Als rechtsfreier Raum wird in den Massenmedien und in der Öffentlichkeit ein zeitlich, räumlich oder thematisch begrenzter Bereich bezeichnet, in dem keine Gesetze wirken, vorhanden sind oder beachtet werden. Fast immer ist die Rechtsfreiheit kein echter Zustand, sondern wird bloß wahrgenommen, so z. B. werden vorhandene Gesetze häufig ignoriert, da z. B. keine Strafverfolgung zu befürchten ist. Der Begriff wird häufig von Medien als politisches Schlagwort verwendet.
Befürworter netzpolitischer Regulierungen wie der Vorratsdatenspeicherung, dem Zugangserschwerungsgesetz oder einem härteren Vorgehen gegen Urheberrechtsverstöße kritisieren das Internet häufig als rechtsfreien Raum. Die Forderung von Politikern und Lobbyisten, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein, wurde zu einer Standardredewendung in netzpolitischen Debatten. Bürgerrechtler, Netzaktivisten und Politiker halten dem entgegen, es handele sich dabei um eine irreführende Floskel, weil im Internet bereits die gleichen Gesetze wie in der reellen Welt gelten würden und das Netz mittlerweile sogar darüber hinausgehend reguliert sei.[3][4][5]
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Rechtsfreier_Raum aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und ist unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike verfügbar. Zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar. |