In den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts stieg die Internetnutzung im Iran stark an und erreichte mit etwa 7,5 Millionen Nutzern nach Israel den zweithöchsten Wert im Nahen Osten.[1] In der ersten Zeit nach der Einführung des Internets waren die vom iranischen Staat betriebenen Provider vergleichsweise offen. Viele Nutzer sahen das Internet als eine Möglichkeit, die strengen Zensurgesetze im Iran zu umgehen.[2][3] Erste Zensurmaßnahmen fanden nach der Wahl Mohammad Khatamis zum iranischen Präsidenten und der Einsetzung der Khordad Bewegung statt. Unter dem 2005 gewählten konservativen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad wurden die Kontrollen weiter verschärft. Viele Blogger, Onlineaktivisten, Dissidenten und Techniker wurden in Zusammenhang mit Aktivitäten im Internet zu Haftstrafen verurteilt, diskriminiert oder missbraucht.[4][5] Im November 2006 wurde der Iran von Reporter ohne Grenzen als eines von 13 Ländern als "Feind des Internets" bezeichnet.[1] Bei den Protesten nach der Präsidentschaftswahl 2009 wurde von der Opposition das Internet, vor allem das Web 2.0 zur Organisation von Protesten genutzt. In Folge wurde das Internet im Iran zeitweise gesperrt und behindert.[6]
2006 wurden unter anderem folgende Websites gesperrt: New York Times, Amazon.com, IMDb, Amnesty International, Blogger, Facebook und Youtube. Ebenfalls gefiltert werden reformpolitische Websites, Nachrichtendienste, Seiten mit Informationen zur Anonymisierung im Internet, pornographische und homosexuelle Websites sowie als unmoralisch oder aus sonstigen Gründen zu zensierende Websites. Der Iran blockiert nach China die meisten Websites.[1] Die kurdische Version von Wikipedia wurde laut Reporters without Borders 2006 mehrere Monate lang gesperrt.[7] Im Juli 2009 blockierte der Iran die meisten Domainnamen der Whistleblowerseite WikiLeaks.[8]
Jeder Internet Service Provider (ISP) muss vor seiner Inbetriebnahme von der Telecommunication Company of Iran (TCI) und dem Ministerium für Kultur und Islamischer Unterweisung bewilligt werden. Die Verwendung von Filtersoftware für Websites und E-Mails ist vorgeschrieben. ISPs werden bei Nichteinhaltung der Filterbedingungen zu hohen Geldstrafen verurteilt. Bis 2006 wurden mindestens 12 ISPs wegen Nichterfüllung der Filtervorschriften geschlossen.[9] Beim Vertragsabschluss mit einem ISP müssen Kunden garantieren, keine "antiislamischen" Websites aufzurufen.[10] (Quelle "bbcnews") wurden 15.000 Websites blockiert. 2008 wurden 5 Millionen Websites gefiltert, deren Inhalt von den Behörden zumeist als unmoralisch und antiislamisch bezeichnet wird.[11] ISPs werden regelmäßig dazu angewiesen, Webseiten mit Inhalten zu Politik, Menschenrechten oder frauenspezifischen Themen sowie Weblogs mit dissidentischen, pornographischen oder antiislamischen Inhalten zu filtern. Von Sperrungen waren mehrmals auch Facebook oder Youtube sowie Nachrichtendienste betroffen [12]
Zur Kontrolle des Internets wird von den iranischen Behörden hauptsächlich die von der US-amerikanischen Firma Secure Computing entwickelte Content-Control Software Secure Computing eingesetzt. Secure Computing gab an, die Software nicht an den Iran verkauft zu haben, die Behörden nutzten die Software illegal ohne Lizenz.[13] Das Programm ist auf die Filterung lokaler persischsprachiger Webseiten und englischsprachiger Webseiten eingestellt.[1]
2008 verkaufte Nokia Siemens Networks den iranischen Behörden ein System, dass die Überwachung, Kontrolle, Aufzeichnung und Veränderung des landesweiten Inhaltsaufkommens im Internet ermöglicht.[14]. Nokia Siemens Networks behauptete, dass das System nur die Funktionalität zur Überwachung illegaler Vorgänge besitze.[15] Verwendung fand die Deep Packet Inspection unter anderem im Fall eines Klienten der auf Menschenrechte spezialisierten Anwältin Lily Mazaheri, der inhaftiert wurde, nachdem ein Chat zwischen ihm und Mazaheri gegen ihn verwendet worden war.
Im Oktober 2006 wiesen die iranischen Behörden alle Internet Service Provider an, die Übertragungsgeschwindigkeit für alle privaten Nutzer und Internetcafes auf 256 Kilobit pro Sekunde zu reduzieren. Hintergrund war möglicherweise das Interesse der Behörden, den Zugang zu westlichen Medien zu reduzieren.[16] Das Bewusstsein der Behörden für Neue Medien wuchs, nachdem 2006 ein pornographisches Video, das angeblich eine bekannte iranische Fernsehdarstellerin zeigte, landesweites Aufsehen erregte.[1] 2007 boten die meisten ISPs gegen eine einmalige Zahlung 2 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für 2,5 Millionen Rial an, 4 Mbit/s für 5 Millionen Rial und 8 Mbit/s für 10 Millionen Rial an.
Das Umgehen der Sperren ist unter anderem durch Proxyserver, Picidae und das Tor-Netzwerk möglich. Seit 2003 wird vom US-amerikanischen International Broadcasting Bureau, Voice of America und der Firma Anonymizer, Inc ein frei zugänglicher Proxyserver für Iraner bereitgestellt.[13] Der Server ändert seine Adresse, sobald er von den iranischen Behörden gesperrt wird. Der Proxy Server filtert pornographische Webseiten.[17] Unter den gesperrten Wörtern befindet sich unter anderem auch gay (dt.: "schwul"), wodurch der Zugriff auf Seiten mit homosexuellenrelevanten Themen nicht möglich ist.[18]
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