Gabriele Maud Pauli (auch Gaby Pauli, geschiedene Pauli-Balleis; * 26. Juni 1957 in Schweich) ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 1990 bis 2008 Landrätin des mittelfränkischen Landkreises Fürth. Nach ihrem Austritt aus der CSU am 21. November 2007[1] wurde sie Mitte Juni 2008 Mitglied bei den Freien Wählern Bayern und zog bei der Landtagswahl 2008 als Abgeordnete in den Bayerischen Landtag ein. Pauli war die Spitzenkandidatin der FWG bei der Europawahl 2009 und scheiterte an dem Ziel, ins Europaparlament einzuziehen. Nachdem sie angekündigt hatte, eine eigene Partei zu gründen und damit zur Bundestagswahl 2009 anzutreten, schloss die Landtagsfraktion der Freien Wähler Pauli aus ihren Reihen aus. Sie gründete kurz danach die Freie Union, die sie auch zur Bundesvorsitzenden wählte. Am 27. Mai 2010 trat sie auf Grund interner Meinungsverschiedenheiten als Bundesvorsitzende der Freien Union zurück[2] und verließ die Partei.[3] Pauli sitzt weiterhin als fraktionslose Abgeordnete im Bayerischen Landtag.
Ab 1964 besuchte Pauli die Grundschule in Zirndorf und wechselte 1968 auf das Helene-Lange-Gymnasium in Fürth, 1976 machte sie dort das Abitur. Im Schuljahr 1973/74 war sie Schulsprecherin und mittelfränkische Bezirksschülersprecherin.
1974 trat sie in die Junge Union, 1977 in die CSU ein. 1976 nahm Gabriele Pauli ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg auf und schloss dieses 1981 als Diplom-Kauffrau ab. Ab 1978 war sie Stipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung. 1986 promovierte sie zum Dr. rer. pol. Das Thema ihrer Dissertation war Polit-PR – strategische Öffentlichkeitsarbeit politischer Parteien – zur PR-Praxis der CSU.[4][5]
Von 1982 bis 1983 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Universität Erlangen-Nürnberg.
1983 gründete sie den Pauli-Balleis-Verlag in Nürnberg und arbeitete in der Folgezeit bei verschiedenen Bildungswerken als Referentin und Seminarleiterin.
Ab 1985 war sie Mitglied des Landesvorstandes der Jungen Union (JU), darin von 1987 bis 1990 in der Funktion als stellvertretende Vorsitzende. Von 1988 bis 1990 war sie Angestellte des Deutschen Bundestages.
Seit 1989 war Pauli Mitglied im CSU-Landesvorstand und seit April 2005 in der Antragskommission der CSU.
Von 1988 bis zu ihrer Wahl zur Landrätin war sie Stadträtin in Zirndorf. Sie löste 1990 – als damals jüngste Landrätin Deutschlands – Dietrich Sommerschuh (SPD) ab. Mit 50,4 Prozent der Stimmen wurde sie in der Stichwahl zur Landrätin gewählt und 1996 mit 59,1 Prozent im Amt bestätigt.[6] Am 3. März 2002 wurde sie mit 65,4 Prozent der Stimmen[7] für eine dritte Amtszeit gewählt. Bei der Kommunalwahl 2008 trat sie nicht mehr an.
2006 geriet Pauli aufgrund ihrer öffentlichen Kritik am damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber in die Schlagzeilen. Daraufhin soll Michael Höhenberger, Stoibers damaliger Büroleiter in der Bayerischen Staatskanzlei, einen lokalen Parteikollegen Paulis mit dem Ziel ausgehorcht haben, ihr „etwas anzuhängen“.[8] In diesem Zusammenhang soll er gefragt haben, ob Pauli Alkoholprobleme oder Männerbekanntschaften habe. Höhenberger bestritt die Vorwürfe, trat aber trotzdem zurück, als die Affäre bekannt geworden war. Stoiber versetzte Höhenberger daraufhin in einen anderen Bereich der Staatskanzlei. CSU-Generalsekretär Markus Söder warf Pauli wegen ihrer Vorgehensweise parteischädigendes Verhalten vor.[9] Am 4. Januar 2007 verschärfte sich die Diskussion um die Spitzenkandidatur Stoibers bei den bayerischen Landtagswahlen 2008 zusehends. Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse Stoibers regte Pauli eine CSU-Mitgliederbefragung an. Auch wenn andere CSU-Politiker sich schützend vor Stoiber stellen würden, halte sie ihren Vorwurf der Frauenfeindlichkeit aufrecht: „Mir scheint, dass er im Umgang mit Frauen in politischen Ämtern ein Problem hat […] Einem Mann hätte er möglicherweise nicht wie ihr gesagt: Sie sind nicht wichtig.“[10] Mit Edmund Stoibers Erklärung am 18. Januar 2007, auf seine politischen Ämter im Herbst verzichten zu wollen, war der Konflikt weitgehend in Paulis Sinne gelöst worden, wobei sie darauf drängte, die Parteibasis bei derartigen Entscheidungen einzubeziehen.[11][12][13] Ende März 2007 stellte sie offiziell den Antrag, der CSU-Vorstand solle per Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 entscheiden.[14] Am 21. Februar 2007 kam es auf dem Politischen Aschermittwoch der CSU in der Passauer Dreiländerhalle zu minutenlangen Sprechchören, die sich gegen Pauli richteten. Das CSU-Präsidium schritt nicht dagegen ein.[15]
Am 5. März 2007 gab Pauli bekannt – trotz anders lautender früherer Aussagen – nicht mehr als Landrätin zu kandidieren,[16] da sie eine neue Herausforderung in der Wirtschaft oder Politik suche.
Am 12. Juli 2007 gab Pauli bekannt, dass sie sich neben Erwin Huber und Horst Seehofer um die Nachfolge Stoibers im CSU-Vorsitz bewerben werde.[17] Die CSU-Spitzen räumten ihr dabei keine Erfolgschance ein.[18] Eine durch die Bild am Sonntag in Auftrag gegebene Studie des Forsa-Instituts kam zu dem Ergebnis, dass 56 Prozent der CSU-Wähler und 59 Prozent aller bayerischen Wahlberechtigten es gut fänden, wenn der Parteitag zwischen drei Kandidaten wählen könne. Ein Viertel aller bayerischen Wähler und 31 Prozent der CSU-Anhänger glaubten, Paulis Kandidatur schade der CSU. 15 Prozent der CSU-Anhänger sprachen sich für Pauli als CSU-Vorsitzende aus.[19]
Am 19. September 2007 stellte Pauli ihr Wahlprogramm für die Bewerbung um den Vorsitz der CSU vor. Unter anderem sollten Ehen auf sieben Jahre befristet werden und eine Verlängerung per Standesamt möglich sein. Zur Begründung des Vorschlags führte sie an, dass Ehen oftmals nach sieben Jahren geschieden werden und dass Paare mit wenig Einkommen die Gerichtskosten für einen Scheidungsrichter sparen können. Insbesondere wegen des Vorschlags der befristeten Ehe geriet Pauli ins Kreuzfeuer der Kritik. Dass dies nicht mit dem Schutz der Familie zu vereinbaren sei, wurde von Kritikern in ihrer eigenen Partei bis hin zu den Grünen moniert.[20] Ihre Ideen seien „wirr“ (Beckstein). Die Rhein-Zeitung schrieb von einer „Dummheit erster Klasse“. Kurz darauf bestätigte Pauli,[21] dass sie die Idee der „befristeten Ehe“ von der Kunstfigur „Erwin Pelzig“ des Kabarettisten Frank-Markus Barwasser übernommen hat. Pauli sagte, Pelzig verpacke sehr fortschrittliche Gedanken in „diese bayerische Art“.[22]
Beim Parteitag der CSU am 28. September 2007 wollte Pauli den Satz „Unter Familie versteht die CSU alle Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen.“ in den familienpolitischen Teil des Grundsatzprogramms der CSU aufnehmen lassen. Ihr Antrag wurde von allen anderen Delegierten abgelehnt, allein Gabriele Pauli stimmte dafür.[23] Bei der Abstimmung über den Parteivorsitz am 29. September 2007 entfielen 24 von 959 (2,5 Prozent der gültigen Stimmen) auf Pauli.[24] Dem CSU-Vorstand gehörte sie seit diesem Parteitag nicht mehr an, da ihr Bezirksverband Nürnberg-Fürth-Schwabach sie nicht mehr vorgeschlagen hatte. Nach ihren Angaben habe sie Bezirkschef Günther Beckstein für „nicht mehr vermittelbar“ gehalten.[24]
Am 21. November 2007 erklärte Gabriele Pauli öffentlich, sie trete aus der CSU aus. Sie begründete den Schritt mit dem Verhalten seitens der Parteikollegen ihr gegenüber. Pauli machte keine konkreten Angaben über ihre weiteren Pläne. „Das Spektrum reicht von der Gründung einer eigenen bis zum Beitritt einer anderen Partei.“ Pauli erklärte nach dem Austritt, dass es in der Bevölkerung Menschen gäbe, die nicht wollen, dass sie mit der Politik aufhöre und für die sie weitermachen wolle.[25]
Presseberichten zufolge erhielt Pauli für ein Interview zu ihrer Austrittserklärung in der Zeitschrift Vanity Fair ein Honorar beziehungsweise stimmte das Interview ihren Parteiaustritt mit dem Erscheinungszeitpunkt des Magazins.[26] Dies wurde vom Deutschen Journalisten-Verband kritisch beurteilt.[27]
In einem kurz darauf folgenden Spiegel-Online-Interview begründete Pauli dieses Honorar sowie eine Honorarforderung von 30.000 Euro für ein Focus-Interview. „Ich bin nicht verpflichtet, den Medien oder sonstwem Auskunft zu meinen persönlichen Zielen zu geben. Ich habe über das Amt als Landrätin hinaus kein Mandat, keinen Wählerauftrag und noch nicht einmal eine Parteizugehörigkeit.“ Sie wolle mit dem Geld einen Teil ihrer künftigen politischen Arbeit ermöglichen und habe ihre bisherigen Aktivitäten ein Jahr lang aus eigener Tasche bestritten.[28]
Mitte Juni 2008 beantragte sie die Aufnahme in den Stadtverband Nürnberg der Freien Wähler Bayern, dem dieser zustimmte; die Aufnahme wurde später auch vom Landesvorstand formal bestätigt. Der Stadtverband nominierte Pauli zugleich einstimmig als Direktkandidatin im Stimmkreis Nürnberg-Nord für die Landtagswahl in Bayern 2008. Dort trat sie gegen den im selben Wahlkreis als Direktkandidat der CSU kandidierenden bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein an. Auf der Delegiertenversammlung des FW-Bezirks Mittelfranken am 25. Juni 2008 wurde sie auf Platz acht der Bezirksliste nominiert, nachdem der Bezirksverband sie zunächst auf Platz neun gesetzt hatte.[29] Ihre Kandidatur war innerhalb der bayerischen Freien Wähler umstritten. Der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger äußerte: „Wir sind nicht glücklich darüber, aber wir können und werden nicht dagegen einschreiten.“[30][31][32][33] Bei der Wahl am 28. September 2008 lag ihr Ergebnis mit 7,3 Prozent der Erststimmen leicht unter dem durchschnittlichen Stimmenanteil der Freien Wähler in Mittelfranken. Sie sicherte sich jedoch unter allen FW-Kandidaten des Wahlkreises Mittelfranken die höchste Anzahl an Gesamtstimmen und zog erstmals in den Bayerischen Landtag ein. Dort wurde sie zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit gewählt. Sie war damit die einzige Ausschussvorsitzende aus den Reihen der Freien Wähler.[34] Nach ihrem Ausscheiden aus deren Fraktion am 17. Juni 2009 wurde Joachim Hanisch (FW) eine Woche später zum Vorsitzenden des Innenausschusses gewählt, Bernhard Pohl (FW) rückte für Pauli in den Ausschuss nach.[35]
Am 28. Februar 2009 wurde Pauli von der Delegiertenversammlung der Freie Wähler Bundeswählergruppe mit 76 von 81 abgegebenen Stimmen (93,6 Prozent) ohne Gegenkandidat als Spitzenkandidatin der bundesweiten Liste der Freien Wähler zur Europawahl 2009 aufgestellt.[36] Nachdem die Freien Wähler mit 1,7 Prozent der Stimmen nicht in das Europäische Parlament einzogen, kündigte Pauli am Abend der Europawahl an, eine eigene Partei gründen zu wollen, um bei der Bundestagswahl 2009 antreten zu können,[37] weil Hubert Aiwanger eine Beteiligung der Freien Wähler an der Bundestagswahl ausschloss. Trotz eines Appells des Bundesvorsitzenden Armin Grein an Pauli,[38] keine Partei zu gründen, beharrte Pauli auf ihren Plänen.[39] Pauli sagte noch kurz vor der Fraktionssitzung am 16. Juni 2009, dass sie nicht zurückziehen werde. Daraufhin stimmten 17 der 20 Abgeordneten der Landtagsfraktion in dieser Sitzung für einen Ausschluss Paulis aus der Landtagsfraktion.[40] Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, war Pauli in ihrer Fraktion nicht unumstritten und viele glaubten, dass Pauli die Freien Wähler als „Plattform zur eigenen Selbstdarstellung nutzte“. Ferner wurde Pauli mangelndes Engagement als Vorsitzende des Innenausschusses vorgeworfen.[37]
Am 18. Juni 2009 kündigte Gabriele Pauli an, ihre neue Partei solle den Namen Freie Union tragen, womit sowohl auf die Christlich-Soziale Union als auch auf die Freien Wähler angespielt wird, bei denen sich Pauli zuvor engagiert hatte. Die Partei soll Pauli zufolge „neues Denken ernsthaft in das politische System einbringen“ und dafür eintreten, dass „in Deutschland wieder Werte in die Politik Eingang finden“.[41] Über 200 Personen unterschrieben nach Presseberichten bei der Gründungsversammlung am 21. Juni 2009 im Münchner Hofbräukeller eine Beitrittserklärung.[42] Bisher hat die Partei 1000 Mitglieder und acht Landesverbände.[43] Nachdem der Bundeswahlleiter Paulis Freie Union am 17. Juli zur Bundestagswahl zugelassen hatte, verweigerten die Landeswahlausschüsse in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, dem Saarland, Hamburg, Baden-Württemberg, Hessen, Berlin, Thüringen, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern und Niedersachsen der Pauli-Partei die Zulassung. Während in den meisten Ländern die erforderliche Zahl von Unterstützerunterschriften verfehlt worden war, verpasste es Pauli ausgerechnet in ihrem Stammland Bayern, selbst auf der Bewerberliste zu unterschreiben.[44] Am 6. August 2009 entschied der Bundeswahlausschuss endgültig, die Freie Union nicht zur Bundestagswahl mit Landeslisten zuzulassen.[45] Die Partei wurde zur Landtagswahl in Brandenburg am 27. September 2009 zugelassen.[46]
Pauli war von 1984 bis 1994 mit dem CSU-Politiker Siegfried Balleis verheiratet, mit dem sie eine gemeinsame Tochter (* 1987) hat. Seit Februar 2007 ist sie von ihrem zweiten Ehemann, dem Unternehmer Florian Dickopp, geschieden.[47]
Pauli bestätigte am 20. März 2007 der Bild-Zeitung, dass sie seit Anfang September 2006 mit einem Unternehmer aus Trier liiert sei.[48]
Am 28. März 2007 erschien eine Ausgabe des Magazins Park Avenue mit Aufnahmen Paulis, die in einem Fotostudio entstanden waren.[49] Die CSU-Politikerin ließ sich vom Hamburger Fotografen Jens Boldt in verschiedenen Kleidungsstücken und Posen ablichten. Aufnahmen, auf denen Pauli Latexhandschuhe trug, sorgten für weitere lebhafte Diskussionen um ihre Person. Verschiedene Medien verbreiteten die Auffassung, die Handschuhe seien einer Ästhetik aus dem Bereich BDSM und Pornografie zuzuordnen und verglichen das Bildmotiv mit dem einer Domina. Pauli bestritt dies wiederholt ausdrücklich und erklärte, dass die Fotos „ästhetisch schön“ seien und auch einen künstlerischen Anspruch hätten.[50]
Bei einer eBay-Auktion Anfang September 2007 wurden diese Handschuhe für 1131 Euro zu Gunsten eines Vereins versteigert, dessen Vorsitzende Pauli zur damaligen Zeit war und der auch schon die Einnahmen aus den Fotoaufnahmen erhielt.[51] Ersteigert wurden die Handschuhe von dem früheren stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden im Landkreis Roth, Stefan Kuchenmeister, der am 18. September 2005 als Herausforderer bei den Landratswahlen dem SPD-Kandidaten unterlegen war.[52] Kuchenmeister war von Pauli mit der Vermarktung der Handschuhe beauftragt worden.[53]
Wenige Tage vor dem CSU-Parteitag war Pauli auf dem Titelblatt der Illustrierten Bunte abgebildet, anscheinend nur mit der bayerischen Rautenflagge bekleidet. Pauli gebe „noch mal die laszive Diva“[54] umschrieb die Süddeutsche Zeitung das Motiv.
Im Jahr 2008 wurde Pauli von der Kitzinger Karnevalsgesellschaft mit dem Schlappmaulorden ausgezeichnet, den im Vorjahr Günther Beckstein erhalten hatte.[55]
Wikinews: Gabriele Pauli – in den Nachrichten
Commons: Gabriele Pauli – Sammlung von Bildern, Videos und AudiodateienDieser Artikel basiert auf dem Artikel Gabriele_Pauli aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und ist unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike verfügbar. Zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar. |
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