Die Münchner Sicherheitskonferenz, englisch Munich Security Conference (MSC), auch Internationale Sicherheitskonferenz, ist seit 1962 ein Treffen von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Rüstungsindustriellen. Ehemalige Bezeichnungen sind Wehrkundetagung sowie bis 2010 Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik. Es ist das weltweit größte Treffen seiner Art.
Die Konferenz findet jährlich im Februar statt. Tagungsort ist das Hotel Bayerischer Hof in München.
Die Konferenz ging aus der Münchner Wehrkundetagung hervor, welche 1962 von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin gegründet worden war. Er leitete die Tagungen bis 1998. Sein Nachfolger wurde der Politiker und Wirtschaftsmanager Horst Teltschik (CDU), welcher die Leitung von 1999 bis 2008 innehatte. Seit 2009 wird die Konferenz von dem ehemaligen Diplomaten Wolfgang Ischinger geleitet.
1991 (aufgrund des Zweiten Golfkriegs) und 1997 wurde die Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Unter der Leitung von Teltschik öffnete sich die Sicherheitskonferenz ab 1999 für Politik-, Militär- und Wirtschaftsvertreter aus Mittel- und Osteuropa sowie aus Indien, Japan und der Volksrepublik China.
Bei der 39. Konferenz 2003 bezweifelte der damalige Außenminister Fischer mit den Worten „Excuse me, I am not convinced“ die Begründung der US-Regierung für einen Krieg gegen den Irak.[1]
Zu dieser Konferenz unter dem Motto Frieden durch Dialog werden hochrangige Politiker, Diplomaten, Militärs und Sicherheitsexperten aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aber auch aus anderen Ländern wie Russland, China, Japan und Indien eingeladen, um über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu debattieren.
Die Konferenz ist privat organisiert und somit keine offizielle Regierungsveranstaltung. Sie dient ausschließlich der Diskussion; mangels Legitimation können keine verbindlichen zwischenstaatlichen Beschlüsse gefasst werden. Des Weiteren gibt es – entgegen sonst üblicher Konventionen – kein gemeinsames Abschluss-Kommuniqué. Die hochrangig besetzte Tagung wird auch zu diskreten Hintergrundgesprächen zwischen den Teilnehmern genutzt. Außergewöhnlich ist die Präsentation globaler politischer Entscheidungen, etwa durch den Austausch der Ratifizierungsurkunden zum START-Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland, zu dem es 2011 am Rande der Sicherheitskonferenz kam.[2]
Finanziert wurde die Konferenz 2007 mit 323.000 Euro vom Bundespresseamt aus dem Etat des Verteidigungsministeriums.[3][4]
Zu den Partnern und Hauptsponsoren der Münchner Sicherheitskonferenz 2011 gehörten die Linde AG, BMW, Krauss-Maffei Wegmann und Barclays.[5]
Die Konferenz wird jedes Jahr von Protesten durch Friedensinitiativen und Rüstungsgegner begleitet.[6] 2002 wurden über 750 Menschen in Gewahrsam genommen, weil sie sich an den verbotenen Protesten beteiligten, das DGB-Haus wurde für mehrere Stunden von der Polizei umstellt. 2002 kam es, teilweise bundesweit, zu Hausdurchsuchungen im Rahmen der Sicherheitskonferenz.[7]
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die „militärische Ausrichtung“ der Konferenz.[8] Zum Schutz der Teilnehmer muss daher eine hohe Anzahl von Polizeikräften aufgeboten werden, so die Veranstalter; im Jahr 2009 waren es 3500.[9] Des Weiteren werden mehrere hundert Soldaten der Bundeswehr für logistische Unterstützungsleistungen bereitgestellt.[10] Rudolf Stumberger kritisiert in der Zeitschrift Stern die damit verbundenen Kosten.[11] Seit 2003 wird als Gegenveranstaltung zeitgleich die Internationale Münchner Friedenskonferenz durchgeführt.[12] Die Internet-Zeitung ngo-online kritisierte 2007 Bemerkungen des damaligen Konferenzvorsitzenden in Bezug auf das Demonstrationsrecht und den Ausschluss kritischer Positionen und Parteien von der Veranstaltung.[13]
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde von 2005 bis 2008 jährlich die Medaille Frieden durch Dialog vergeben:
Seit 2009 wird der Ewald-von-Kleist-Preis (benannt nach dem Begründer der Sicherheitskonferenz) verliehen für herausragende Personen, die sich in besonderer Weise für Frieden und Konfliktbewältigung eingesetzt haben.
Commons: Münchner Sicherheitskonferenz – Sammlung von Bildern, Videos und AudiodateienDieser Artikel basiert auf dem Artikel Münchner_Konferenz_für_Sicherheitspolitik aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und ist unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike verfügbar. Zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar. |
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