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Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesverteidigungsministerium, BMVg) ist das für die Landesverteidigung zuständige Bundesministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.
Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert. Mit der deutschen Wiedervereinigung 1990 wurde die Nationale Volksarmee eingegliedert. 1999 nahm die Bundeswehr am Kosovo-Krieg teil, dem ersten Kriegseinsatz überhaupt.
Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.
Neben dem eigentlichen Verteidigungsministerium gab es kurzzeitig noch das Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates, welches am 13. Juli 1964 errichtet wurde. Zum Minister wurde Heinrich Krone ernannt, der bereits seit 1961 Bundesminister für besondere Aufgaben war. Am 20. Juli 1966 erhielt das Ministerium einen beamteten Staatssekretär (Reinhold Mercker). Mit der Schaffung der Großen Koalition wurde das Ministerium zum 1. Dezember 1966 aufgelöst. Krone schied aus dem Kabinett aus und Mercker wickelte bis Anfang 1967 noch das Ministerium ab und wechselte dann in das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fiel neben Rüstungsexporten unter anderem auch die Koordination der deutschen Geheimdienste BND, Amt für Sicherheit der Bundeswehr (später MAD genannt) und BfV. In der Zeit vor und nach der Existenz dieses Ministeriums war stets der jeweilige Bundeskanzler Vorsitzender des Bundesverteidigungsrates, der seit 1969 die Bezeichnung Bundessicherheitsrat führt.
Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 2700 Dienstposten (Stand Sommer 2010) befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 750 Mitarbeitern im Bendlerblock in Berlin (bis 2008 waren es etwa 500 Mitarbeiter; anschließend wurde die Zahl erhöht, um in Berlin einen Einsatzführungsstab aufzustellen).
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte im April 2010 eine Strukturkommission eingesetzt, die von Frank-Jürgen Weise geleitet wurde. Das Gremium überreichte am 26. Oktober 2010 dem Minister ihren Bericht für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr. Eine Prüfung auf Umsetzbarkeit wurden in Auftrag gegeben worden, deren Ergebnisse Anfang 2011 vorliegen sollten.[5] Am 26. Oktober 2011 wurden die Entscheidungen des Ministers veröffentlicht. Die Zahl der Ministeriumsmitarbeiter soll demzufolge auf etwa 2000 verringert, der Standort Bonn aber nicht aufgegeben werden.[6]
Hauptdienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe
Zweitdienstsitz im Berliner Bendlerblock
Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat das BMVg zum 1. April 2012 eine neue, verschlankte Struktur eingenommen. Es umfasst neun Abteilungen:
Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr.[7] Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab sowie der Leitungsstab. Dem Generalinspekteur ist eine Stabsgruppe zugeordnet, einem beamteten Staatssekretär der Stab Organisation und Revision.
Unterhalb des BMVg gibt es folgende Organisationsbereiche:
Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich die "zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation [...] aus dem Haushaltsplan ergeben".
Der Entwurf des Verteidigungshaushalts für 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,68 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:
Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,42 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.
(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[8])
Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:
(Nachweise bzw. Quellen siehe unter[9])
Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.[3]
Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65 S. 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr und den zivilen Mitarbeitern.
Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115b GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler übergeht.
| Nr. | Name | Lebensdaten | Partei | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit |
|---|---|---|---|---|---|
| Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates | |||||
| - | Heinrich Krone | 1895–1989 | CDU | 13. Juli 1964 | 1. Dezember 1966 |
| Bundesminister für Verteidigung | |||||
| 1 | Theodor Blank | 1905–1972 | CDU | 7. Juni 1955 | 16. Oktober 1956 |
| 2 | Franz Josef Strauß | 1915–1988 | CSU | 16. Oktober 1956 | 29. Dezember 1961 |
| Bundesminister der Verteidigung | |||||
| 2 | Franz Josef Strauß | 1915–1988 | CSU | 30. Dezember 1961 | 9. Januar 1963 |
| 3 | Kai-Uwe von Hassel | 1913–1997 | CDU | 9. Januar 1963 | 1. Dezember 1966 |
| 4 | Gerhard Schröder | 1910–1989 | CDU | 1. Dezember 1966 | 21. Oktober 1969 |
| 5 | Helmut Schmidt | * 1918 | SPD | 22. Oktober 1969 | 7. Juli 1972 |
| 6 | Georg Leber | * 1920 | SPD | 7. Juli 1972 | 16. Februar 1978 |
| 7 | Hans Apel | 1932–2011 | SPD | 17. Februar 1978 | 1. Oktober 1982 |
| 8 | Manfred Wörner | 1934–1994 | CDU | 4. Oktober 1982 | 18. Mai 1988 |
| 9 | Rupert Scholz | * 1937 | CDU | 18. Mai 1988 | 21. April 1989 |
| 10 | Gerhard Stoltenberg | 1928–2001 | CDU | 21. April 1989 | 31. März 1992 |
| 11 | Volker Rühe | * 1942 | CDU | 1. April 1992 | 26. Oktober 1998 |
| 12 | Rudolf Scharping | * 1947 | SPD | 27. Oktober 1998 | 19. Juli 2002 |
| 13 | Peter Struck | * 1943 | SPD | 19. Juli 2002 | 22. November 2005 |
| 14 | Franz Josef Jung | * 1949 | CDU | 22. November 2005 | 28. Oktober 2009 |
| 15 | Karl-Theodor zu Guttenberg | * 1971 | CSU | 28. Oktober 2009 | 3. März 2011 |
| 16 | Thomas de Maizière | * 1954 | CDU | 3. März 2011 | im Amt |
Christian Schmidt (CSU, seit 2005) und Thomas Kossendey (CDU, seit 2006) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Rüdiger Wolf (seit 2008) und Stéphane Beemelmans (seit 2011).[10]
Commons: Bundesministerium der Verteidigung – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien50.6991666666677.0402777777778
Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O
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