Dienstag, 29. Mai 2012

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Liberal-Demokratische Partei Russlands

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Die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) (russisch Либерально-Демократическая Партия России (ЛДПР)/ Liberalno-Demokratischeskaja Partija Rossii) ist eine nationalistisch-populistische Partei in Russland.

Inhaltliches Profil

Die LDPR nennt sich zwar liberal-demokratisch und bezeichnet sich sogar als „Partei der Mitte“, wird aber von nahezu allen Beobachtern der russischen Politik als nationalistisch-populistisch eingeschätzt.

In der praktischen Politik tritt die Partei vorwiegend mit nationalistischen Parolen und Forderungen auf und kaum mit liberalen Gedanken. So widerspricht der offiziell propagierte Grundgedanke der Chancengleichheit zahlreichen Forderungen der Partei nach gewollter Bevorzugung von Russen gegenüber nationalen Minderheiten in der Russischen Föderation. Auch sind antisemitische sowie links- und rechtsextreme Äußerungen von Repräsentanten der Partei an der Tagesordnung (Quelle: Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen).

Nicht in dieses Bild passt, dass sich am 15. Mai 2007 Alexei Mitrofanow von der LDPR als erster Duma-Abgeordneter für die Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule aussprach.

Innere Struktur

Das oberste Organ der Partei ist der einmal in vier Jahren einberufene Parteitag. Zwischen den Parteitagen ist das Spitzengremium der sogenannte „Oberste Rat“, der vom Parteitag gewählt wird.

Geschichte der Partei

Die LDPR wurde 1991 von Kommunisten unter der Regie des KGB als LDPSU gegründet und 1992 in LDPR umbenannt. Gründer und Vorsitzender der Partei ist Wladimir Schirinowski. Sein Führungsstil gilt als extrem populistisch, seine politischen Parolen können sehr leicht von extrem rechten zu extrem linken Inhalten wechseln. Dank seiner provokativen Haltung und Aussagen genießt er geringe, aber konstante Popularität.

Bei der russischen Parlamentswahl 2003 erreichte die Partei 11,6 Prozent der Stimmen und wurde mit 36 von 450 Sitzen drittstärkste Fraktion. Bei der russischen Präsidentschaftswahlen 2004 nominierte die Partei den ehemaligen Leibwächter Schirinowskis Oleg Malyschkin als Kandidaten. Bei der russischen Parlamentswahl 2007 behauptete sie ihre Position als drittstärkste Fraktion, auch wenn sie an Stimmen verlor.

Jahr Wahlen Ergebnis
12. Juni 1991 Präsident 8 %
12. Dezember 1993 Duma 23 %
17. Dezember 1995 Duma 11 %
18. Juni 1996 Präsident 6 %
19. Dezember 1999 Duma 6 %
26. März 2000 Präsident 2,7 %
7. Dezember 2003 Duma 12 %
14. März 2004 Präsident 2 %
2. Dezember 2007 Duma 8,1 %
2. März 2008 Präsident 9,3 %
4. Dezember 2011 Duma 11,7 %
4. März 2012 Präsident 6,2 %

Prominente Mitglieder

  • Wladimir Schirinowski (Leitfigur, ehemaliger Präsidentschaftskandidat, stellvertretender Dumavorsitzender)
  • Oleg Malyschkin (ehemaliger Präsidentschaftskandidat)
  • Igor Lebedew (Fraktionsvorsitzender der LDPR in der Duma)
  • Alexei Ostrowski (engster Berater von Schirinowski)

Weblinks

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