, eine in Großbritannien geborene und aufgewachsene Syrerin aus einer Familie wohlhabender Sunniten, mit der er auch nach seinem Studium in Kontakt blieb.
Neben seinem medizinischen Interesse gilt Assad auch als technisch begabt und entwickelte eine besondere Vorliebe für Computer. Mit Unterstützung Basils gründete er 1989 die Syrian Computer Society (SCS) und wurde deren Präsident. Die SCS hat sich die Verbreitung von Computern und Internet zur Aufgabe gemacht[3]. In Gesprächen verwendet er manchmal Begriffe aus der Informatik, um komplexe Sachverhalte darzustellen, ein britischer Journalist bezeichnet ihn darauf als Nerd.[4]
Am 21. Januar 1994 verstarb Basil bei einem Autounfall. Baschar al-Assad, der bis dahin auch der syrischen Öffentlichkeit weitgehend unbekannt war, kehrte daraufhin nach Syrien zurück und wurde während der 1990er Jahre zum Nachfolger seines Vaters aufgebaut. Bereits 1994 machte er einen Crashkurs als Panzerkommandant, hatte aber neben dem Besuch der Militärakademie zahlreiche weitere Verpflichtungen. Seine militärische Ausbildung ist aufgrund der kurzen Ausbildung daher insgesamt eher symbolischer Natur, so dass Assad sich in militärischen Fragen in weit größerem Ausmaß auf die Meinungen seiner Berater stützt, als sein Vater dies tat, der selbst praktische Erfahrung als Offizier besaß.[5]
Im Laufe der folgenden Jahre rückte Assad beinahe im Jahrestakt in der militärischen Hierarchie auf. Er wurde Kommandant der Präsidentengarde und war diplomatisch tätig. Gleichzeitig inszenierte er sich als gebildeter und sanfter "Reformer", unter anderem indem er eine Antikorruptionskampagne leitete und vorsichtige Schritte unternahm, damit konstruktive Kritik innerhalb des Verwaltungsapparates möglich wurde.[6] 1999 beteiligte sich Assad allerdings federführend daran, die Überreste der Anhängerschaft seines Onkels Rifa'at al-Assad in Latakia zu zerschlagen, und ließ zahlreiche seiner Unterstützer ins Gefängnis werfen[5].
Kurz nach dem Tod seines Vaters am 10. Juni 2000 wurde die Verfassung geändert und das Mindestalter für den Präsidenten von 40 auf 34 Jahre herabgesetzt, um Assads Nachfolge zu ermöglichen. Am 18. Juni wurde er von der Baath-Partei einstimmig zum Generalsekretär und Präsidentschaftskandidaten gewählt. Zugleich wurde er auch zum General befördert und zum Oberkommandierenden der syrischen Streitkräfte ernannt. Am 10. Juli 2000 wurde er durch ein Referendum mit 97,29 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt und am 17. Juli vereidigt.
Im Dezember 2000 heiratete er seine langjährige Freundin Asma Fawaz al-Akhras (* 11. August 1975). Das Paar bekam bislang drei Kinder, Hafiz (* 3. Dezember 2001), Zein (* 5. November 2003) und Karim (* 16. Dezember 2004). Trotz wiederkehrender Berichte über Eheprobleme scheint Asma insgesamt einen bedeutenden Einfluss auf ihren Ehemann entfaltet zu haben, ist aber offiziell nicht in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.[7]
Mit Assads Machtübernahme waren sowohl in Syrien selbst als auch im westlichen Ausland Hoffnungen auf eine politische und wirtschaftliche Öffnung des Landes verknüpft. Diese schienen sich anfangs zu bestätigen. Für die syrischen Intellektuellen begann Anfang 2001 eine Zeit ungekannter Redefreiheit, die als Damaszener Frühling bekannt wurde. Die Forderungen nach demokratischen Reformen breiteten sich allerdings unerwartet schnell aus und nahmen rapide an Vehemenz zu, so dass auf den Damaszener Frühling der „Damaszener Winter“ im Januar 2002 folgte, während dessen die neuen Freiheiten größtenteils wieder eingeschränkt wurden. Eine größere Anzahl Intellektueller und parlamentarischer Hinterbänkler wurde nach Schauprozessen eingesperrt, was im syrischen Kontext sogar immer noch einen Fortschritt darstellte, da Kritiker zu Zeiten Hafiz al-Assads meist spurlos verschwunden waren. Sowohl in Syrien als auch bei westlichen Beobachtern herrschte anfangs die Deutung vor, dass Assad grundsätzlich reformwillig sei, aber von einer „alten Garde“ bestehend aus alten Kampfgefährten seines Vaters im Militär an einschneidenden Liberalisierungen gehindert worden sei. Mittlerweile sind Forscher und syrische Oppositionelle sich jedoch weitestgehend einig, dass die Entscheidung zur Rücknahme des Reformprozesses im Kern auf Assad selbst zurückgeht, der um die Stabilität des Regimes besorgt war.[8] Deutlich wird dies auch dadurch, dass Assad die Mitglieder der „alten Garde“ im Laufe der ersten fünf Jahre seiner Herrschaft effizient und nachhaltig aus ihren Positionen entfernt hat.[9]
Fast gleichzeitig mit der Rücknahme bürgerlicher Freiheiten begann Assad, die bis dahin politisch kaum relevante Baath-Partei zu verjüngen und mit neuer Bedeutung zu versehen. Statt etwa eine echte zivilgesellschaftliche Debatte zuzulassen, sollten Anregungen und Kritik nun innerhalb der Partei erarbeitet und formuliert werden. Ein wichtiges Reservoir für junge Parteikader stellte und stellt dabei die Syrian Computer Society dar.[10]
In einer Rede am 15. August 2006 sprach Baschar al-Assad von einem „siegreichen Widerstand“ der Hisbollah im Libanon und bezeichnete Israel als einen „Feind“, mit dem es keinen Frieden gebe. Der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Nahost-Konflikt vermitteln wollte, sagte daraufhin kurzfristig einen Besuch in Syrien ab.[11]
Am 27. Mai 2007 wurde Baschar al-Assad bei einem Referendum ohne Gegenkandidaten nach offiziellen Angaben mit 97,62 Prozent der abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt und damit für eine weitere siebenjährige Amtszeit gewählt.
Am 31. Januar 2011 äußerte sich Assad im Rahmen eines seiner seltenen Interviews mit einem westlichen Medium im Wall Street Journal zu den Protesten in Ägypten und forderte ein Umdenken unter den arabischen Machthabern hin zu mehr Liberalität. Er bekräftigte dabei schon früher vorgetragene Thesen von der Rückständigkeit Syriens bezüglich des zivilgesellschaftlichen Diskurses und verteidigte die Zurückhaltung seiner Regierung gegenüber vollen demokratischen Rechten für sein Volk. Gleichzeitig konstatierte er, dass ein Übergreifen des Arabischen Frühlings auf Syrien aufgrund der dort anders liegenden Verhältnisse unwahrscheinlich sei.[12]
Nachdem Assad anfangs Recht zu behalten schien, griffen die Proteste ab Mitte März jedoch auf Syrien über und wurden von Sicherheitskräften mit zunehmender Gewalt beantwortet. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte in einer Erklärung vom 3. August 2011 Menschenrechtsverletzungen und den Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten.[13] Mehrere internationale Organisationen, darunter die Europäische Union und die Arabische Liga, haben Wirtschaftssanktionen sowie Sanktionen gegen Mitglieder des syrischen Regimes, darunter auch Baschar al-Assad, verhängt.[14][15]
Seitdem Riad al-Asaad und andere ehemalige Offiziere der syrischen Armee im Juli 2011 die Gründung der Freien Syrischen Armee bekanntgaben[16], kam es zu Angriffen auf staatliche Sicherheitskräfte, Entführungen und Terroranschlägen. Angesichts zunehmender gewaltsamer Eskalation sieht die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, Syrien an der Schwelle zum Bürgerkrieg.[17] In einem Interview, das Assad im Mai 2012 dem russischen Fernsehsender Rossija 24 gab, warnte er angrenzende Länder vor Einmischungen: Wer in Syrien Chaos schüre, könne sich selbst damit infizieren.[18]
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