Montag, 28. Mai 2012

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Kabinett Merkel I

Das Kabinett Merkel I war die vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009 amtierende deutsche Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode. Grundlage für die Arbeit dieser Regierung war der KoalitionsvertragGemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit.

Minister

Kabinett Merkel I – 22. November 2005 bis 28. Oktober 2009.
Amt Name Partei Parl. Staatssekretär bzw. Staatsminister Partei
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU Maria BöhmerHildegard Müllerbis 30. September 2008Hermann Gröheab 1. Oktober 2008Bernd Neumann CDU CDU CDU CDU
Stellvertreter der Bundeskanzlerin Franz Münteferingbis 21. November 2007Frank-Walter Steinmeierab 21. November 2007 SPD
Auswärtiges Frank-Walter Steinmeier SPD Gernot ErlerGünter Gloser SPD SPD
Inneres Wolfgang Schäuble CDU Peter AltmaierChristoph Bergner CDU CDU
Justiz Brigitte Zypries SPD Alfred Hartenbach SPD
Finanzen Peer Steinbrück SPD Karl DillerBarbara Hendricksbis 16. November 2007Nicolette Kresslab 17. November 2007 SPD SPD SPD
Wirtschaft und Technologie Michael Glosbis 10. Februar 2009Karl-Theodor zu Guttenbergab 10. Februar 2009 CSU Peter HintzeHartmut SchauerteDagmar Wöhrl CDU CDU CSU
Arbeit und Soziales Franz Münteferingbis 21. November 2007Olaf Scholzab 21. November 2007 SPD Gerd Andresbis 21. November 2007Klaus Brandnerab 21. November 2007Franz Thönnes SPD SPD SPD
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Horst Seehoferbis 27. Oktober 2008Ilse Aignerab 31. Oktober 2008 CSU Gerd Müllerbis 27. Oktober 2008ab 1. November 2008Peter Paziorekbis 1. September 2007Ursula Heinenab 7. September 2007bis 27. Oktober 2008ab 1. November 2008 CSU CDU CDU
Verteidigung Franz Josef Jung CDU Friedbert Pflügerbis 27. Oktober 2006Thomas Kossendeyab 27. Oktober 2006Christian Schmidt CDU CDU CSU
Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ursula von der Leyen CDU Hermann Kues CDU
Gesundheit Ulla Schmidt SPD Marion Caspers-MerkRolf Schwanitz SPD SPD
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee SPD Achim GroßmannUlrich KasparickKarin Roth SPD SPD SPD
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel SPD Astrid KlugMichael Müller SPD SPD
Bildung und Forschung Annette Schavan CDU Thomas RachelAndreas Storm CDU CDU
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes Thomas de Maizière CDU
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD Karin Kortmann SPD

Personalfindungsprozess vor Beginn der Legislaturperiode

Nachdem sich bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2005 abgezeichnet hatte, dass beide Seiten einer großen Koalition den Vorrang vor allen anderen Optionen geben, gab die SPD am Donnerstag, 13. Oktober 2005, bekannt, welche Politiker sie für die ihr zustehenden acht Ministerien vorsieht. Die Vorschlagsliste für die von den Unionsparteien zu besetzenden sieben Ministerien wurde am Montag, 17. Oktober 2005, veröffentlicht. Am selben Tag begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, die auf eine Dauer von vier Wochen angesetzt waren.

Am 31. Oktober 2005 kündigte Franz Müntefering seinen Rückzug vom Parteivorsitz der SPD an; sein Eintritt in das geplante Kabinett wurde jedoch davon nicht berührt. Einen Tag darauf verkündete Edmund Stoiber seinen Verbleib als Ministerpräsident in Bayern, da durch den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden die „Geschäftsgrundlage“ geändert worden und nicht ausreichend auf seine Forderungen zur Übernahme von Kompetenzen aus dem Wissenschafts- und Forschungsministerium eingegangen worden sei. Stattdessen wurde Michael Glos als Wirtschaftsminister benannt.

Am 11. November 2005 einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag, der die politischen Ziele und Inhalte der schwarz-roten Koalition beschreibt. Dieser wurde auf Parteitagen von CDU, CSU und SPD am 14. November 2005 mit jeweils großer Mehrheit angenommen und am 18. November 2005 in einer schlichten Zeremonie im Paul-Löbe-Haus unterschrieben. Nachdem Angela Merkel am Vormittag des 22. November 2005 im Bundestag mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt worden war, wurden die Minister ihrer Bundesregierung am Nachmittag desselben Tages vereidigt.

Veränderungen

Am 27. Oktober 2006 wurde Thomas Kossendey zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung berufen. In diesem Amt folgt er Friedbert Pflüger nach, der als Oppositionsführer in die Berliner Landespolitik gewechselt war.

Der vormalige parlamentarische Staatssekretär Peter Paziorek gab seinen Posten auf, um das Amt des Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Münster zu übernehmen.

Am 13. November 2007 gab Franz Müntefering überraschend seinen Rücktritt als Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung sowie als Vizekanzler bekannt. Nachfolger als Arbeitsminister wurde am 21. November 2007 Olaf Scholz, Vizekanzler wurde Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Am 7. Oktober 2008 wurde Bundesverbraucherschutzminister Seehofer für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten nominiert. Am 27. Oktober 2008 wurde er im bayerischen Landtag zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt, nachdem er als Bundesminister zurückgetreten war. Am 31. Oktober 2008 wurde Ilse Aigner als Seehofers Nachfolgerin vom Bundespräsidenten ernannt.

Nachdem Michael Glos am 7. Februar 2009 seinen Rückzug als Bundeswirtschaftsminister angekündigt hatte, lehnten dies der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst ab. Erst am darauf folgenden Tag stimmten Seehofer und Merkel dem sofortigen Rücktritt zu. Am 10. Februar wurde Karl-Theodor zu Guttenberg vom Bundespräsidenten zum neuen Bundesminister für Wirtschaft und Technologie ernannt und am 12. Februar vereidigt. Mit der Zusammenkunft des neu gewählten Bundestags am 27. Oktober 2009 erhielten die Minister von Bundespräsident Horst Köhler ihre Entlassungsurkunden überreicht, wurden aber mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt. Diese erfolgte einen Tag später am 28. Oktober.

Siehe auch

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