Die NRW.Bank (Eigenschreibung NRW.BANK) ist die Förderbank für Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Düsseldorf und Münster. Ihre Rechtsform ist die einer Anstalt des öffentlichen Rechts.
Die NRW.Bank ist die Förderbank für das Land Nordrhein-Westfalen. Sie unterstützt das Land bei seinen struktur- und wirtschaftspolitischen Aufgaben. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, nutzt sie das gesamte Spektrum von kreditwirtschaftlichen Förderprodukten, z.B. Förderkredite, Eigenkapitalangebote oder strukturierte Finanzierungen. Die NRW.Bank agiert wettbewerbsneutral im Hausbankenverfahren als Partner der Banken und Sparkassen.
Dies tut sie im öffentlichen Auftrag auf den drei Förderfeldern „Gründen und Wachsen“, „Wohnen und Leben“ sowie „Entwickeln und Schützen“.
Gründen und Wachsen:
Wohnen und Leben:
Entwickeln und Schützen:
Im August 2002 wurde die Westdeutsche Landesbank Girozentrale aufgespalten in die West LB AG und die Landesbank NRW, die die in öffentlichem Auftrag geführten Bereiche der Wirtschafts- und Strukturförderung übernahm. Die so genannte Verständigung I zwischen der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland vom 17. Juli 2001 sieht vor, dass die Rechtsform der öffentlich-rechtlichen Banken unangetastet bleibt. Die Haftungsinstrumente Anstaltslast und Gewährträgerhaftung jedoch sollten nach einer bis zum 18. Juli 2005 geltenden Übergangsphase abgeschafft werden. Die Haftungsverpflichtungen sollten in der Folge so ausgestaltet werden, dass sie der Beziehung eines privaten Anteilseigners zu einer privatrechtlichen Gesellschaft entsprechen.
In einer späteren Vereinbarung, der Verständigung II vom 1. März 2002, haben Europäische Kommission und Bundesregierung dann Sonderregelungen für die rechtlich selbstständigen Förderbanken mit wettbewerbsneutralem Struktur- und Fördergeschäft geschaffen. Danach bleiben die Haftungsinstrumente Anstaltslast und Gewährträgerhaftung für diesen Typus Bank dauerhaft erhalten. Das sichert diesen Banken optimale Refinanzierungsbedingungen.
Diese Vorteile dürfen ausschließlich für konkrete Aufgaben der Wirtschafts- und Strukturförderung eingesetzt werden. Aufgaben, die bis zum 31. März 2004 in einem Gesetz festgeschrieben werden mussten.
Um diese formalen Voraussetzungen als Verständigung II-Institut zu erfüllen, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen im März 2004 in einem breiten politischen Konsens das „Gesetz zur Umstrukturierung der Landesbank NRW zur Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen“ (Umstrukturierungsgesetz) verabschiedet. Die NRW.BANK erhielt damit offiziell den Status einer Förderbank, bei der Anstaltslast und Gewährträgerhaftung dauerhaft weiter gelten.
Das Umstrukturierungsgesetz enthält darüber hinaus die Übernahme einer expliziten Garantie für die NRW.Bank durch deren Gewährträger. Konsequenz dieser gesetzlich normierten gesamtschuldnerischen Haftung ist eine Solvabilitätsgewichtung von „Null“ für die von der NRW.Bank begebenen Emissionen. Die so genannte Solva-Null-Anrechnung bedeutet, dass Kreditinstitute diese Forderungen nicht mit haftendem Eigenkapital unterlegen müssen. Die NRW-Bank ist einer der größten Emittenten von Kreditausfallversicherungen, sogenannten Credit Default Swaps oder CDS, in Deutschland. Die Ratingagentur Moody's beziffert das Nominalvolumen dieser Kreditderivate mit ungefähr 25 Milliarden Euro im Jahre 2011.[2]
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