Westjordanland und Gazastreifen in Israel

Seit 1973 wurde der israelisch-palästinensische Konflikt, eine politische und militärische Auseinandersetzung, zum Hauptelement des umfassenderen arabisch-israelischen Konflikts. Dieser Konflikt ist wiederum ein Teil des Nahostkonflikts, der seit langer Zeit Quelle vieler Auseinandersetzungen und Kriege ist.

Gegenstand des Konflikts ist im Wesentlichen die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat und das Recht Israels als jüdischer Staat zu existieren. Der zu errichtende palästinensische Staat soll das Territorium des Westjordanlands und des Gazastreifens umfassen. Israel hat sich dieser Staatsgründung lange widersetzt und auch heute noch sind bedeutende Teile der israelischen Bevölkerung dagegen. Andererseits wurde das Existenzrecht Israels von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell in ihrer Charta anerkannt.

Besonders umstritten sind folgende Punkte:

• Sollen die Palästinenser ein Rückkehrrecht bekommen, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verlassen haben, die heute in Israel liegt? Sind sie vertrieben worden oder haben sie ihre Heimat freiwillig verlassen?
• Was geschieht mit den von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten völkerrechtswidrig errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200 000 Israelis leben?
• Welchen Status soll Jerusalem bekommen? Soll die Stadt zukünftig geteilt sein und falls ja, entlang welcher Grenzen?

Gewaltsam geführt wird der Konflikt

• durch den israelischen Staat, der Gebiete im Westjordanland und im Gazastreifen besetzt hält und dort regelmäßig Militäroperationen durchführt.
• durch islamistische Palästinenser, die durch Selbstmordattentate israelische Zivilisten töten,
• durch Teile der palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens, die das israelische Militär angreifen,
• durch israelische Siedler in den besetzten Gebieten, die palästinensische Zivilisten angreifen
• durch arabische Organisationen und Freischärler, wie der Hisbollah im Libanon.

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Dieser „Oslo-Prozess“ ist jedoch ins Stocken geraten, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde. In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn der Al-Aksa-Intifada im September 2000.

In den letzten Jahren fanden islamistische Organisationen wie Hamas Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde, die aus ihrer Sicht zu gemäßigt ist. Islamistische Organisationen wie die Hamas haben Selbstmordattentate in Israel etabliert. Mittlerweile haben auch säkulare Organisationen diese Kampfform übernommen.