.JPG&filetimestamp=20070425190015)
Die Knesset (כנסת, Hebräisch für Versammlung) ist das Einkammerparlament des Staates Israel. Es besteht aus 120 Abgeordneten, die für eine Legislaturperiode von vier Jahren nach dem Verhältniswahlrecht bei einer Sperrklausel von zwei Prozent gewählt werden. Sitz des Parlaments ist Jerusalem. Die Knesset trat am 14. Februar 1949 zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die Wahl zur 18. Knesset fand am 10. Februar 2009 statt.
Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leiten sich von der Knesset Ha-Gdola ab, der Großen Versammlung, wie sie in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben wird. Diese jüdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v.u.Z. unter Esra und Nehemia in Jerusalem, das heißt nach der Rückkehr der Juden aus dem Babylonischen Exil.
Organisation und Gepflogenheiten der Knesset sind stark von den Zionistischen Weltkongressen der World Zionist Organization beeinflusst. Anleihen wurden auch beim Repräsentativorgan der jüdischen Gemeinde während der Mandatszeit genommen; außerdem diente das britische Unterhaus als Vorbild für die Geschäftsordnung.
Die Wahl zur ersten Knesset, die gemäß der Unabhängigkeitserklärung eine Verfassung verabschieden sollte, fand am 25. Januar 1949, also neun Monate nach der Unabhängigkeitserklärung statt. Am 15. Schewat 5709, am Tu biSchevat, dem Neujahrsfest der Bäume nach dem jüdischen Kalender, das heißt dem 14. Februar 1949, trat schließlich die Verfassunggebende Versammlung zusammen. Am 16. Februar gab sich die Versammlung den Namen «Knesset».
Die Parlamentswahl zur 18. Knesset fand am 10. Februar 2009 statt. Die meisten Mandate errang die liberale Regierungspartei Kadima (Vorwärts). Sie wurde mit 28 Sitzen knapp stärkste Kraft vor dem rechtsgerichteten Likud mit 27 Mandaten. Als dritte Kraft etablierte sich die ultranationalistische Partei Jisrael Beitenu (15). Es folgten die linke Arbeitspartei Awoda (13), die religiöse Schas-Partei (11), die Vereinigte Thora-Partei (4), die Nationale Union (4), Vereinigte Arabische Liste (4), haBajit haJehudi (Jüdische Heimat, 3) Meretz-Jachad (3), Chadasch (3) und Balad (3). Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse gestaltete sich die Regierungsbildung schwierig. Der Likud bildete eine Fünferkoalition unter Beteiligung der linken Awoda sowie der religiösen und nationalistischen Parteien Israel Beitenu, Schas und Habajit Hajehudi mit Benjamin Netanjahu als neuem Premierminister.
Die 120 Abgeordneten werden auf vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab dem 21. Lebensjahr. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der das Existenzrecht Israels verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Am 31. Oktober 2007 beschloss die Knesset ein Gesetz, wonach das passive Wahlrecht entzogen werden kann, wenn ein feindliches Land ohne Erlaubnis besucht wurde. Nachweis fehlt (12. Mai 2012)
Das ganze Land bildet einen gemeinsamen Wahlkreis. Die Parteien halten Vorwahlen ab. Parteien, welche die Sperrklausel von zwei Prozent (bis 1992 1 Prozent, 1996–2003 1,5 Prozent) überwinden, erhalten nach den Prinzipien der Verhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung zugeteilt. Dieses Höchstzahlverfahren nach d'Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode. Dabei können verschiedene Parteien eine Listenverbindung eingehen. Die niedrige Sperrklausel bewirkt, dass im israelischen Parlament viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist waren mehr als zehn Listenverbindungen in der Knesset vertreten. Nur einmal, in der achten Knesset von 1973 bis 1977, gab es lediglich neun Fraktionen.
Wahl zur 18. Knesset im Jahr 2009Wahl zur 16. Knesset im Jahr 2003Wahl zur 1. Knesset im Jahr 1949
.jpg&filetimestamp=20070213221559)
Die Knesset verfügt über ein Selbstauflösungsrecht und kann andererseits eine Verlängerung der Legislaturperiode bestimmen. Die Knesset wählt den Staatspräsidenten und den Ombudsmann und kann beide gegebenenfalls abwählen.
Die Knesset arbeitet in Plenarsitzungen und in zwölf ständigen Ausschüssen:
In den Plenarsitzungen werden Debatten über die Arbeit der Regierung geführt und über die eingebrachten Gesetzesvorlagen beraten. Die Debatten der Knesset werden grundsätzlich auf Hebräisch, auf Wunsch aber auch in arabischer Sprache geführt, eine Simultanübersetzung steht zu Verfügung.
Um Gesetzeskraft zu erlangen, muss ein Gesetzentwurf drei Lesungen in der Knesset passieren. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse können Gesetze ins Parlament einbringen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen vorher eine zusätzlich vorbereitende Lesung passieren. Während der ersten Lesung wird der Gesetzentwurf den Abgeordneten in der Plenarsitzung unterbreitet. Danach schließt sich eine kurze inhaltliche Debatte an, nach der der Entwurf an den zuständigen Knesset-Ausschuss überwiesen wird. Dort wird er ausführlich diskutiert und gegebenenfalls neu gefasst. Wenn der Ausschuss seine Arbeit abgeschlossen hat, kommt der Entwurf zu einer zweiten Lesung in die Plenarsitzung zurück. Ausschussmitglieder, die Einwände gegen den Entwurf haben, können diese in der Plenarsitzung zur Sprache bringen. Nach einer allgemeinen Debatte wird über jeden Artikel des Gesetzentwurfs abgestimmt. Falls die Gesetzesinitiative nicht an den Ausschuss zurückverwiesen wird, folgt unmittelbar danach die dritte Lesung, in der über den Gesetzentwurf als Ganzes abgestimmt wird. Wird der Gesetzentwurf angenommen, wird er zuerst vom Parlamentspräsidenten unterzeichnet. Anschließend erfolgt die Unterzeichnung durch den Präsidenten, den Premierminister und den verantwortlichen Minister. Danach wird sie im Regierungsbulletin veröffentlicht und zuletzt vom Justizminister ausgefertigt.
Gegen ein beschlossenes Gesetz kann vor dem Obersten Gerichtshof Klage erhoben werden. Das Oberste Gericht prüft die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes und kann es gegebenenfalls für ungültig erklären.
Die Abgeordneten der Knesset besitzen lebenslang persönliche Immunität vor Strafverfolgung. Während ihrer Amtszeit darf auch ihr Haus bzw. die Büroräume nicht durchsucht werden, mit Ausnahme von Zollkontrollen. Sie sind auch vor Festnahmen geschützt, es sei denn, sie begehen ein Gewaltverbrechen, Ruhestörung oder Landesverrat. Die Immunität kann von der Knesset aufgehoben werden.
Ein Mitglied der Knesset kann sein Mandat niederlegen. Seinen Rücktritt muss er dem Parlamentspräsidenten schriftlich mitteilen. Der Rücktritt wird 48 Stunden nach der Vorlage beim Parlamentspräsidenten gültig, es sei denn, er wird vorher schriftlich widerrufen. Die Knesset kann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit einem verurteilten Abgeordneten sein Mandat entziehen, wenn er zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Ausgeschiedene Mitglieder werden durch Kandidaten der gleichen Partei ersetzt.
Die Abgeordneten dürfen während ihrer Amtszeit keine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit ausüben.
Siehe auch Listen der Mitglieder der Knesset: → 18. Knesset (seit 2009) → 17. Knesset (2006-2009) → 16. Knesset (2003-2006) → Liste der Knesset-Abgeordneten
Die Sitzungen der Knesset werden vom Parlamentspräsidenten geleitet. Dieser wird in der ersten Sitzung nach einer Wahl von den Mitgliedern der Knesset gewählt. Er führt die Geschäfte der Knesset, legt ihre Tagesordnung fest, vertritt sie nach außen und wacht über die Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Parlamentspräsident oder einer seiner Stellvertreter leiten die Sitzungen des Plenums, setzen Abstimmungstermine an und stellen Abstimmungsergebnisse fest. In Abwesenheit des Staatspräsidenten übernimmt der Parlamentspräsident dessen Funktionen.
1949–1959: Yosef Sprinzak, Mapai
1959–1959: Nahum Nir, Achdut haAwoda
1959–1969: Kadish Luz, Mapai/Awoda
1969–1972: Reuven Barkat, Awoda
1972–1977: Yisrael Yeshayahu-Sharabi, Awoda
1977–1980: Yitzhak Shamir, Likud
1980–1981: Yitzhak Berman, Likud
1981–1984: Menachem Savidor, Likud
1984–1988: Shlomo Hillel, Awoda
1988–1992: Dov Shilansky, Likud
1992–1996: Schewach Weiss, Awoda
1996–1999: Dan Tichon, Likud
1999–2003: Avraham Burg, Awoda
2003–2006: Reuven Rivlin, Likud
2006–2009: Dalia Itzik, Kadima
erneut seit 2009: Reuven Rivlin, Likud
Quelle: All Knesset Speakers Website der Knesset, abgerufen am 12. Mai 2012
Die Knesset hält ihre Sitzungen in einem eigenen Gebäude, dem Beth ha-Knesset, hebräisch für Haus der Versammlung im Jerusalemer Stadtteil Giwat Ram ab. Das Gebäude wurde von dem Architekten Joseph Klarwein geplant und ist seit dem 30. August 1966 der Sitz des Parlaments. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James-de-Rothschild-Fonds und wurde auf geleasten Boden des griechisch-orthodoxen Patriarchiats Jerusalem gebaut.[1] Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und dem rötlichem Jerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde von Dora Gad recht schlicht gehalten.
Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf auf Einladung von Kadish Luz, dem damaligen Parlamentspräsidenten der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50 mal 4,80 Meter für die beiden kleineren äußeren und 9,50 mal 4,80 Meter für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im Medizinischen Hadassah-Zentrum in En Kerem geplant, Chagall bot jedoch an Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Kadish Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia's Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 beziehungsweise 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel „Isaia's Vision“ wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.
In dem Saal befindet sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der Knesset David Rubinger ausgestellt.
Vor der Knesset steht ein großer, bronzener siebenarmiger Leuchter – die Menora. Entworfen wurde sie von Benno Elkan. Die fast fünf Meter hohe und 4 Tonnen schwere Menora war ein Geschenk des britischen Parlaments. Auf seinen sieben Armen sind 29 wichtige Themen und Ereignisse der jüdischen Geschichte dargestellt.
Im Jahre 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Ein weiterer Anbau ist geplant.
Quellen: www.mfa.gov.il/MFADE/Facts+About+Israel/Legislative-+Die+Knesset. , abgerufen am 19. Januar 2011
Quelle:http://www.knesset.gov.il/history/eng/eng_hist_all.htm englisch, abgerufen am 20. Dezember 2010.
31.77669444444435.205194444444
Koordinaten: 31° 46′ 36″ N, 35° 12′ 19″ O
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Knesset aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und ist unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike verfügbar. Zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar. |
Wetter
